Union will keine weitere Amtszeit von Martin Schulz

Geht es nach CDU und CSU, soll EU-Parlamentspräsident Schulz nach den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament nicht mehr diesen Posten bekleiden. Zu Junckers Job äußerte man sich nicht. Von Redaktion/dts Führende Unionspolitiker haben sich gegen eine weitere Amtszeit von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ausgesprochen. "Es gibt eine Absprache, dass es […]

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Regierungskrise in Brasilien: Parlamentspräsident suspendiert

Drunter und drüber geht es seit geraumer Zeit in Brasilien. Zuerst war der Parlamentspräsident Cunha die treibende Kraft rund um die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff, jetzt ist er selbst wegen Korruptionsvorwürfe durch den Obersten Gerichtshofes seine Amtes enthoben worden.  Von Redaktion/dts Der brasilianische Parlamentspräsident Eduardo Cunha ist seines Amtes enthoben worden. Aufgrund von […]

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Türkischer Parlamentspräsident: „Wir müssen eine religiöse Verfassung haben“

Der Vorwurf, die AKP würde die Türkei in einen islamistischen Staat umwandeln, wird immer wieder erhoben. Die jüngste Äußerung des türkischen Parlamentspräsidenten von der Regierungspartei unterstützt dies. Kommt dann auch die Einführung der Scharia? Von Marco Maier Präsident Erdogan will auf jeden Fall eine neue Verfassung, die ihm mehr Machtfülle […]

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EU-Parlamentspräsident Schulz: „Irgendwann brauchen wir eine europäische Regierung“

Nachdem schon der französische Präsident gestern eine Eurozonen-Regierung forderte, bekräftigt auch EU-Parlamentspräsident Schulz seine Forderung nach einer EU-Regierung und einer Entmachtung der Nationalstaaten. Von Marco Maier Die zentralistischen Rufe werden immer lauter, jene die ein pluralistisches Europa einfordern hingegen immer leiser. Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) gehört zu den Verfechtern […]