Glücksspiele im Internet sind ungebrochen populär. Auch in Deutschland gibt es Millionen von Spielern, die regelmäßig ihr Glück im Roulette,
Schlagwort: Gesetze
UN-Migrationspakt: Grüne fordern Gesetzesänderungen
Obwohl es immer wieder heißt, der UN-Migrationspakt sei kein bindendes Recht, fordern die Grünen bereits eine Anpassung der Gesetze, um
Droht Deutschland die “Willkürherrschaft”?
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor der Etablierung einer Willkürherrschaft in Deutschland, weil sich die etablierte Politik über geltendes
Asylrecht kennt auch Grenzen
Asylbewerber haben die Gesetze im Aufnahmeland zu respektieren und Dankbar dafür zu sein, sich in Sicherheit zu befinden und versorgt
Österreichs Grüne im Hassposting-Wahn
Die Grünen in Österreich scheinen es wirklich darauf anzulegen, bei der nächsten Wahl aus dem Nationalrat zu fliegen. Bei sogenannten
Neue Gesetze gegen “Fake News”: Wahrheitsminister Maas ist der CDU zu lasch
Das Wahrheitsministerium unter Heiko Maas ist für Unions-Fraktionsvize Harbarth in Sachen "Fake News" nicht aggressiv genug. Da müssen neue und
Dänemark und Norwegen: Asylpolitik wird dramatisch verschärft
Die jüngste Migrationskrise führt in immer mehr europäischen Ländern zum Umdenken. Selbst Länder mit bislang liberaler Einwanderungspolitik machen eine Kehrtwende.
Kontrollwahn: Maas mit 76 Gesetzen an der Spitze aller Ressorts
Im Justizministerium greift der absolute Kontrollwahn um sich. Kein anderes Ressort brachte so viele Gesetze ins Kabinett ein. Justizminister Maas
Beim Versagen des Staates nützen auch schärfere Gesetze nichts
Die Diskussionen um Burkas, doppelte Staatsbürgerschaften und dergleichen sind purer Aktionismus. Man müsste nur konsequent die geltenden Gesetze anwenden, anstatt
Deutschland: Bund und Länder sagen Steueroasen den Kampf an
Angesichts der zukünftig zu erwartenden finanziellen Probleme verstärken Bund und Länder den Kampf gegen Steueroasen und Tricksereien mit Briefkastenfirmen. Darunter
Quer-Denken.TV: Karl A. Schachtschneider & Jost Bauch: Einwanderung oder Souveränität
Deutschland am Scheideweg. Die Illegalität der Zuwanderung und der Verfall des Staates Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider & Prof. Dr.
TTIP-Verhandlungen: US-Vetorecht für EU-Gesetze im Gespräch
Im Rahmen von TTIP soll die EU dazu verpflichtet werden, Verordnungen und Richtlinien zuerst den Amerikanern vorzulegen - vice versa
