In einer Umfrage liegen SPD und AfD in Brandenburg gleichauf. Die Rechtspartei hat die Chance, die Führung zu übernehmen. Von Michael Steiner Nicht nur in Sachsen (wo CDU und AfD gleichauf liegen), sondern auch in Brandenburg droht bei den Landtagswahlen ein politisches Erdbeben. Denn laut der jüngsten Sonntagsfrage von INSA […]
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Brandenburg: AfD stärkste Kraft – Grüne im Plus
In Brandenburg wird der Landtag bald gewählt. Gewinner werden die AfD und die Grünen sein. Von Redaktion In nur drei Monaten, nach der Sommerpause, wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Die aktuelle Stimmung im Land ist vor allem für zwei Parteien sehr günstig: die AfD und die Grünen. Dies […]
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Niedersachsen: Islamverband „Schura“ wehrt sich gegen den Vorwurf, undemokratisch zu sein
Die Landesregierung will einen neuen Lehrplan für den Islamunterricht im Landtag einbringen, obwohl die Schura damit nicht einverstanden ist. Die Schura bietet Gespräche an. Von Redaktion Der niedersächsische Islamverband Schura(?) wehrt sich gegen den Eindruck, undemokratisch zu sein. Der Schura-Vorsitzende Recep Bilgen teilte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit, die islamischen […]
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Quotenlisten – Eingriff in die freien Wahlen
Künftig gilt in Brandenburg bei den Landtagswahlen ein Gesetz, wonach die Listen paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden müssen. Das ist ein Eingriff in das System der freien Wahl. Von Michael Steiner Grundsätzlich ist es so, dass die Parteien ihre Listen selbst zusammenstellen und nicht selten werden diese in […]
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Hessen-CDU: Affäre um illegale Parteienfinanzierung
Während die CDU die AfD wegen der ausländischen Geldspenden kürzlich noch scharf attackierte, droht der Regierungspartei nun selbst ein Verfahren wegen illegaler Parteienfinanzierung. Von Michael Steiner Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen schmeißen, so lautet ein deutsches Sprichwort. Zumindest die CDU scheint dies jedoch gemacht zu haben, als […]
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Muss in Bayern neu gewählt werden?
Der Bayerische Landtag muss nun über eine Annullierung der Landtagswahl entscheiden, zumal es bislang vier Wahlbeanstandungen gibt. Eine davon betrifft die FDP. Von Redaktion In Bayern haben Wähler Einspruch gegen das Ergebnis der Landtagswahl vom 14. Oktober eingelegt. Das Landtagsamt in München bestätigte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ den Eingang von bislang […]
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Baden-Württemberg: Landtagspräsidentin will Kommunalwahlrecht für Türken in Deutschland
Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras (Grüne), fordert die Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland. Von Redaktion "Ich fände es gut, wenn sich hier lebende Türken, aber auch Menschen aus anderen Ländern, an den Kommunalwahlen beteiligen könnten. Wer zum Beispiel zehn oder auch 20 Jahre in Deutschland lebt, […]
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NRW: SPD will de Maizière vor Untersuchungsausschuss des Landtags laden
Innenminister de Maizière soll vor dem Untersuchungsausschuss des Nordrhein-Westfälischen Landtags zu den Vorfällen in Köln während der Silvesternacht geladen werden. Auch Kölns OB Reker und Ex-Polizeipräsident Albers sollen befragt werden. Von Redaktion/dts Die SPD will Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor den Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags laden. Das sagte der Vorsitzende der […]
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Ökonomen warnen vor neuen AfD-Wahlerfolgen
Bei den Landtagswahlen nächstes Jahr könnte die AfD einige Erfolge feiern. Diverse Ökonomen befürchten nun eine Schädigung der jeweiligen Standorte. Bislang ergaben sich jedoch in anderen europäischen Ländern durch den Einzug von Rechtsparteien in die Parlamente keinerlei negativen wirtschaftlichen Auswirkungen. Von Redaktion/dts Führende Ökonomen in Deutschland blicken mit Sorge auf […]
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Wienwahl: Blaues Auge statt blaues Wunder
Viel wurde ja orakelt und herbeigeschrieben vor der Wienwahl. Die Medien versuchten sich gegenseitig geradezu darin zu übertrumpfen, diesen Urnengang zu einer Schicksalsfrage hochzustilisieren. Nicht wenige erwarteten sich ein „blaues Wunder“, das in Wien passieren könnte, geblieben ist es schlußendlich – wieder einmal – bei einem fetten blauen Auge für […]
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Österreich: Wien-Wahl wird ein Duell zwischen Häupl und Strache
Spätestens im Oktober 2015 sollen die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien stattfinden. Die "Duellanten" stehen jetzt schon fest: Bürgermeister Michael Häupl und FP-Chef Heinz-Christian Strache. Grüne, ÖVP und NEOS spielen kaum noch eine Rolle. Von Marco Maier Die aktuellen Umfragewerte für die gemeinsam mit den Grünen regierende […]
