CDU-Thüringen: Streit um Umgang mit der AfD

Mehrere thüringer CDU-Kommunalpolitiker fordern ein Ende der „Ausschließeritis“ gegenüber der AfD. Die CDU-Thüringen befindet sich in einer Krise. Von Michael Steiner Innerhalb der CDU Thüringen rumort es angesichts des Beschlusses der Bundes-CDU und des CDU-Landesvorstandes, die einen Ausschluss der Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (und der Linken) festsetzt. Insbesondere […]

Der Niedergang von SPD und Union trifft auch die EU

Die jahrzehntelange Stimmenmehrheit für CDU, CSU und SPD sorgte auch im Europaparlament für stabile Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Konservativen und Sozialdemokraten. Doch das ist vorbei. Von Marco Maier Bislang wurde der Niedergang der einstigen „Volksparteien“ CDU, CSU und SPD zumeist nur im nationalen Kontext beleuchtet. Doch das alte System der Regierungsbildung […]

Asylstreit: Alle gegen Merkel

Angela Merkel bekommt im Asylstreit nicht nur von der Schwesterpartei CSU, sondern auch von den Innenministern der eigenen Partei immer mehr Druck. Kostet ihr dieser Disput endgültig das Amt? Von Michael Steiner Unter Führung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und seinem Parteikollegen, dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, proben die Konservativen […]

Warum konservative Nationalisten in Europa erstarken

Die Politlandschaft in Europa verändert sich sukzessive. Vor allem konservative Nationalisten profitieren von den Entwicklungen. Pat Buchanan rechnet mit der wertelosen "liberalen Demokratie" ab. Von Pat Buchanan Vor zwei Wochen haben Viktor Orban und seine Fidesz-Partei genug Sitze im ungarischen Parlament bekommen, um die Verfassung seines Landes umzuschreiben. Für Progressive […]

Rechts-Konservative Zeitenwende in Europa?

Kurz gewinnt mit einem klaren rechtskonservativen Kurs, Merkel verliert ihre Konservativen an die AfD. Kommt ein Kurswechsel der konservativen Parteien in Europa? Von Michael Steiner Quer durch (das westliche) Europa ging in der Politik seit Jahren ein gesellschaftspolitischer Linksruck, der vor allem die konservativen (aber auch die liberalen) Parteien betraf […]

Merkel, tritt endlich zurück!

Eine solche Wahlschlappe hat vor Merkel noch kein amtierender Bundeskanzler geschafft. Eigentlich müsste sie zurücktreten – oder gar mit einem Arschtritt hinausbefördert werden. Von Michael Steiner Die Hauptverantwortung für die Niederlage der Union trägt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihre "Fähnchen nach dem Wind"-Politik und ihr "Wir schaffen das!" von 2015 haben […]

US-Kulturkrieg: Mehrfronten-Bürgerkrieg im Anmarsch

Der Sturz des Denkmals von Südstaaten-General Robert Edward Lee ist nur ein weiteres Beispiel der gesellschaftlichen Zerrüttung der US-Gesellschaft. Diese sprengt sich selbst. Von Marco Maier In de Vereinigten Staaten ziehen sich mittlerweile unzählige gesellschaftliche Risse, die sich nicht (nur) zwischen den einzelnen ethnischen oder ökonomischen Gruppen zeigen, sondern auch […]

Die CDU verrät ihre konservative Basis

Ein konservatives Profil besitzt die CDU seit der Führungsübernahme Merkels faktisch nicht mehr. Sie verrät ihre konservative Basis und verspielt ihre Glaubwürdigkeit. Von Marco Maier Konservative Menschen finden in der CDU Angela Merkels zunehmend keinen Platz mehr. Der Wunsch, eine "breit aufgestellte Volkspartei" zu sein, in der die Politik mehr […]

„Ehe für alle“ – Merkels Verrat an den Konservativen

Für Konservative wird die CDU immer mehr zur unwählbaren Partei. Die stetige Suche nach Mehrheits-Positionen verwässert das politische Profil. Von Michael Steiner In den vergangenen zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel die CDU von einer konservativ-zentristischen Partei zu einer liberalkonservativ-sozialdemokratischen Allerweltspartei umgeformt. Dort wo Umfragen Mehrheiten zeigten, wurde die […]