Mehrere thüringer CDU-Kommunalpolitiker fordern ein Ende der „Ausschließeritis“ gegenüber der AfD. Die CDU-Thüringen befindet sich in einer Krise. Von Michael Steiner Innerhalb der CDU Thüringen rumort es angesichts des Beschlusses der Bundes-CDU und des CDU-Landesvorstandes, die einen Ausschluss der Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (und der Linken) festsetzt. Insbesondere […]
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Der Niedergang von SPD und Union trifft auch die EU
Die jahrzehntelange Stimmenmehrheit für CDU, CSU und SPD sorgte auch im Europaparlament für stabile Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Konservativen und Sozialdemokraten. Doch das ist vorbei. Von Marco Maier Bislang wurde der Niedergang der einstigen „Volksparteien“ CDU, CSU und SPD zumeist nur im nationalen Kontext beleuchtet. Doch das alte System der Regierungsbildung […]
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Asylstreit: Alle gegen Merkel
Angela Merkel bekommt im Asylstreit nicht nur von der Schwesterpartei CSU, sondern auch von den Innenministern der eigenen Partei immer mehr Druck. Kostet ihr dieser Disput endgültig das Amt? Von Michael Steiner Unter Führung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und seinem Parteikollegen, dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, proben die Konservativen […]
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Warum konservative Nationalisten in Europa erstarken
Die Politlandschaft in Europa verändert sich sukzessive. Vor allem konservative Nationalisten profitieren von den Entwicklungen. Pat Buchanan rechnet mit der wertelosen "liberalen Demokratie" ab. Von Pat Buchanan Vor zwei Wochen haben Viktor Orban und seine Fidesz-Partei genug Sitze im ungarischen Parlament bekommen, um die Verfassung seines Landes umzuschreiben. Für Progressive […]
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Ecuador: Konservative wollen US-Militärbasis zurück
Insbesondere konservativen Politiker Ecuadors sprechen sich für die Rückkehr der Amerikaner aus, während die politische Linke keine US-Militärbasis mehr im Land haben möchte. Von Marco Maier Im Januar gab es ein Bombenattentat auf eine Polizeiwache in San Lorenzo an der ecuadorianischen Grenze zu Kolumbien. Dieses wurde mit der Drogenmafia in […]
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Die Angst des EU-Establishments vor Schwarz-Blau
Österreich wird wohl wieder eine Koalition aus ÖVP und FPÖ bekommen. Das liberale Establishment in Europa bekommt kalte Füße. Stellen die Wahlen in Deutschland und Österreich einen politischen Wendepunkt dar? Von Michael Steiner In Europa geht die Angst vor einer "Orbanisierung" Österreichs um. Das, was insbesondere die wirklichen Konservativen und […]
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Rechts-Konservative Zeitenwende in Europa?
Kurz gewinnt mit einem klaren rechtskonservativen Kurs, Merkel verliert ihre Konservativen an die AfD. Kommt ein Kurswechsel der konservativen Parteien in Europa? Von Michael Steiner Quer durch (das westliche) Europa ging in der Politik seit Jahren ein gesellschaftspolitischer Linksruck, der vor allem die konservativen (aber auch die liberalen) Parteien betraf […]
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Merkel, tritt endlich zurück!
Eine solche Wahlschlappe hat vor Merkel noch kein amtierender Bundeskanzler geschafft. Eigentlich müsste sie zurücktreten – oder gar mit einem Arschtritt hinausbefördert werden. Von Michael Steiner Die Hauptverantwortung für die Niederlage der Union trägt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihre "Fähnchen nach dem Wind"-Politik und ihr "Wir schaffen das!" von 2015 haben […]
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US-Kulturkrieg: Mehrfronten-Bürgerkrieg im Anmarsch
Der Sturz des Denkmals von Südstaaten-General Robert Edward Lee ist nur ein weiteres Beispiel der gesellschaftlichen Zerrüttung der US-Gesellschaft. Diese sprengt sich selbst. Von Marco Maier In de Vereinigten Staaten ziehen sich mittlerweile unzählige gesellschaftliche Risse, die sich nicht (nur) zwischen den einzelnen ethnischen oder ökonomischen Gruppen zeigen, sondern auch […]
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Die CDU verrät ihre konservative Basis
Ein konservatives Profil besitzt die CDU seit der Führungsübernahme Merkels faktisch nicht mehr. Sie verrät ihre konservative Basis und verspielt ihre Glaubwürdigkeit. Von Marco Maier Konservative Menschen finden in der CDU Angela Merkels zunehmend keinen Platz mehr. Der Wunsch, eine "breit aufgestellte Volkspartei" zu sein, in der die Politik mehr […]
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„Ehe für alle“ – Merkels Verrat an den Konservativen
Für Konservative wird die CDU immer mehr zur unwählbaren Partei. Die stetige Suche nach Mehrheits-Positionen verwässert das politische Profil. Von Michael Steiner In den vergangenen zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel die CDU von einer konservativ-zentristischen Partei zu einer liberalkonservativ-sozialdemokratischen Allerweltspartei umgeformt. Dort wo Umfragen Mehrheiten zeigten, wurde die […]
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Unterhaus-Wahlen: May geschlagen, Labour ohne Sieg und Großbritannien ohne klare politische Zukunft
Die britischen Konservativen haben die Wahl verloren – das ist klar. Wie es mit May weitergeht – ob sie eine Zukunft hat oder nicht – ist noch unklar. Labour hat die Wahl nicht gewonnen – auch das ist klar. Wie geht es nun politisch weiter im Vereinigten Königreich? Nun das […]
