Golf-Marinemission: Die GroKo widersteht (noch)

Auch wenn der Druck steigt, wollen Union und SPD derzeit keine Marinemission am Persischen Golf unterstützen. Wie lange noch? Von Redaktion Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) berichtet, wollen Union und SPD zumindest derzeit keine Marinemission am Persischen Golf unterstützen. Entsprechende Forderungen, zusammen mit Briten, Franzosen und anderen europäischen Ländern […]

Die GroKo ist am Ende

An der SPD-Spitze glaubt man nicht daran, dass die GroKo Weihnachten überleben wird. Selbst Scholz gibt der Koalition kein halbes Jahr mehr. Von Michael Steiner Eine Überprüfung der GroKo steht laut Koalitionsvertrag ohnehin im Herbst an. Doch innerhalb der SPD scheint man diese bereits abgeschrieben zu haben. Zumindest beruft sich […]

Die GroKo zerfällt

Nahles ist weg vom Fenster, Kramp-Karrenbauer wird ihr bald folgen. SPD und CDU sind ausgelaugt – die GroKo faktisch am Ende. Von Michael Steiner Der Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles war ohnehin nur eine Frage der Zeit, jener von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ebenso. Sowohl die SPD als auch die CDU […]

Horrorszenario: Deutschland auf dem Weg nach Jamaica

Es ist kaum zu erwarten, dass die SPD wieder deutlich hinzugewinnt. Die Grünen bleiben stärker. Schwarz-Grün oder Jamaica bleiben die Top-Koalitionsoptionen. Von Michael Steiner Je nach Umfrage haben Union und Grüne bereits rechnerisch eine Mandatsmehrheit im Bundestag. Und wenn nicht, bietet sich die FDP als Mehrheitsbeschaffer an. Auch wenn das […]

Sprengt die SPD die GroKo?

Die SPD will sich mit neuen sozialpolitischen Forderungen bei den Wählern profilieren und offenbar den Bruch der GroKo provozieren. Bereits im Herbst könnte es so weit sein. Von Marco Maier Ob nun das Bürgergeld, die Abschaffung von Hartz IV, die neuen Rentenpläne und weitere sozialpolitische Forderungen – die SPD gibt […]

Neuer CSU-Chef Söder: „Groko muss 2019 Ergebnisse liefern“

Der auf dem Sonderparteitag in München mit 87,42 Prozent der Stimmen gewählte neue CSU-Vorsitzende Söder, will stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen.  Von Redaktion Der neue CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder will künftig stärker auf die Bundespolitik Einfluss nehmen, um das Image der großen Koalition zu verbessern. „Die Groko […]

Krankenkassen-Betrug: Gesetzesänderung soll Profite aus Diagnose-Manipulationen verhindern

Die Krankenkassen haben jahrelang Profit aus der Manipulation von Diagnosen geschlagen. Die Bundesregierung will das nun ändern. Von Redaktion Die Große Koalition will die Krankenkassen daran hindern, aus der Manipulation von Diagnosen weiterhin Profit zu schlagen. Durch eine Gesetzesänderung sollen die Kassen keine Möglichkeit mehr haben, Patienten auf dem Papier […]

Europawahl: Doch keine Änderung des Wahlgesetzes

Bei der kommenden Europawahl bleibt es wie es ist: Auch Kleinparteien werden eine Chance auf den Einzug ins Europaparlament haben. Von Michael Steiner Eigentlich wollte die Große Koalition das Wahlgesetz für die Europawahl ändern und eine Zwei-Prozent-Hürde einführen. Doch damit wird es wohl nichts. Wie die Funke-Zeitungen berichten, haben die […]