Der feuchte Traum einer „europäischen Nation“ wird platzen

Die Menschen in Europa fühlen sich zuerst als Deutsche, Franzosen, Ungarn oder regional verbunden als Schotten, Flamen, Katalanen, Korsen. Und Sie? Von Michael Steiner Wenn man die Menschen in der Europäischen Union bei einer großen Volkszählung die Menschen darüber Angaben machen lassen würde, welche Nationalität sie haben, was glauben Sie, […]

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Nationalitätennennung: Kritik des Integrationsrats an Reul

Weil die Polizei in NRW künftig die Nationalität von Tatverdächtigen immer nennen will, hagelt es nun Kritik vom Integrationsrat. Von Michael Steiner Die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen soll mehr Transparenz schaffen, sowie Verdächtigungen in den sozialen Medien („Ah sicher ein Afghane/Türke/Nafri wieder!“) unterbinden. Dies […]

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Nationalität von Verdächtigen: Lob von Kriminologen an Reul

Herbert Reuls Entscheidung, die Polizei nun grundsätzlich die Nationalität von Verdächtigen nennen zu lassen, stößt bei Kriminologen auf Zustimmung. Von Michael Steiner Die Entscheidung von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen durch die Polizei an die Medien weiterzugeben, stößt beim Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), […]

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Asylstatus-Kontrolle: BAMF arbeitet offenbar schlampig

Das BAMF überprüft bei Kontrollen zum weiterhin aufrechten Schutzstatus offenbar nicht gut genug nach und unternimmt oft keine Identitätsprüfung. So wird die Etablierung krimineller Clanstrukturen erleichtert. Von Redaktion Die Prüfungen, mit denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kontrollieren soll, ob bei einem Asylbewerber noch Schutzgründe vorliegen, werden offenbar […]

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Bosbach will Ausländer mit ungeklärter Identität an der Grenze zurückweisen lassen

CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat Sicherheitsverschärfungen an den deutschen Grenzen gefordert. Bis jetzt ist anscheinend noch niemand darauf gekommen, geltendes Recht auch an der Grenze umzusetzen. Von Redaktion "Wir sollten niemanden einreisen lassen mit völlig ungeklärter Identität und Nationalität. Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige […]