Wird Schottlands Zukunft in schottischen Händen liegen?

Warum drängt die SNP so sehr auf ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum für Schottland? Von Redaktion Am Dienstag hat Nicola Sturgeon das Manifest der Scottish National Party (SNP) in Glasgow ins Leben gerufen, mit der Zusage, dem Brexit zu entkommen und ein zweites Referendum über einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der […]

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Schottland: Neues Unabhängigkeitsreferendum auf dem Weg

Die schottische Regierung hat einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der Regeln für ein neues Unabhängigkeitsreferendum vorsieht. Die britische Regierung spricht sich dagegen aus. 2020 könnten die Schotten erneut abstimmen. Von Redaktion Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon hat am Mittwoch getwittert, dass der Gesetzesentwurf verhindern soll, dass Großbritannien aus der Europäischen Union austritt. […]

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May denkt über zweites Brexit-Referendum nach

Weil das Unterhaus sämtliche Brexit-Vorschläge ablehnt, strebt Premierministerin May nun eine Wiederholung des Referendums an. Sie will eine Bestätigung der Bevölkerung, falls das Parlament keinem Deal zustimmt. Von Marco Maier Egal welche Vorschläge für einen Brexit-Deal mit der EU von der britischen Regierung auch kommen – das Unterhaus lehnt sie […]

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Trotz Repressionen: Überwältigendes „Ja!“ für Kataloniens Unabhängigkeit

Beschlagnahmten Wahlunterlagen, besetzten Wahllokalen und massiver Polizeipräsenz zum Trotz gaben mehr als 2 Millionen Katalanen ihre Stimme beim Referendum zur Unabhängigkeit ab. Das Ergebnis: Ein überwältigendes "Ja". Binnen 48 Stunden will Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens verkünden. Von Marco Maier Spanien will die Region Katalonien auf keinen Fall gehen lassen (hier […]

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Spanien: Katalanische Polizei will sich Madrid widersetzen

Die Polizei in Katalonien will sich den Befehlen aus Madrid nicht beugen und hält zur katalanischen Regierung, die am 1. Oktober ein Unabhängigkeitsreferendum durchführen lassen will. Von Marco Maier Spanien sieht sich einer massiven Krise gegenüber, nachdem die Politiker der Provinz Katalonien weiterhin weigert, den Befehlen Madrids Folge zu leisten […]

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Katalonien im Ausnahmezustand

Katalonien gerät zunehmend in einen Ausnahmezustand – ein Pulverfass, welches jederzeit explodieren kann. Zerbricht Spanien unter der harten Hand Rajoys? Von Marco Maier Welche Bestimmung des Völkerrechts gilt mehr? Das Recht eines jeden Staates auf die Unversehrtheit der Grenzen oder aber das Selbstbestimmungsrecht der Völker? Die spanische Zentralregierung pocht auf […]

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Katalonien: Gesetzesentwurf zur Loslösung von Spanien fertig

Die katalanische Regionalregierung will eine geordnete Loslösung von Spanien. Dementsprechend wurde bereits ein Gesetzesentwurf vorgestellt. Von Marco Maier Am 1. Oktober wird in Katalonien das Unabhängigkeitsreferendum zur Loslösung von Spanien stattfinden – ob Madrid dies nun genehmigt oder nicht. Um eine geordnete Loslösung zu ermöglichen, hat die katalanische Regionalregierung einen […]

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Kurdisches Unabhängigkeitsreferendum gefährdet Bundeswehr-Mission im Nordirak

Die Bundeswehr bildet derzeit kurdische Milizionäre in Erbil im nordirakischen Autonomiegebiet aus. Eine Unabhängigkeitserklärung gefährdet die Ausbildungsmission. Von Marco Maier Auch wenn es höchst fragwürdig ist, irgendwelche Milizen in anderen Ländern militärisch auszubilden, so nimmt die Bundeswehr mit 130 Soldaten an einer Ausbildungsmission für kurdische Milizionäre (Peschmerga) im kurdischen Autonomiegebiet […]

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Kataloniens Unabhängigkeit: Rajoy sieht einen Putsch kommen

Weil Rajoys Partido Popular wegen der ganzen Korruption unter Druck steht, sucht er äußere Feindbilder. Die findet er bei den Katalonen. Diese würden mit ihrem geplanten Referendum die Demokratie gefährden. Von Marco Maier Der Präsident der katalonischen Regionalregierung will unbedingt am Unabhängigkeitsreferendum im Herbst festhalten. Unabhängig davon, ob die Zentralregierung […]