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Kaputt, kaputter, SPD

Wie desaströs die Lage der SPD ist, zeigen die Probleme eine Nachfolge für Andrea Nahles zu finden. Niemand will das sinkende Schiff übernehmen. Von Michael Steiner Es gab Zeiten in der Bundesrepublik, da wäre es für viele gestandene Sozialdemokraten eine Ehre gewesen, in die Fußstapfen eines Willy Brandt oder eines […]

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Die GroKo zerfällt

Nahles ist weg vom Fenster, Kramp-Karrenbauer wird ihr bald folgen. SPD und CDU sind ausgelaugt – die GroKo faktisch am Ende. Von Michael Steiner Der Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles war ohnehin nur eine Frage der Zeit, jener von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ebenso. Sowohl die SPD als auch die CDU […]

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EU-Gesundheitskommissar „besorgt“ wegen unzureichender Masern-Impfrate

Die EU-Kommission hat sich besorgt über einen unzureichenden Impfschutz gegen die Masern in Europa geäußert. Kommt es in Deutschland zu einer Impfpflicht, müssen demnach 600.000 Menschen nachträglich geimpft werden. Von Redaktion Der Vizepräsident der Kommission, Jyrki Katainen, erklärte in einem Schreiben an das EU-Parlament, dass  2017 nur vier EU-Staaten die […]

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SPD: Nahles ohne Zukunft

Seit einem Jahr ist Andrea Nahles SPD-Vorsitzende. Doch die Lage für die einstige Volkspartei ist weiterhin schlecht. Die Europawahl wird zu ihrer Schicksalswahl. Von Marco Maier Andrea Nahles sollte die am Boden liegende SPD wieder voranbringen. Stattdessen dümpelt die ehemalige „Volkspartei“ weiterhin herum und wird in Umfragen sogar noch immer […]

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SPD-Angriff auf die Demokratie

Andrea Nahles will einen massiven Eingriff ins Wahlrecht durchführen und so die Demokratie in Deutschland noch weiter aushöhlen als sie es ohnehin schon ist. Quoten sind undemokratisch. Von Marco Maier Obwohl sich Frauen nur unterdurchschnittlich stark für Politik interessieren und generell in den Parteien schwächer vertreten sind als die männlichen […]

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Die Mehrheit wünscht Neuwahlen

Einer INSA-Umfrage zufolge will eine Mehrheit der Deutschen die Auflösung der GroKo und Neuwahlen. Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung wächst. Von Michael Steiner Die Deutschen haben offenbar genug vom GroKo-Theater und wünschen sich nun nach dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel möglichst rasche Neuwahlen. Laut dem Meinungsforschungsinstitut INSA für den […]

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Realitätsverweigerin Nahles

SPD-Chefin Andrea Nahles warnt vor „übereilten“ Reaktionen angesichts des zu erwartenden desaströsen Ergebnisses für die Groko-Parteien CDU und SPD. Dabei stehen die Zeichen auf Untergang. Von Michael Steiner Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Partei mit Blick auf die Landtagswahl in Hessen zur Besonnenheit aufgerufen. „Es ist für die SPD […]

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Nahles & SPD-Minister: Posten statt Prinzipien

Eigentlich müsste die SPD die GroKo verlassen, nachdem Seehofer Maaßen vom Verfassungsschutz ins Innenministerium wegbeförderte und dafür von Merkel nicht einmal wirklich gerüffelt wurde. Aber die Posten sind wichtiger. Von Michael Steiner Massivst haben die Sozialdemokraten darauf gedrängt, Hans-Georg Maaßen als Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes loszuwerden. Das haben sie zwar geschafft, […]

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Lindner: Nahles hat keine Position zur Migrationspolitik

Die SPD würde in Sachen Migrationspolitik lieber den Grünen und der Gewerkschaft Verdi folgen, anstatt eine eigene Position zu verfolgen, so FDP-Chef Lindner. Von Redaktion FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Chefin Andrea Nahles vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik "wegzuducken" und keine eindeutige Position zu beziehen. "Ich glaube, sie hat keine", sagte […]