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Der „Populismus“ ist nicht das Problem – das politische Versagen der Etablierten ist es

Die etablierte Politik beschimpft die "Populisten", doch diese sind gar nicht das Problem. Das Problem sind die herrschenden Zustände und das Totalversagen der etablierten Politik. Von Marco Maier Wo man auch hinblickt findet man in der Politik immer wieder Populismus-Vorwürfe. Egal ob man das nun im Falle der AfD "Rechtspopulismus" […]

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Hendricks wirft Laschet bei AKW Tihange Populismus vor

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wegen dessen Äußerungen zum belgischen Atomkraftwerk Tihange Populismus vorgeworfen. Von Redaktion "Es ist bedauerlich, dass Sie mit Ihren populistischen Äußerungen dazu beigetragen haben, den Menschen vor allem in der Aachener Region Hoffnung zu machen, die niemand erfüllen kann", schreibt Hendricks in […]

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Grüne kritisieren Gesetz gegen Kinderehen als populistisch

Die Grünen kritisieren das Gesetz gegen Kinderehen als populistisch und bezeichen es als einen Verstoß gegen internationale Konventionen.  Von Redaktion Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen, über das der Bundestag an diesem Donnerstag abschließend berät, bleibt bis zuletzt heftig umstritten. Die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul kritisierte den Entwurf in der "Neuen […]

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Maaßen: Funktionierende Medien für Demokratie unerlässlich

Im Kampf gegen Extremismus und Populismus hat Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen für eine wesentlich stärkere Rolle und den Erhalt der klassischen Medien plädiert. Von Redaktion "Das Funktionieren der deutschen Medien ist maßgebend für die Demokratie", sagte der Geheimdienstchef am Montagabend auf einer Diskussionsveranstaltung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" über Populismus und Internet […]

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Ist Martin Schulz der Retter oder ein Wolf im Schafspelz?!

Mittlerweile haben nicht nur CDU und CSU Zweifel am SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sondern auch von anderer Stelle werden Stimmen laut, die den Kanzlerkandidat der SPD eher mit Raffgier als mit Gerechtigkeit assoziieren. Mit Martin Schulz, so befürchten viele, könnte die Günstlingswirtschaft anstelle des Leistungsprinzips im Bundestag Einzug halten. Via Watergate.tv […]

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Die Ära des Nationalegoismus

Trump, Le Pen, Strache, Duterte, Petry, Orban… Ihre Erfolge sind nur ein Symptom, eine Konsequenz in einer Welt, die sich weitergedreht hat und in der die Menschen nach verlorenen, verkauften, gestohlenen Werten suchen. Manche finden eine vermeintliche Sicherheit, indem sie sich isolieren und mit Mauern umgeben. Ist es der Beginn […]

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Großdemonstration gegen Brexit für März in London geplant

Am 25. März soll sie in London stattfinden: Eine Großdemonstration gegen den Brexit, die von der Gruppe „Unite for Europe“ geplant wurde. Von Edgar Schülter Laut „The Guardian“ planen die Organisatoren einen Marsch mit einer erwarteten Anteilnahme von zirka 750.000 Demonstranten bis zum Parlament. Diese Protestmaßnahme findet am letzten Wochenende […]

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Populismus: Das Salz in der Suppe

Populismus ist der neue Erzfeind der vermeintlichen Eliten. Schon früher stand er im Kreuzfeuer der Kritik, doch spätestens seit Ausbruch der Flüchtlingskrise wird er von offizieller Seite mit einem Eifer bekämpft, der an die Hexenverfolgung erinnert. Doch bei genauerer Betrachtung sollten diejenigen, die sich vollmundig als „Demokraten“ bezeichnen, eigentlich froh […]