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Özoguz warnt vor pauschaler Kritik an Deutsch-Türken

Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) hat davor gewarnt, die in Deutschland lebenden Türken wegen ihres Abstimmungsverhaltens beim Referendum pauschal zu kritisieren. Von Redaktion In der Saarbrücker Zeitung" sagte Özoguz: "Unter dem Strich haben nur etwa 14 Prozent aller hier lebenden Deutsch-Türken mit Ja gestimmt. Das ist klar nicht die Mehrheit. Das muss […]

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Erdogans knapper Sieg ist kein wirklicher Sieg

Immerhin 1,2 Millionen Stimmen Vorsprung konnte das Ja-Lager gestern in der Türkei erringen. Doch die rund 51 Prozent für die Verfassungsänderung sind kein wirklicher Sieg. Von Michael Steiner Für einen überwältigenden Sieg von mehr als 60 Prozent für die Verfassungsänderung zugunsten des Präsidialsystems in der Türkei reichte selbst der volle […]

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Erdogan gewinnt Referendum mit 51,4 Prozent – das bigotte Europa gibt sich „besorgt“

Erdogan hat über das türkische Präsidialsystem abstimmen lassen und bei einer Wahlbeteiligung von rund 87 Prozent mit 51,5 Prozent gewonnen. Das erfreut laizistisch denkende Menschen in Europa nicht unbedingt. Die Kritik am neuen politischen System ist aber unberechtigt. Das neue System kopiert die westliche Polit-Praxis und die westlichen Polti-Systeme, mehr […]

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Abstimmung über Präsidialsystem: Elmar Brok fordert Türken zum „Nein“ auf

Zum Beginn der Abstimmung über die türkische Verfassungsreform hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok die in Deutschland lebenden Türken zu einem "Nein" aufgerufen. Von Redaktion In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament: "Ich rate den türkischen Bürgern, gegen die Verfassungsänderung und […]

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Erdogan-Festspiele in Oberhausen

„Allahu Akbar!“ schallte es am vergangenen Wochenende aus tausenden Kehlen, als der türkische Ministerpräsident Benali Yildirim auftrat. Das wäre nun keine Meldung wert, hätte Yildirims Auftritt in Istanbul, Ankara oder sonst einer türkischen Metropole stattgefunden. Allerdings präsentierte Yildirim sich in Oberhausen den Seinen – und das liegt bekanntlich in Deutschland. […]

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Türkei: Folgt das Volk dem Führer?

Zwar hat das türkische Parlament den ersten Schritt zur Verfassungsreform gemacht, doch nun muss auch noch das Volk dem Präsidialsystem zustimmen. Hat Präsident Erdogan genügend Rückhalt dafür? Von Marco Maier Der erste Schritt ist inzwischen gemacht: Dank der Leihstimmen der nationalistischen MHP konnte Erdogans AKP die notwendige Dreifünftelmehrheit im Parlament […]

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Türkei: Parlament berät über Einführung eines Präsidialsystems

Der türkische Führer ist nur mehr eine Handbreit von der absoluten Macht entfernt. Der Umbau soll in zwei Schritten erfolgen. Nach der Parlamentsabstimmung soll es auch ein Referendum geben. Von Andre Eric Keller  Heute Montag berät das türkische Parlament über den Gesetzentwurf für eine weitreichende Verfassungsänderung. Geht es nach Präsident Recep […]

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Erdogan: „Hitlers Deutschland war ein effektives Präsidialsystem“

Der türkische Präsident fand lobende Worte für Hitlerdeutschland. Das Präsidialsystem dieser Zeit wäre effektiv gewesen, so Erdogan, der die Türkei zu einer Präsidialrepublik umbauen will. Von Christian Saarländer Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat laut Agenturmeldungen das Deutschland der Hitler-Zeit als Beispiel für ein effektives präsidentielles System bezeichnet. Die […]