NPD: Verfassungsfeindlich, wird aber nicht verboten!

Was schon abzusehen war und eine herbe Niederlage für die linke Verbotsgesellschaft darstellt, ist auch wirklich eingetreten. Trotz Verfassungsfeindlichkeit darf die NPD weiterhin Partei spielen. Von Andre Eric Keller  Im neuerlichen Verbotsverfahren gegen die NPD hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen ein Verbot der Partei entschieden. Die Begründung des Urteils klingt […]

Roland Düringer: „Auch Nichtwähler haben eine ‚gültige‘ Stimme“

Ganz Österreich kennt Roland Düringer – und das nicht erst seit gestern. Die einen schätzen seine Kabarettprogramme, die anderen mögen seine Einstellungen zum Leben, die sich im Laufe der Zeit gehörig geändert haben. Durch seinem Bekanntheitsgrad hat der Schauspieler und Kabarettist auch eine enorme Kraft und Macht. Diese Power will […]

Pegida-Chef Bachmann verkündet Parteigründung

Als Reaktion auf ein drohendes Verbot des Pegida-Vereins hat deren Chef, Lutz Bachmann, nun die Gründung einer eigenen Partei verkündet. Man wolle jedoch nicht gegen die AfD antreten. Von Redaktion/dts Pegida-Chef Lutz Bachmann hat die Gründung einer eigenen Partei verkündet. Der Gründungsvertrag für die "Freiheitlich Direktdemokratische Volkspartei" (FDDV) sei bereits […]

Verfassungsschutz-Präsident: AfD ist keine rechtsextremistische Partei

Aus der Sicht des deutschen Verfassungsschutzes ist die AfD keine rechtsextremistische Partei und es gäbe daher keinen Anlass die Partei zu überwachen. Entgegen der öffentlichen Meinung, ist die Zahl der Rechtsextremisten seit der Jahrtausendwende erheblich gesunken. Von Redaktion/dts Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht keinen Anlass, Politiker […]