Gewollte Eskalation

An der türkisch-griechischen Grenze sieht man vor allem junge Männer unterschiedlicher Nationalitäten. Der Sturmtrupp gegen die labile „Festung Europa“. Von Michael Steiner Europa steht erneut vor stürmischen Zeiten. Erdogans Grenzöffnung – also dessen Anweisung an das Sicherheitspersonal, die im Land befindlichen Flüchtlinge und Migranten nicht mehr von einer Reise nach […]

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„Ankündigungsminister“ – Weidel kritisiert Seehofer scharf

Ein Innenminister müsse handeln nicht warnen, so Alice Weidel in Bezug auf dessen Warnung vor einer neuen Migrationswelle. Die AfD-Politikerin bezeichnet ihn als „Ankündigungsminister“. Von Michael Steiner Scharfe Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer wegen dessen Warnung vor einer neuen Migrationskrise übt die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel. Sie bezeichnet den […]

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Türkei droht der EU mit neuer Migrationskrise

„Wenn wir die Schleusen öffnen, wird keine europäische Regierung mehr als sechs Monate überleben“, droht der türkische Innenminister. Er fordert die Visa-Freiheit für Türken in Europa. Von Michael Steiner Der türkische Innenminister Süleyman Soylu drohte der Europäischen Union mit der erneuten Anfachung der Migrationskrise. „Wir stehen vor der größten Migrationswelle […]

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UN-Flüchtlingskommissar: EU ist nicht auf erneute Migrationskrise vorbereitet

Die EU-Sesselkleber haben sicher nicht aus der Migrationskrise gelernt. Man kann diese Dilettanten nur bei der Wahl im Mai ordentlich abstrafen. Aber eigentlich verfolgt Grandi eine ganz andere Agenda. Von Commentarius Nach den Worten des UN-Flüchtlingskommissars Filippo Grandi ist die EU schlecht für eine neue Migrationskrise gerüstet: „Europa ist auch […]

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Schweden fordert Sanktionierung von EU-Staaten, die gegen Masseneinwanderung sind

Schweden ist ein bekennendes Einwanderungsland, welches dadurch die Demografie seiner Bevölkerung rasant verändert. Jetzt verlangt der sozialistische Ministerpräsident, andere EU-Staaten zu bestrafen, die diese Haltung nicht teilen. Von Redaktion Der schwedische Ministerpräsident, Stefan Löfven, wäre bereit Sanktionen gegen EU-Länder zu verhängen, die sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aussprechen. Sanktionen […]

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Balkanroute: Wiederholt sich die Migrationskrise von 2015?

Sowohl in Griechenland als auch in der Türkei gibt es große Bewegungen von Migranten, die in Richtung Mitteleuropa ziehen wollen. Wiederholt sich die Migrationskrise von 2015? Von Michael Steiner In Griechenland sind es noch wenige Tausend, in der Türkei hingegen schon mindestens 40.000 einer Migrantenkarawane angeschlossen, deren erklärtes Ziel Mitteleuropa […]

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Arbeitslose und Aufstocker haben zu 57 Prozent Migrationshintergrund

Bei rund einem Viertel Bevölkerungsanteil, liegt der Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit Migrationshintergrund, bei 57 Prozent.  Von Redaktion Der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund an den rund 2,3 Millionen Arbeitslosen in Deutschland hat einen Höchstwert erreicht. Die entspreche Quote liegt inzwischen bei 46 Prozent, wie aus einer Auswertung der Bundesagentur […]

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Migrationskrise 2015: Die Bundesregierung hat die Deutschen belogen und verarscht!

Spitzenbeamte in Deutschland erstellten bereits im Herbst 2015 einen geheimen Plan, um die deutsche Grenze zu schließen und die Migranten abzuweisen. Doch die Bundesregierung interessierte das nicht – man wollte die Deutschen einfach nur verarschen. Von Michael Steiner Eigentlich hätte der Geheimplan der deutschen Spitzenbeamten zur Grenzschließung niemals das Licht […]

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Droht Deutschland die „Willkürherrschaft“?

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor der Etablierung einer Willkürherrschaft in Deutschland, weil sich die etablierte Politik über geltendes Recht hinwegsetze. Paradebeispiele seien die Diesel-Krise und die Migrationskrise. Von Michael Steiner Hans-Jürgen Papier, der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, geht mit der deutschen Bundesregierung hart ins Gericht. Diese würde die […]

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Viktor Orban – der Retter Europas?

Kein anderer führender Politiker in der EU wagt es, sich mit solch einer Leidenschaft für den Fortbestand Europas einzusetzen, wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Dafür wollen ihn die Eurokraten abstrafen. Von Michael Steiner Während die etablierte Politik – von Linken über Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen – im westlichen Europa […]