Iran: Demonstranten verlangen Ayatollah-Rücktritt

Der versehentliche Abschuss der Passagiermaschine bei Teheran sorgt für Massenproteste im Iran. Der britische Botschafter wurde festgenommen. Von Redaktion Am Ende einer chaotischen Woche für das Land sind erneut Massenproteste im Iran ausgebrochen, die durch die Entschuldigung für den versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch das Militär schlussendlich begrenzt wurden. […]

Bolivien: Präsident Morales gibt auf

Evo Morales bezeichnet die aktuelle Situation als Putsch und tritt zurück. Bolivien bekommt nun wohl einen konservativen Präsidenten. Von Redaktion Der bolivianische Präsident Evo Morales gab am Sonntag den Rücktritt von seinem Amt bekannt. Auch seine Regierung tritt zurück. „Wir treten zurück, damit unsere Brüder und Schwestern, Beamte, keinen Angriffen […]

Österreich: FPÖ-Supergau & Neuwahlen

Der „Ibiza-Skandal“ führte zum Rücktritt von Vizekanzler Strache. Bundeskanzler Kurz beendet die Koalition der ÖVP mit der FPÖ. Nun kommt es zu Neuwahlen. Von Michael Steiner Wenige Tage vor der EU-Wahl versenkt sich die FPÖ selbst. Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache musste aufgrund eines heimlich aufgezeichneten Videos zurücktreten. Eine falsche […]

Mattis‘ Dilemma

Der Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis offenbart auch, wie das politische System des tiefen Staates der USA funktioniert. Er ist ein Vertreter des amerikanischen Exzeptionalismus. Von Philip M. Giraldi / Antikrieg Das Rücktrittsschreiben des Verteidigungsministers James Mattis, das am vergangenen Donnerstag veröffentlicht wurde, enthüllte viel von der Denkweise des Tiefen […]

Berater-Skandal: Von der Leyen sollte zurücktreten

Das Bundesverteidigungsministerium hat keine Ahnung davon, wie viele externe Firmen als „Berater“ angestellt wurden. Von der Leyen sollte die Verantwortung übernehmen und zurücktreten. Von Michael Steiner Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist rücktrittsreif. Ihr Ministerium hat unzählige Beraterverträge mit vorwiegend ausländischen Unternehmen geschlossen und Unsummen an Steuergeldern dafür verschwendet, dass […]

Wer gewinnt: Seehofer oder Merkel?

Horst Seehofer droht mit Rücktritt, die CDU stärkt Merkel – die mit ihrer Richtlinienkompetenz droht –  den Rücken und in beiden Unionsparteien wachsen die asylpolitischen Querelen. Von Michael Steiner Eigentlich ist die Lage ganz klar: Bundeskanzlerin Merkel und die liberaleren Kreise der Union halten nicht viel von Recht und Gesetz, […]

Merkels Tage sind gezählt

Auch wenn es quasi schon als sicher galt, dass dies wohl Merkels letzte Amtszeit als Bundeskanzlerin sein wird, so scheint ihr politischer Abgang wohl rascher als erwartet erfolgen. Von Michael Steiner Eigentlich hätte Bundeskanzlerin Merkel schon vor ein paar Jahren den Hut nehmen müssen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise (und damit […]

Chile: Bischöfe treten nach Pädophilenskandal zurück

Die katholische Kirche in Chile steht vor einem Scherbenhaufen. Alle 34 Bischöfe des Landes traten auf Druck von Papst Franziskus geschlossen zurück, nachdem ein weiterer Pädophilenskandal das Land erschütterte. Von Marco Maier Alle 34 Bischöfe in Chile haben nach einem weiteren Pädophilen-Skandal, in dem hochrangige Kirchenvertreter den institutionalisierten sexuellen Missbrauch […]

Venezuela: Tillerson fordert Maduro zum Rücktritt auf

Er sagt, dass die USA nicht ausdrücklich eine Regime-Änderung befürwortet. Von Jason Ditz / Antikrieg In seiner Rede an der University of Texas am Donnerstag sagte Außenminister Rex Tillerson vor einem Publikum, dass die USA zwar nicht ausdrücklich für einen Regimewechsel in Venezuela eintreten, dass er es aber für wahrscheinlich […]

Polen: Ministerpräsidentin Szydlo tritt zurück

Polen erlebt derzeit eine Regierungskrise. Ministerpräsidentin Beata Szydlo tritt zurück. Der bisherige Finanzminister wird den Job nun machen. Von Marco Maier Polen sieht sich mit einer Regierungskrise konfrontiert. Die Regierungschefin, Beata Szydlo, trat zurück. Stattdessen wird der bisherige Finanzminister und Ex-Banker Mateusz Morawiecki nun die von der nationalkonservativen Partei Recht […]

Merkel macht den Mugabe

Merkel will bei Neuwahlen noch einmal antreten. Stursinnig wie Mugabe, der auch nicht erkennt, dass seine Zeit vorbei ist, agiert die Bundeskanzlerin – und macht die CDU zur politischen Titanic. Von Marco Maier Die Union wurde bei der jüngsten Bundestagswahl zurecht abgestraft (und der Meinung vieler Leute nach nicht stark […]

Merkel, tritt endlich zurück!

Eine solche Wahlschlappe hat vor Merkel noch kein amtierender Bundeskanzler geschafft. Eigentlich müsste sie zurücktreten – oder gar mit einem Arschtritt hinausbefördert werden. Von Michael Steiner Die Hauptverantwortung für die Niederlage der Union trägt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihre "Fähnchen nach dem Wind"-Politik und ihr "Wir schaffen das!" von 2015 haben […]