Unionsstreit: SPD rechnet bereits mit Neuwahlen

Man sei schon auf mögliche Neuwahlen vorbereitet, so SPD-Generalsekretär Klingbeil. Ist die Krise in der Union nicht mehr zu entschärfen? Von Michael Steiner SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat bereits Vorkehrungen für etwaige Neuwahlen getroffen. "Ich habe keine Angst vor Neuwahlen und ich bin auch drauf vorbereitet, wenn das kommt", sagte Klingbeil […]

„Keine zielführenden Antworten“ – Sarrazin kritisiert SPD scharf

Thilo Sarrazin glaubt nicht daran, dass sich seine Partei rasch erneuern kann. Sie habe auf die zentralen Fragen der Gegenwart – Fluchtmigration, Einwanderung, Integration und Demographie – keine Antwort. Von Michael Steiner Der frühere sozialdemokratische Finanzsenator Berlins und Bestsellerautor Thilo Sarrazin übt in gewohnter Manier scharfe Kritik an seiner Partei.  […]

Deutschland: Auf dem Weg zu Neuwahlen

Vor allem der massive Widerstand gegen eine erneute GroKo innerhalb der SPD dürfte dazu führen, dass die von Bundespräsident Steinmeier angeleierten Koalitionsgespräche ergebnislos bleiben werden. Von Marco Maier Derzeit sieht es so aus, als ob Deutschland Anfang nächsten Jahres erneut zur Bundestagswahl schreiten muss. Die Union würde zwar gerne erneut […]

Lindner: Nach Neuwahlen keine Jamaika-Verhandlungen

Christian Lindner vertraut den Grünen auf Bundesebene nicht, weshalb er erneute Jamaika-Verhandlungen nach einer Neuwahl des Bundestags ausschließt. Von Michael Steiner Eine Jamaika-Regierung wird es wohl auch die kommenden Jahre nicht geben. So schloss FDP-Parteichef Christian Lindner gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger weitere solche Verhandlungen aus, zumal eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit mit […]

Neuwahlen in Großbritannien: Regierungsparteien überrascht von Mays Ankündigung

Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, zeigt sich überrascht von der Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, Neuwahlen anzusetzen. Der SPD-Außenexperte Annen sieht in der Ankündigung von Neuwahlen, die Verlässlichkeit Mays auf dem Spiel. Von Redaktion „Die Ankündigung von Neuwahlen ist eine 180-Grad-Wendung gegenüber dem, was Theresa May über Monate hinweg […]

Österreich: Der Regierungskarren ist kaputt

Der Regierungskarren ist so kaputt, dass der Motor selbst nach dem gefühlt 100. Neustart immer noch stottert. Neuwahlen wären angebracht. Von Michael Steiner In den letzten Tagen haben sich Rot und Schwarz wieder einmal irgendwie zusammengerauft und ein Maßnahmenpaket beschlossen, welches (national und international) sowohl auf Lob als auch auf […]

Italien stehen baldige Neuwahlen ins Haus

Das grüne Licht des italienischen Verfassungsgerichts für das neue italienische Wahlrecht gilt als Startschuss für baldige Neuwahlen. Ex-Premier Renzi hofft auf eine Wiederwahl. Doch die Sterne stehen für die Opposition besser. Von Marco Maier Eigentlich stehen die nächsten Wahlen in Italien erst im Frühjahr 2018 an. Doch die Entscheidung der […]

Wegen AfD-Wahlliste: Rechtsexperten fordern Neuwahlen in Sachsen

Wegen der Streichung eines Kandidaten von der AfD-Wahlliste in Sachsen wird nun gefordert, die Wahl für ungültig zu erklären und zu wiederholen. An Neuwahlen führe "kein Weg vorbei". Von Redaktion/dts Weil die AfD Sachsen vor der Landtagswahl 2014 einen Kandidaten von ihrer Wahlliste strich, halten renommierte Juristen die gesamte Wahl […]