Wladimir Putin legt seine Verfassungsänderungen vor

Nun ist es soweit: Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz zur Änderung der russischen Verfassung vorgelegt, über welches dann im Frühjahr vom Volk abgestimmt werden soll. Von Redaktion Der russische Präsident Wladimir Putin legte ein Gesetz zur Änderung der Verfassung der Russischen Föderation vor. Das Gesetz sieht Änderungen zu Artikel […]

Pompeo: Neue US-Politik genehmigt Drohnenangriffe auf Putin und Xi

US-Außenminister Pompeo droht den Präsidenten Putin (Russland) und Xi (China) unverhohlen mit einem Drohnenangriff wie auf Soleimani. Präsident Trump hat die Ermordung von Wladimir Putin im Rahmen einer neuen Politik, die im direkten Widerspruch zum amerikanischen und internationalen Recht steht, „auf den Tisch gelegt“. Dies ist nicht nur eine allgemeine […]

Putin: Russland muss Präsidialrepublik bleiben

Der Präsident erinnert daran, dass die Änderungen der Verfassung, die er in seiner Ansprache an die Bundesversammlung eingeleitet hat, die Verantwortung des Parlaments und der Regierung stärken würden. Von Redaktion Maßnahmen zur Stärkung der Rolle des Parlaments in Russland werden nicht der Vorstellung widersprechen, dass Russland eine Präsidialrepublik bleiben sollte, […]

Russland: Premierminister-Kandidat Mischustin will Kabinett ändern

Mischustin kündigte an, er werde Kandidaten für die Positionen von Ministern erörtern, so der Vorsitzende der Fraktion der Partei „Einiges Russland“. Von Redaktion Der Leiter des russischen Föderalen Steuerdienstes, Michail Mischustin, den der russische Präsident Wladimir Putin als Kandidaten für die Position des Premierministers vorgeschlagen hatte, sagte bei einem Treffen […]

Ende des Versailler Vertrages könnte neue Epoche für souveränes Deutschland einläuten

Die 100 Jahre Versailler Vertrag stehen an. Just zu dem Zeitpunkt wird Bundeskanzlerin Merkel nach Moskau reisen. Ein Zufall? Von Eva Maria Griese Wladimir Putin deutet an, dass die offizielle Geschichte des 2. Weltkrieges neu betrachtet werden muss, Boris Johnson urlaubt im Luxushotel der von Bismarcks, US-Außenminister Mike Pompeo trägt […]

Putin & Merkel werden aktuelle Konflikte diskutieren

Die deutsche Bundeskanzlerin wird auf Einladung des russischen Staatsoberhauptes zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kommen. Von Redaktion Der russische Präsident Wladimir Putin wird in Moskau Gespräche mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel führen, die auf Einladung des russischen Staatsoberhauptes zu einem Arbeitsbesuch nach Russland kommen wird, so die Nachrichtenagentur TASS. […]

Iran-Konflikt: Putin und Erdogan rufen zur Deeskalation auf

Die Präsidenten Putin und Erdogan rufen im Iran-Konflikt die beteiligten Parteien zur Zurückhaltung und Deeskalation auf. Dipomatie müsse Vorrang haben. Von Redaktion Der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan legten nach einem Treffen in der türkischen Hafenstadt Istanbul am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung einen […]

„Putins Aussagen zeigen sein Streben nach einem ausgewogenen politischen System“

Die Vizepräsidentin des Open New Democracy Fund, Anna Fedorova, sagte, dies sei nicht das erste Mal, dass der Präsident über die Möglichkeit selektiver Änderungen der russischen Verfassung spreche. Von Redaktion Die Erklärungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Möglichkeit selektiver Änderungen der russischen Verfassung belegen sein Streben nach einem […]

Erdogan: Ich habe gute Beziehungen zu Putin und Trump

Erdogan hat kein Problem damit, gleichzeitig gute Beziehungen mit Trump und Putin zu unterhalten. Für ihn ist dies in Sachen nationale Sicherheit von großer Bedeutung. Von Redaktion Der türkische Präsident Tayyip Erdogan sagte am Dienstag, dass er solide und unkomplizierte Beziehungen zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem US-Präsidenten […]