Die Polizei ging gegen Demonstranten vor, die angesichts der Corona-Einschränkungen für die Wahrung des Grundgesetzes demonstrierten. Von Maria Schneider (3)
Schlagwort: Grundrechte
Covid-19: Kommt die App-Pflicht in Deutschland?
In Deutschland soll dem Wunsch von Politikern folgend eine Pflicht zur Nutzung einer Corona-Warn-App kommen. Das ist die totale Überwachung.
Die Abschaffung von Grundrechten durch das Pentagon
Trotz ihres Eides auf die Verfassung schaffen die Pentagon-Beamten sukzessive die Grundrechte der Bürger ab. Von Jacob G. Hornberger /
BAMF darf nun Handys von Asylbewerbern auslesen
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kann seit gestern Samstag Mobiltelefone und andere portable Datenträger auslesen, um die Identität von
Wie nun heimlich unsere Grundrechte ausgehebelt werden
Aktuell scheinen im Namen der Terrorbekämpfung unser aller Grundrechte massiv beschnitten zu werden. In Deutschland wie überall in Europa werden
Philosoph Habermas gegen deutsche Leitkultur
Der Philosoph Jürgen Habermas hält eine deutsche Leitkultur für nur schwerlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Von Redaktion "Eine liberale Auslegung
Proteste in Russland: USA und EU als Verteidiger der Grundrechte
Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben von den russischen Behörden die umgehende Freilassung von Demonstranten gefordert, welche bei den
Neue EU-Richtlinie: Massive Einschränkung der Grundrechte kommt
Das Europäische Parlament wird bald schon eine neue EU-Richtlinie absegnen, welche den nationalen Regierungen umfangreiche Einschränkungsmöglichkeiten bei den Grundrechten erlaubt.
Gescheiterter Staatsstreich: Oettinger mahnt Grundrechte an
Eine Einschränkung der demokratischen Grundrechte in der Türkei, führe innenpolitisch zu einer Stärkung, aber außenpolitisch würde sich Erdogan isolieren und
„Hass im Netz“-Kampagne treibt makabere Blüten
Jetzt gibt es sie also auch in Österreich, die #nohatespeech-Kampagne. Nur hat man sie hier etwas traditioneller und weniger international
Meinungsfreiheit genügt – Wozu Religionsfreiheit als Grundrecht?
Die Verankerung der Religionsfreiheit in den Verfassungen der europäischen Länder ist unsinnig. Damit sollen religiösen Gruppen Sonderrechte verschafft werden. Das
Lauschangriff in den USA: Versteckte Mikrophone an öffentlichen Plätzen
Vollkommen verfassungswidrig hat das FBI in Oakland ohne richterlichen Beschluss Mikrophone an öffentlichen Plätzen angebracht, um so Kriminelle zu entlarven.
