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Berlin
18.08.18
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SCHLAGWORTE: Reform

Berlin blockt derzeit noch die Reformwünsche der Franzosen für die EU und die Eurozone ab. Doch wie lange noch? Paris macht Druck, eine Haftungsunion auf deutsche Kosten zu etablieren. Von Redaktion Frankreich besteht in der Debatte um eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion auf einem eigenen Budget für die Eurozone, um...
Geht es nach der früheren Ausländerbeauftragten Berlins muss Deutschland das Asylrecht reformieren und auch die Migration besser steuern. Auch brauche es "mehr Konsequenz bei der Abschiebung." Von Redaktion Angesichts des aktuellen Skandals beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), wonach unzählige Asylanträge ohne rechtliche Grundlage anerkannt wurden, hat die ehemalige Ausländerbeauftragte...
Der Staat hat laut Bundesverfassungsgericht viel Spielraum im Asylrecht und sollte dieses auch nutzen, so der Staatsrechtler Rupert Scholz. Vor allem wenn es um Beschränkungen gehe. Von Redaktion Der Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hat eine tiefgreifende Reform des deutschen Asylrechts gefordert. Er empfehle, "nach dem Vorbild anderer europäischer Länder...
Im deutschen Gesundheitssystem gebe es zu wenig Wettbewerb, so der Vorsitzende der Monopolkommission. Gesundheitsminister Spahn müsse es reformieren. Von Redaktion Geht es nach dem Ökonomen Achim Wambach, dem Vorsitzenden der Monopolkommission und Präsidenten des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), muss Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Reform des deutschen Gesundheitssystems durchführen. Dort...
Anstatt jene Menschen zu bestrafen die Hartz IV beziehen müssen, sollte es ein besseres Anreizsystem geben. Von Marco Maier Wer Hartz IV bezieht, lebt normalerweise am Existenzminium. Eine schlecht bezahlte Arbeit oder einen Teilzeitjob anzunehmen, lohnt sich für viele von ihnen zumeist nicht wirklich. Anstatt nach dem "Alles oder Nichts"-System vorzugehen,...
Das kann ja was werden: Merkel und Macron wollen gemeinsam an einer grundlegenden Reform der EU arbeiten. Die "Vereinigten Staaten von Europa" werden kommen - auch mit "solidarischer Asylpolitik". Von Marco Maier Bis Juni soll ein sogenannter Reformplan vorliegen, mit dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel die EU...
Die repräsentative Demokratie entwickelte sich zu einer Parteiendiktatur. Das ist schlecht. Es wäre an der Zeit, das politische System zu reformieren. Von Marco Maier In Ländern wie Deutschland oder Österreich gibt es ein Problem: Einerseits gilt das "freie Mandat", andererseits etablierte sich über die Zeit über das Parteiensystem ein "Fraktionszwang". Ein...
Obwohl die jüngsten Wahlen laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts eigentlich ungültig sind und dennoch stattfanden, wollen die Bundestagsfraktionen nun doch ein eine Reform des Wahlrechts durchführen. Von Redaktion Die Bundestagsfraktionen wollen einen neuen Anlauf nehmen, in dieser Legislaturperiode das Wahlrecht zu reformieren, damit die Zahl der Bundestagsabgeordneten bei der nächsten Wahl wieder...
Noch immer basieren die Vereinten Nationen auf der Situation direkt nach dem Zweiten Weltkrieg. Es wird Zeit, dies zu ändern. Von Marco Maier Die Vereinten Nationen sind nicht nur ein höchst bürokratisches Monster (geworden), sondern dazu noch in von der Struktur her völlig anachronistisch. Wie kann es beispielsweise sein, dass im...
Jahrzehntelang wurde Österreich quasi zwischen Rot und Schwarz aufgeteilt, die Blauen und Grünen holten sich ihren Teil vom Kuchen. Doch damit muss Schluss sein. Von Marco Maier Die aktuelle Debatte rund um die Zusammenlegung von Sozialversicherungsanstalten - in der es vor allem um die politischen Versorgungsposten geht - zeigt exemplarisch auf,...
Die Verfassung eines Staates gilt als unumstößlich. Wer eine Änderung des etablierten Systems will, wird automatisch zum Staatsfeind. Das ist falsch. Von Marco Maier Der Status Quo gilt in den meisten Systemen als unumstößlich, da sich darin Eliten etablieren, die davon profitieren. Doch die Menschheitsgeschichte kennt viele gewaltsame Systembrüche, weil sich...
Portugals Regierung hat das durch die Troika 2011 eingestellte Erwachsenenbildungsprogramm unter den Namen „Qualifica“ wieder eingeführt. Die jetzige Version hat laut Regierungssprecher einige Fehler des alten Programms ausgebessert. Bis 2020 sollen 600.000 gebildete, qualifizierte und vor allem mündige Bürger das Land nach vorne bringen. Ein Beispiel für ganz Europa? Von...

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Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Wochenende zu Gast bei Angela Merkel. Wie soll die Kanzlerin dem Präsidenten begegnen? Mit Härte? Mit Entgegenkommen?...

Irrsinnig: Türken vernichten ihre iPhones

Nach dem Boykottaufruf für amerikanische Elektronikprodukte durch Präsident Erdogan zerstören viele Türken ihre (bereits bezahlten) iPhones. Als ob sie damit etwas bewirken könnten... Von Michael...

Trident Juncture: 8.000 deutsche Soldaten üben gegen Russland

An der NATO-Großübung Trident Juncture nimmt auch die Bundeswehr teil - mit 8.000 Soldaten und 100 Panzern. Man spielt Krieg gegen Russland. Von Marco Maier Manche...

Der lange Schatten des Syrienkriegs – Die türkische Lira im freien Fall

Was äußerlich aussieht wie der idiotische Streit zwischen zwei Egomanen um die Freilassung eines unbedeutenden amerikanischen Priesters aus türkischem Hausarrest ist in Wahrheit der...