Tag Archives: Justizminister

Angesichts des umfangreichen Bildmaterials von Krawallos bei den Demonstrationen gegen den G20-Gipfel in Hamburg fordert ...

Ist Heiko Maas einer der unfähigsten Justizminister der Bundesrepublik? Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstößt gegen das Grundgesetz ...

Angeblich wusste die JVA Leipzig schon bei der Überstellung von den Suizid-Absichten des Syrers. Die ...

Im Justizministerium greift der absolute Kontrollwahn um sich. Kein anderes Ressort brachte so viele Gesetze ...

Was "richtig" und was "falsch" ist, will Zensurminister Heiko Maas entscheiden. Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ...

Ist Heiko Maas eine Gefahr für Deutschland? Man kann und muss sich fragen, gerade wegen seiner ...

In diesen Kulturkreisen ist eine Ehe mit einem Kind was völlig Normales. Aber müssen wir ...

Justizminister Maas fordert Bundeskanzlerin Merkel dazu auf, bei ihrem Türkei-Besuch die Presse- und Meinungsfreiheit anzusprechen. ...

Das von Justizminister Maas angestrebte Verbot von "sexistischer Werbung" wird zunehmend scharf kritisiert. Der Werbe- ...

Mildernde Umstände sollen nun auch bei Mord Anwendung finden können, so ein Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister ...

Österreichs Regierung arbeitet offenbar an weiteren Verschärfungen des Überwachungsstaates. Justizminister Brandstetter will die Kommunikation im ...

Die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof seien keine "neue Dimension organisierter Kriminalität", so der ...