In „Krisenzeiten“ sollen die Parlamente ausgehebelt und der Föderalismus eingefroren werden, wenn es nach JU-Chef Kuban geht. Von Michael Steiner
Schlagwort: Föderalismus
Corona-Krise: Lauterbach will Föderalismusreform
Der bundesdeutsche Föderalismus verhindere ein ordentliches Krisenmanagement, so SPD-Politiker Lauterbach. Von Redaktion Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat als Konsequenz aus
Braucht Deutschland eine Föderalismusreform?
In Deutschland müsse das bestehende föderale System überarbeitet werden, so Forderungen. Auch Länderfusionen dürften nicht Tabu sein. Von Redaktion Angesicht
Europa auf dem Holzweg
Die EU braucht nicht "mehr Europa", sondern eine sinnvolle Verteilung der Macht und radikalsten Föderalismus. Denn Europas Stärke ist die
Echte Demokratie statt Parteienrepublik
Das aktuelle politische System hat mit Demokratie nur am Rande etwas zu tun. Derzeit haben Deutschland und Österreich eher eine
Wider den Zentralismus: Dezentralisierung bringt Freiheit
Je größer und zentralistischer eine politische Einheit wird, umso weniger Freiheit kann sie gewähren. Eine dezentrale Strukturierung mit größtmöglicher Autonomie
Regionalismus statt Zentralismus
Zentralstaatliche Verwaltungen sind ein politisches Unding. Kleine Einheiten lassen sich viel besser verwalten und ermöglichen zudem auch deutlich mehr Mitbestimmung
Die Ukraine ist gefallen…
Der ukrainische Meister der Analyse, Rostislaw Ischtschenko, beschreibt den Entwicklungsstand seines Heimatlandes. Und das wie immer brillant. Wohin geht die
Österreich ist nicht mehr zu helfen…
Ein Blick in die österreichische Politik zeigt, dass das Land dringend einige Reformen benötigt. Vor allem in Sachen Föderalismus. Doch
Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge droht zu scheitern
Weil deutschlandweit nach wie vor ein Flickenteppich hinsichtlich der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern bestehe, dürfte die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Österreich braucht eine Verwaltungsreform
Dass die Verwaltungskosten in Österreich um 50 Prozent über dem EU-Schnitt liegen zeigt deutlich auf, wie sehr das Land eine
Wir brauchen ein neues Europa
Die Europäische Union in der heutigen Form ist ein Unding. Anstatt mehr Wohlstand bringt sie uns mehr Armut und einen
