„Fora Temer“ – Brasilianer auf der Straße fordern Neuwahlen

Nachdem der frisch vereidigte Präsident Brasiliens, Michel Temer, die Proteste auf der Straße mit „die 40 bis 100 Leute bei einem Volk von 240 Millionen“ kleingeredet hat, waren gestern Hunderttausende auf den Straßen verschiedener Städte und forderten Neuwahlen. Diesmal protestieren nicht nur die Anhänger Dilmas, sondern auch Konservativ-Bürgerliche. Von Rui […]

Österreich: Vorgezogene Wahlen wegen EU-Ratsvorsitz?

Weil Großbritannien auf seinen Vorsitz im EU-Rat verzichtet hat, rücken die anderen Länder vor. Österreichs Ratsvorsitz fällt jedoch direkt in die Zeit der Neuwahl des Nationalrats. Aber auch andere Gründe sprechen für vorgezogene Parlamentswahlen. Von Marco Maier Eigentlich hätte Großbritannien in der zweiten Jahreshälfte 2017 den Vorsitz im EU-Rat inne, […]

Oppositionsführer Mitsotakis will Neuwahlen in Griechenland

Der konservative Oppositionsführer im griechischen Parlament, Kyriakos Mitsotakis, fordert Neuwahlen ein. Die Regierung aus Syriza und Anel würde dem Land Schaden zufügen. Von Redaktion/dts Der konservative griechische Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis will den Links-Premier Alexis Tsipras so schnell wie möglich ablösen: "Wir brauchen Neuwahlen", sagte Mitsotakis in einem Interview des "Handelsblatts". […]

Syrien: Präsident Assad zu Neuwahlen bereit

Staatschef Baschar Al-Assad hat sich bei einem Treffen mit Abgeordneten aus Russland dazu bereit erklärt, die Präsidentschaftswahlen in seinem Land vorzuziehen. Die teilt die Agentur Sputnik unter der Berufung eines Telefonats mit dem dem Duma-Abgeordneten Alexander Juschtschenko nach dessen Treffen mit Assad mit. Er wäre zudem bereit die Verfassung ändern […]

Neuwahlen in Katalonien: Ziel ist die Unabhängigkeit

Der Regierungschef Kataloniens, Artur Mas, gibt nicht auf. Nach der letztjährigen Niederlage im September, als ihm das spanische Verfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung machte und deshalb ein Unabhängigkeitsmemorandum unmöglich wurde, holt Mas zum nächsten Befreiungsschlag aus. Neuwahlen sollen indirekt auch in die Unabhängigkeit von Spanien führen. Von Andre Eric Keller Artur […]

Türkei: Erdoğan will Minderheitsregierung

Recep Tayyip Erdoğan, der türkische Staatspräsident, sprach sich am Freitag für eine Minderheitsregierung seiner AKP bis zu Neuwahlen aus. Gleichzeitig verstärkten die Behörden den Druck auf die legale pro-kurdische Partei HDP. Von Thomas Schmied Bereits gestern wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Südostanatoliens Ermittlungen gegen den Parteichef der HDP, Selahattin Demirtas, einleitete. Jetzt […]

Parteiquerelen: Tsipras erwägt vorgezogene Neuwahlen

Weil sich der linke Flügel der Syriza konsequent gegen die von Brüssel aufoktroyierte Politik stellt, welche die Mannschaft um Premierminister Tsipras umsetzt, denkt dieser Neuwahlen an. Ein Parteitag im September könnte den Startschuss dafür geben. Von Marco Maier Am Donnerstag soll das Zentralkomitee, das oberste Parteigremium der Syriza, darüber entscheiden, […]

Katalonien: Unabhängigkeit durch vorgezogene Neuwahlen

Vorgezogene Neuwahlen sollen Katalonien in die Unabhängigkeit führen. Bei einem klaren Sieg der Separatisten soll die Loslösung von Madrid binnen eineinhalb Jahren vollzogen sein. Von Marco Maier Nach dem symbolischen Referendum über die Abspaltung von Spanien, welches von Madrid nicht anerkannt wird, will Katalanen-Präsident Artur Mas mit vorgezogenen Regionalwahlen die […]

Ukraine: Neuwahlen bringen weitere Radikalisierung des Parlaments

Als ob nicht schon jetzt in der Werchowna Rada genügend radikale Kräfte das Sagen hätten, könnte die für den 26. Oktober angesetzte Parlamentswahl in der Ukraine für eine weitere Radikalisierung sorgen. Nationalistische Parteien und extremistische Einzelpersonen haben derzeit sehr gute Chancen, das politische Geschehen auch zukünftig zu gestalten. Von Marco […]

Ukraine: Parlamentswahlen unter fragwürdigen Bedingungen

Am Montag erklärte der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, das Parlament für aufgelöst. Neuwahlen sollen nun am 26. Oktober stattfinden. Wie flächendeckende und vor allem fairere Wahlen angesichts des tobenden Bürgerkriegs in Donezk und Lugansk abgehalten werden sollen, ist jedoch mehr als fraglich. Von Marco Maier Seit dem Maidan-Putsch im Februar […]