Österreich: Türkis-Grün in Arbeit

Sebastian Kurz teilte mit, dass die ÖVP-Spitze Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zugestimmt hat. Von Michael Steiner Erst aus dem Nationalrat geflogen, dann fulminant wieder zurückgekehrt und nun scheint eine grüne Regierungsbeteiligung in Österreich zum ersten Mal möglich zu sein. Denn Ex-Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz teilte heute mit, der Parteivorstand […]

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Grünen-Chefin: Die CSU muss grüner werden

Grünen-Chefin Baerbock fordert die CSU auf, grüner zu werden. Nur so könnten die Sondierungsgespräche in Bayern auch zu echten Koalitionsverhandlungen werden. Von Redaktion Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat vor dem am Mittwoch stattfindenden Sondierungsgespräch der CSU mit ihrer Partei Gesprächsbereitschaft signalisiert, zugleich aber ein deutliches Entgegenkommen gefordert. „Uns […]

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Italien: EU-kritischer Pakt formiert sich

Bekommt Italien eine Regierung aus der Protestbewegung M5S und dem Rechtsbündnis? Derzeit sieht es so aus. Lega-Chef Salvini zieht an allen möglichen Strippen. Die EU fürchtet sich vor einem Horrorszenario. Von Marco Maier In die italienischen Regierungsverhandlungen kommt Bewegung. Es scheint, als ob sich die Protestbewegung "Movimente Cinque Stelle" (M5S) […]

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GroKo-Verhandlungen: Union und SPD konnten sich nicht einigen

Bis Mitternacht wollten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. Daraus wurde nichts. Von Marco Maier Gestern rief Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verhandlungspartner noch dazu auf, große Kompromisse einzugehen, um so noch in der Nacht einen Koalitionsvertrag zusammenzustellen, der dann von der SPD-Spitze den Mitgliedern zum (verfassungsrechtlich umstrittenen) […]

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GroKo-Verhandlungen: Merkel fordert Kuhhandel ein

Vor den heutigen GroKo-Verhandlungen sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Jeder von uns wird schmerzhafte Kompromisse machen müssen". Das heißt: Kuhhandel extrem. Von Marco Maier Die Deutschen dürfen sich wieder einmal darauf einstellen, in Sachen Regierungsprogramm komplett über den Tisch gezogen zu werden. Bei der heutigen Abschlussrunde der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU […]

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Maas hält GroKo für weiterhin möglich

Im typischen Politikergeschwätz teilte Noch-Wahrheitsminister Maas mit, dass die SPD eine GroKo nicht partout ablehne. Man könne sich vielleicht doch noch für eine Regierungsbeteiligung erwärmen. Von Michael Steiner Heiko Maas würde seinen Posten als Wahrheitsminister gerne weiterhin behalten. Auch deshalb sagte er in der ZDF-Talkshow "Maybrit Illner", dass sich die […]

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Die Angst geht um: CDU kritisiert SPD wegen ihres Oppositionswunsches

In der CDU geht offenbar die Angst um, dass FDP und Grüne bei den Koalitionsgesprächen zu umfangreiche Forderungen stellen. Deshalb kritisiert man die Oppositionsansagen der SPD. Schwarz-Rot soll weiterhin eine Option sein. Von Marco Maier Offenbar steckt die Union in einem Dilemma, denn FDP und Grüne scheinen nicht so unterwürfige […]

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Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt stehen auf der Kippe

Bei den Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt gibt es einige politische Differenzen. Vor allem CDU und Grüne liegen sich wegen Details in der Bildungspolitik in den Haaren. Die Verhandlungen drohen zu scheitern. Von Redaktion/dts Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt stehen auf der Kippe: Die Grünen haben für Freitagmorgen […]