Italien: Di Maio tritt wohl als M5S-Parteichef zurück

Offenbar bewegt sich Italien auf die nächste politische Krise zu. Der langjährige Chef der linkspopulistischen M5S tritt zurück. Von Redaktion Luigi Di Maio, der langjährige Anführer der linksgerichteten Anti-Establishment-Partei Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, wird von seiner Position an der Spitze der Partei zurücktreten, obwohl er weiterhin als Außenminister in einer Koalitionsregierung […]

Salvini ist bereit für sein Comeback

Salvinis Lega liegt in den Umfragen vorne. Strauchelt die Regierung, wäre Matteo Salvinis Comeback unausweichlich. Von Redaktion Als Matteo Salvini und seine Liga-Partei Ende letzten Sommers nach einem gescheiterten „Putschversuch“ in die italienische Opposition verbannt wurden, schwor er, dass er sich an seinen früheren Koalitionspartnern, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), rächen würde, […]

Salvini: „Ich habe keine Angst vor ein paar Monaten in der Opposition“

Lega-Chef Matteo Salvini fürchtet sich nicht vor dem Gang in die Opposition. Angela Merkel soll sich in die italienische Politik eingemischt haben, um Neuwahlen zu verhindern. Als faktischer Führer der europäischen Bewegung gegen die Massenmigration könnte Salvinis Rücktritt von der Regierung die Bemühungen zur Verlangsamung der illegalen Einwanderung auf den […]

Italien: Abgeordnete verschieben Misstrauensvotum gegen Conte

Das italienische Oberhaus stimmte gegen die Einreichung eines Misstrauensantrags gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte in den kommenden Tagen. Von Redaktion Italienische Senatoren die aus ihrem Urlaub zurückgerufen wurden beschlossen, am 20. August Conte ins Parlament einzuberufen, um auf die Krise seiner Koalitionsregierung zu reagieren. Der Innenminister und Führer der Lega, Matteo […]

Europawahl: Voller Erfolg für Salvini

Die Lega von Innenminister Matteo Salvini fährt bei der Europawahl ein Rekordergebnis ein. Der Koalitionspartner M5S muss eine Schlappe hinnehmen. Von Marco Maier Auch in Italien zeichnet sich eine politische Umwälzung ab. Laut diversen Hochrechnungen kann die Lega von Innenminister Matteo Salvini mit deutlich über 30 Prozent der Stimmen rechnen, […]

Italien: Frontalangriff auf den Euro

Das sich abzeichnende Bündnis von M5S und Lega in Italien plant einen Frontalangriff auf den Euro. Unter anderem soll eine Parallelwährung eingeführt werden. Auch eine umfangreiche Steuerreform ist geplant, welche jedoch den Fiskalpakt der Eurozone verletzen würde. Von Marco Maier In Italien wird es ziemlich sicher zu einer Koalition aus […]

Italien: EU-kritischer Pakt formiert sich

Bekommt Italien eine Regierung aus der Protestbewegung M5S und dem Rechtsbündnis? Derzeit sieht es so aus. Lega-Chef Salvini zieht an allen möglichen Strippen. Die EU fürchtet sich vor einem Horrorszenario. Von Marco Maier In die italienischen Regierungsverhandlungen kommt Bewegung. Es scheint, als ob sich die Protestbewegung "Movimente Cinque Stelle" (M5S) […]

Italien-Wahl: Zweidrittelmehrheit-Erdrutschsieg des Anti-Brüssel-Lagers

Die bisherige Mitte-Links-Regierung in Italien ist abgewählt. In einem Erdrutschsieg hat das rechte und Euro-kritische Lager mehr als zwei Drittel der Stimmen auf sich vereint. Von Viribus Unitis Der Faktor Berlusconi, in Deutschland und Österreich immer wieder angesprochen, hat in Italien bei weitem nicht mehr jene Bedeutung wie man bei […]

Italien stehen baldige Neuwahlen ins Haus

Das grüne Licht des italienischen Verfassungsgerichts für das neue italienische Wahlrecht gilt als Startschuss für baldige Neuwahlen. Ex-Premier Renzi hofft auf eine Wiederwahl. Doch die Sterne stehen für die Opposition besser. Von Marco Maier Eigentlich stehen die nächsten Wahlen in Italien erst im Frühjahr 2018 an. Doch die Entscheidung der […]