Juncker: „Die dummen Nationalisten sind in ihre eigenen Länder verliebt“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schlug am Vorabend der Europawahlen auf „dumme Nationalisten“ ein, bei denen von eu-skeptischen Politikern Gewinne im Europäischen Parlament erwartet werden. Von Redaktion In einem Interview mit CNN sagte der scheidende Kommissionspräsident, er sei sich der Bedrohung durch nationalistische Politiker für die europäische Solidarität, die Juncker als „Hauptziel […]

Juncker: Kommissionspräsident wird EU-Skeptiker von der Kommission ausschließen

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, prahlte damit, der Kommissionspräsident werde dafür sorgen, dass EU-skeptische Kandidaten in Brüssel keine Spitzenpositionen erlangen können, unabhängig von den Ergebnissen der Europawahlen im Mai. Von Redaktion In einem Interview mit polnischen Medien vertrat der „Demokrat“ Juncker die Ansicht, dass die im Mai prognostizierte […]

Führende deutsche Konzernchefs warnen vor Populisten in Europa

Die Chefs der Unternehmen Eon, Evonik, RWE und Thyssenkrupp warnen vor einem Erstarken der Populisten in Europa und wenden sich mit einem Wahlaufruf an die Beschäftigten. Von Redaktion „Jahrzehntelang gab es einen europäischen und überwiegend auch globalen Konsens, dass mehr Zusammenarbeit zu mehr Wohlstand für alle führt. Dieser Konsens ist […]

EU-Wahl: Der Aufstieg der Kritiker

Bei der kommenden Europawahl im Mai könnten die EU-Skeptiker und -Kritiker bis zu einem Drittel der Sitze erobern. Das ist das Ergebnis einer verfehlten Politik der etablierten Parteien. Von Marco Maier Die sogenannten „rechtspopulistischen“ und „EU-kritischen“ Parteien könnten bei der Europawahl im Mai zusammen bis zu einem Drittel der Sitze […]

Europawahl: Spitzenkandidat Weber sieht AfD als Hauptgegner

CSU-Politiker Weber will die Populisten mit Fakten und guten Argumenten schlagen. Von Redaktion Der Spitzenkandidat für die Christdemokraten bei der Europawahl, Manfred Weber, sieht die AfD als Hauptgegner im Wahlkampf. „Die AfD ist die deutsche Brexit-Partei, weil sie mit der Mitgliedschaft in der EU und auch im Euro-Raum aus parteitaktischen […]

Das traditionelle Parteiensystem erodiert

Mit ihrer Geldpolitik hat die EZB einen enormen Beitrag zur Erosion der traditionellen Parteienlandschaft Westeuropas beigetragen. Doch die Vorarbeit leisteten die etablierten Parteien selbst. Von Marco Maier Im Grunde genommen spielen zwei große Faktoren eine Hauptrolle bei den politischen Umwälzungen in Europa während der letzten Jahre. Einerseits ist es die […]

Tauber: SPD ist bei Linkspartei „auf einem Auge blind“

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Sozialdemokraten vorgeworfen, zu nachgiebig mit populistischen Äußerungen der Linkspartei umzugehen. Von Redaktion "Die CDU sagt sehr deutlich, dass es keine Bündnisse mit den Populisten von rechts und links, also AfD und Linkspartei, geben wird. Die SPD ist da auf einem Auge blind", sagte Tauber der "Rheinischen […]

Schäuble greift Schulz an: „Erst mal Realität richtig darstellen“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kritisierte unter anderem die Forderungen der SPD zum Rentenniveau und sagte in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Martin Schulz muss erst einmal die Realität unseres Landes richtig darstellen. Dann können wir auch über seine Problemlösungen diskutieren." Schäuble hofft auch, dass die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde […]

Völlig entfremdet und abgehoben

Wo man auch hinsieht: Überall befinden sich die Politiker samt Anhang in den Medien in eigenen Meinungs- und Gesinnungsblasen. Entfremdet von den Bürgern in den Elfenbeintürmen warten sie auf den großen Knall. Von Marco Maier Der Brexit, Donald Trump oder aber auch der mögliche Wahlsieg Marine Le Pens sind keine […]

Europa: Ohne Kontrolle ins Chaos

Es sind die ganzen Regierungspolitiker samt ihren Abnickervereinen in den Parlamenten, die Europa ins Chaos stürzen. Doch die Menschen wollen die Kontrolle zurück. Von Marco Maier Egal ob es sich um die Schulden-, Euro-, Finanz-, Wirtschafts- oder auch die Migrationskrise handelt – das regierende Establishment von Lissabon bis Athen, von […]