Syrien wird nicht mit kurdischen ‚Agenten Washingtons‘ reden

Damaskus gibt kurdischen Kräften die Schuld am Einmarsch der Türkei im Nordosten Syriens. Von Jason Ditz / Antikrieg Beamte des syrischen Außenministeriums deuteten an, dass sie beabsichtigen, in Zusammenhang mit dem Grenzübertritt türkischer Bodentruppen nach Nordsyrien gegen „eindringende ausländische Streitkräfte“ vorzugehen, dass sie jedoch nicht beabsichtigen, dabei mit der kurdischen […]

Irak: Kriegsrecht, Proteste & Ausgangssperren

Im Irak breiten sich Massenproteste gegen die grassierende Korruption, hohe Arbeitslosigkeit und die mangelhafte Grundversorgung aus. Die Polizei schlägt hart zurück. Von Redaktion An ihrem dritten Tag haben Massenproteste gegen die Regierung im ganzen Irak 30 Tote und über 1000 Verletzte gefordert. Die brutalen Polizeirazzien haben dazu geführt, dass unvorbereitete […]

Die Amerikaner hassen die Regierung und Big Pharma

Eine Gallup-Umfrage zeigt auf, dass die Amerikaner Big Pharma mehr hassen als ihre Regierung. Keine andere Branche wird so negativ betrachtet. Von Marco Maier Es ist eigentlich allseits bekannt, dass die Politik in den Vereinigten Staaten keinen großen Vertrauensbonus besitzt. Historisch bedingt werden Regierungen eher als „notwendiges Übel“ betrachtet, zudem […]

„Grüne sind nicht regierungsfähig“

Laut einer Umfrage hält die Hälfte der Deutschen die Grünen für „nicht regierungsfähig“. Besonders im Osten ist die Ablehnung groß. Von Michael Steiner Die Grünen spalten die Deutschen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für den „Focus“ ergab, halten ganze 48 Prozent der Befragten die Grünen für „nicht regierungsfähig“. […]

Streit um Kampfdrohnen: Linke wirft Regierung Täuschung vor

Die Bundesregierung würde schon die umstrittene Bewaffnung vorbereiten, so Hunko. Das Ministerium dementiert. Von Redaktion Der Start des Kampfdrohnenprogramms der Bundeswehr sorgt bei der Opposition für Kritik. Die Linken fühlen sich von der Bundesregierung getäuscht und werfen dieser vor, die Bewaffnung der Drohnen des Typs Heron TP bereits vorzubereiten – […]

Die Bedeutung des Durchbruchs der Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban

Nach intensiven Verhandlungen mit den Taliban gab der Chefunterhändler der USA, Zalmay Khalilzad, gestern bekannt, dass Kernelemente eines Abkommens zur Beendigung der Aufstandsbekämpfungsoperation der USA in Afghanistan im Wesentlichen vereinbart wurden. Von Vanda Felbab-Brown / Brookings Die offenbarten Kernelemente sind nicht überraschend: Die Taliban versprechen, dass das Territorium Afghanistans nicht […]

Libyen gleitet erneut in den Bürgerkrieg ab

Mitten auf den Straßen von Tripolis bekämpfen sich unterschiedliche Fraktionen und selbst die international anerkannte Regierung bekämpft sich selbst. Von Redaktion Längst in den westlichen Massenmedien vergessen, ist Libyen plötzlich wieder in die Schlagzeilen geraten, als ein kleiner Bürgerkrieg in Gebieten aufbrach, die unter der Kontrolle der von der UNO […]

Sogar die Mainstreampresse fürchtet nun die Zensur

Oft haben sie mitgemacht, wenn es um angebliche "Fake News" ging, und selbst schärfere Kontrollinstrumente gefordert. Nun jedoch bekommen sie Muffensausen – weil die Politik auch sie bedroht. Von Marco Maier Wie jeder Interessierte bereits mitbekommen hat, schießt die Politik in Deutschland und Europa zunehmend scharf, was angebliche und tatsächliche […]