Ex-Bundestagspräsident und aufrechter „Demokrat“, Norbert Lammert (CDU), warnt die Bürger davor, sich der Demokratie in Deutschland zu sicher zu sein.
Schlagwort: Norbert Lammert
NetzDG – Wenn keine zehn Prozent der Abgeordneten Diktatur spielen
Eigentlich muss sich der Bürger ja vollkommen verarscht vorkommen: Keine zehn Prozent der Abgeordneten waren bei der Abstimmung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Volksentscheide: Lammert hält das Volk für dumm und unfähig
Menschen, die mehrheitlich Union, SPD, Grüne & Co wählen, sind für Parlamentspräsident Lammert nicht befähigt, mit Volksentscheiden auf die Gesetzgebung
Armutsgefährdet: Bundestagsabgeordnete erhalten 214 Euro mehr an Diäten
Die Diäten der 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden ab Juli um rund 214 Euro im Monat steigen. Nach der
Lammert: Autorität des Rechtsstaats in Gefahr
Lammert beklagt, dass immer mehr Politiker und Journalisten Gewaltandrohungen ausgesetzt sind. Die Übergriffe steigen, aber die Aufklärungsquote bleibt gering. Von
Nationale Parlamente sollen doch über Ceta-Abkommen abstimmen
Erleichterung in der deutschen Politik, denn die EU-Kommission lässt über die nationalen Parlamente das Ceta-Abkommen nun doch ratifizieren. Nur gut, dass unsere
Vorsitzender der Türkischen Gemeinde ruft Lammert zur Mäßigung auf
Es gibt auch in Deutschland Türken von der Sorte Erdogans. Und da tut sich dann der Obertürke hervor und mahnt den
Lammert wirft Erdogan „autokratische Ambitionen“ vor
Der neuosmanische Großwesir mit Sitz in Ankara, will mit aller Gewalt seine Macht ausbauen. Das versucht der Wahnsinnige vom Bosporus
TTIP-Dokumente: Politiker von Bund und Ländern erhalten ab Montag Zugang
Ob jetzt wirklich Schluss sein soll mit der Geheimniskrämerei bei TTIP & Co, das wollen wir nicht so wirklich glauben.
Lammert beklagt Verfall der Umgangsformen
Einen Verfall der Umgangsformen sieht der Bundestagspräsident Lammert. Gab es früher eine Selbstdisziplinierung, so gäbe es heute einen "Unterbietungswettbewerb im Niveau",
TTIP-Dokumente: Lammert empört über „Ungleichbehandlung“
Die Ungleichbehandlung der Bundestagsabgeordneten gegenüber Mitgliedern des US-Kongresses in Sachen TTIP stößt Bundestagspräsident Norbert Lammert sauer auf. Die deutschen Abgeordneten
