Die EU-Staaten müssten koordinierter gegen Rechtsextremisten vorgehen, so die SPD-Politikerin Barley. Es gebe grenzüberschreitende Netzwerke. Von Redaktion Die Vizepräsidentin des
Schlagwort: Rechtsextremismus
Hanau: Pistorius gibt AfD Mitschuld
Niedersachsens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden – SPD-Politiker für mehr Polizeibefugnisse und härtere Strafen gegen Täter von rechts. Von
Waffenrecht: Grüne fordern wegen „Rechtsextremisten“ Verschärfung
Nicht die Clankriminalität mit all den illegalen Waffen steht im Visier der Grünen, sondern „gefährliche Rechtsextremisten“. Von Michael Steiner Obwohl
Reul wünscht sich bessere Fehlerkultur bei der Polizei
Ob beim Umgang mit Rechtsextremisten in den eigenen Reihen oder bei Pannen bei der Aufklärung von Missbrauchsfällen – die Polizei
Terrorpotential rechte Bürgerwehren?
Laut Bundesregierung sollen die rechten Bürgerwehren in Deutschland ein Terrorpotential beinhalten. Sie dienten auch der Einschüchterung. Von Redaktion Die Bundesregierung
Bundesregierung: „Keine Waffen für Extremisten“
Das deutsche Waffenrecht soll weiter verschärft werden. Dies ist Teil eines neuen „Maßnahmepakets gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Auch im Bereich
Demokratiefördergesetz gegen Rechtsextremismus
Mit einem „Demokratiefördergesetz“ will Bundesfamilienministerin Giffey vor allem den Rechtsextremismus bekämpfen. Von Redaktion Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will Bundesprogramme zur
Yom Kippur in Halle: Das Ende der AfD
Wem nutzt der Anschlag in Halle? Für die AfD könnte dies das Aus sein. Negative Auswirkungen auf die Wahl in
Seehofer sieht Rechtsextremismus und Islamismus als größte Bedrohung
In Deutschland seien der Rechtsextremismus und der Islamismus die größte Bedrohung für die Gesellschaft, so Bundesinnenminister Horst Seehofer. Von Michael
CSU für Online-Durchsuchung gegen Rechtsextremisten
Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, CSU-Politikerin Andrea Lindholz, fordert Online-Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten. Von Redaktion Nach den jüngsten Erkenntnissen zum gestiegenen Gefährdungspotenzial
Merkel fordert verschärften Kampf gegen Rechts
Im Vorfeld des 20. Juli fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gesellschaft dazu auf, den Kampf gegen Rechts zu verschärfen. Von
Grüne verstärken den Kampf gegen Rechts bei der Polizei
Bei der Polizei gebe es zu viele „rechtsextreme Tendenzen“, so die Grünen. Dagegen müsse man scharf vorgehen. Von Redaktion Die
