In Norddeutschland gibt es offiziell zwanzig „gefährliche Orte“, von „No-Go-Areas“ will aber niemand sprechen. Von Michael Steiner Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ in Erfahrung brachte, gibt es in Norddeutschland laut Behördenangaben insgesamt zwanzig „gefährliche Orte“, in denen laut Polizeigesetz der Länder die Beamte auch Sonderrechte besitzen und beispielsweise auch ohne […]
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CDU-Vorsitz: Merkel bekommt Gegenkandidaten
Beim Hamburger Bundesparteitag der CDU bekommt Bundeskanzlerin Angela Merkel einen als rechtskonservativ geltenden Gegenkandidaten, wenn der neue Vorsitzende der Partei gewählt werden soll. Von Michael Steiner Weil sonst offenbar niemand die „Cojones“ hat, sich beim Bundesparteitag der CDU in Hamburg als Gegenkandidat zur erneut antretenden Parteivorsitzenden Angela Merkel aufzustellen und […]
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Hamburg: Polizei schießt Messer-Mann nieder
Ein mit einem Messer bewaffneter Mann der mehrere Passanten bedrohte wurde von Polizisten in Hamburg mittels Schusswaffeneinsatz gestoppt. Von Michael Steiner Auf dem Friedrich-Ebert-Damm im Hamburger Stadtteil Wandsbek kam es heute Morgen zu dramatischen Szenen. Laut der "Hamburger Morgenpost" erhielt die Polizei um kurz vor sieben Uhr mehrere Notrufe, wonach […]
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Die HSH und der Hedgefonds Cerberus
Ein Lehrstück über Moral und Kompetenz in der deutschen Politik. Von Ernst Wolff Am Mittwoch verkündeten der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass die skandalträchtige HSH Nordbank verkauft wird. Der Deal wird den Steuerzahler nicht nur mindestens 13 Mrd. Euro kosten, er wirft auch ein grelles Schlaglicht auf die […]
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NRW-Integrationsminister Stamp fordert konsequentes Abschieben von Gefährdern
Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat am Sonntag ein hartes Vorgehen des Staates gegen Gefährder wie den in Hamburg gefordert. Von Redaktion "Der Fall in Hamburg zeigt einmal mehr, dass wir uns jetzt darauf konzentrieren müssen, diejenigen abzuschieben, die als Kriminelle oder Extremisten unsere Gesellschaft gefährden", so der Minister […]
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Hamburg: Messerstecher amtsbekannter Islamist
Ganz großes Kino wieder einmal: Ein Mann sticht in Hamburg Menschen ab und dann stellt sich heraus: Er ist ein amtsbekannter, ausreisepflichtiger Islamist… Von Michael Steiner Die von Bundeskanzlerin Merkel mit ausgelöste Migrationskrise forderte erneut Menschenopfer. Ein 26-jähriger amtsbekannter Islamist, der eigentlich abgeschoben werden sollte (aber nicht wurde, weil er […]
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Warum es in Hamburg zur Gewalt kam?
Wer sich einmal anschaut wie lange in Hamburg die Gewaltorgie beim G20-Gipfel bereits angekündigt worden war, der muss sich doch stark wundern, dass vonseiten der Politik hier keine intensiveren Bemühungen zur Vermeidung derselben angestrengt worden waren. Via Watergate.tv So haben sich weder die Bundesregierung noch die Landesregierung, die in Hamburg […]
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Hamburg: FDP will verschärftes Vorgehen gegen linksautonome Szene
Die Fraktionschefin der FDP in der Hamburger Bürgerschaft, Katja Suding, hat als Konsequenz aus den Krawallen beim G20-Treffen in Hamburg Anfang Juli ein härteres Vorgehen gegen die linksautonome Szene in der Hansestadt gefordert. Von Redaktion "Die linksextremen Strukturen müssen zerschlagen, der Sumpf muss ausgetrocknet werden", sagte Suding dem "Kölner Stadt-Anzeiger". […]
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Steinmeier sieht keinen Kontrollverlust des Staates
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfels in Hamburg keinen Kontrollverlust des Staates. Auch wenn der Rechtsstaat in diesen Tagen herausgefordert gewesen sei, habe er auch bewiesen, "dass er funktioniert", sagte Steinmeier dem "stern". Von Redaktion Straftaten würden "verfolgt und geahndet". Auch wenn ein Ereignis wie in Hamburg […]
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Schutz des G20-Gipfels hatte doch Vorrang
Ein internes Polizeidokument bringt Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in Bedrängnis. Von Redaktion Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hatte während der G20-Tage der Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer offenbar doch Vorrang gegenüber dem Schutz der Stadt. "Der Schutz und die Sicherheit der Gäste haben höchste […]
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Linke: Wagenknecht verteidigt Polizei gegen Kritik aus eigenen Reihen
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenkencht, hat den Polizeieinsatz in Hamburg gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. Von Redaktion "In Hamburg haben wir vor allem marodierende Gewalttäter gesehen, die mutwillig Straßen verwüstet, Autos angezündet, Polizisten verletzt und Anwohner bedroht haben", sagte Wagenknecht der "Welt". Parteichefin Katja Kipping […]
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G20-Krawallos: Maas fordert EU-weite Fahndung
Angesichts des umfangreichen Bildmaterials von Krawallos bei den Demonstrationen gegen den G20-Gipfel in Hamburg fordert die Bundesregierung nun die EU-Partner zur Hilfe bei der Fahndung auf. Von Michael Steiner Hunderte verletzte Polizisten, Dutzende abgefackelte Autos, geplünderte Geschäfte und ein paar Dutzend Festnahmen, so einige der Resultate rund um die Proteste […]
