^

Erdoğans Anti-Terror-Kampf: Ziele, Motive, Träume

Recep Tayyip Erdoğan, Staatspräsident der Türkei. Sein sogenannter “Anti-Terror-Kampf” kommt schon etwas plötzlich. Was sind die wahren Ziele des Staatschefs? Ein genauer Blick hilft Einblicke zu gewinnen. Von Lucien Niebauer Wenn wir über die Hintergründe der Vorgänge in und nahe der Türkei sprechen, sollten wir zunächst die Landkarte betrachten. Ein Blick […]

^

Türkei: Erdoğan will Minderheitsregierung

Recep Tayyip Erdoğan, der türkische Staatspräsident, sprach sich am Freitag für eine Minderheitsregierung seiner AKP bis zu Neuwahlen aus. Gleichzeitig verstärkten die Behörden den Druck auf die legale pro-kurdische Partei HDP. Von Thomas Schmied Bereits gestern wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Südostanatoliens Ermittlungen gegen den Parteichef der HDP, Selahattin Demirtas, einleitete. Jetzt […]

^

Türkei: Ermittlungen gegen HDP eingeleitet

Es war klar, dass es soweit kommen würde: die türkische Staatsanwaltschaft leitete nun offizielle Ermittlungen gegen den Parteiführer der pro-kurdischen HDP ein. Der Vorwurf: Störung der öffentlichen Ordnung und Anstachelung zur Gewalt. Von Thomas Schmied Darüber hinaus wird sowohl dem Parteichef Selahattin Demirtas, als auch anderen Mitgliedern der HDP vorgeworfen, […]

^

Nach Israels Beschwerde in Washington – Türkei nimmt Hamas an die Kandare

Ankara hat israelischen Medienberichten zufolge den im türkischen Asyl lebenden Hamas-Kommandeur Salah al-Arouri gebeten, sich angesichts israelischer Beschuldigungen, die Türkei fördere den Terrorismus, künftig mit feindseligen Aktionen in Israel und der Westbank zurückzuhalten. Via Eurasia News Laut Berichten der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ habe der türkische Geheimdienst Millî İstihbarat Teşkilâtı/MİT (zu […]

^

Wahlen in der Türkei: AKP verpasst wohl die absolute Mehrheit

Wie CNN Türk mitteilt, dürfte Erdogans AKP infolge des möglichen Einzugs der HDP wohl ihre Ziele nicht erreichen. Womöglich muss sich die Regierungspartei sogar einen Koalitionspartner suchen. Von Marco Maier Mehr als 60 Prozent der Stimmen wurden bislang ausgezählt. Laut den Hochrechnungen kommt die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan […]

^

Türkei: Erdogan fordert lebenslange Haft für Chefredakteur

Ein Bericht über mutmaßliche illegale Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes nach Syrien führte dazu, dass der Chefredakteur der türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet" nun auf der Anklagebank sitzt. Von Marco Maier Um die Pressefreiheit in der Türkei ist es momentan nicht gut bestellt. Vor allem angesichts der Parlamentswahlen am Sonntag, bei der die […]

^
^

Erdoğan in Karlsruhe: „Die Errichtung der ‚Neuen Türkei‘ beginnt in Deutschland“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist auf seiner Auslands-Wahlkampftour auch in Deutschland aufgetreten. Dabei übt er sich im rhetorischen Nationalismus – und schürt damit die Ressentiments der politischen Rechten in Deutschland. Zudem verstößt er gegen geltendes türkisches Recht. Tausende Menschen demonstrierten derweil in Karlsruhe – die einen für ihn, […]

^

Türkei: Ankara wirft EU-Parlament „religiösen und kulturellen Fanatismus“ vor

Die islamisch-konservative Regierung in Ankara erhebt schwere Vorwürfe gegen das Europäische Parlament. Dieses hatte die türkische Regierung aufgefordert, den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren anzuerkennen. Doch die türkische Führung lehnt dies kategorisch ab. Von Marco Maier Nach der Resolution des EU-Parlaments zum Völkermord an den Armeniern hat die […]

^

Türkei: Mehr Befugnisse für die Polizei – Heftige Kritik von Opposition und Kurden

Ein neues Gesetz gibt den türkischen Polizisten mehr Vollmachten und Befugnisse. Die Opposition befürchtet einen Weg hin zu einem Polizeistaat. Insbesondere seit den Gezi-Protesten steht die türkische Polizei immer wieder in der Kritik, zu viel Gewalt anzuwenden. Von Marco Maier Eine Verschärfung beim Demonstrationsrecht und deutlich mehr Vollmachten für die […]

^

Türkei: Die Lira schmiert ab – Schuldenproblem weitet sich aus

An und für sich gilt die Türkei als wichtiger Wachstumsmarkt im vorderasiatischen Raum. Allerdings kämpft das Land mit einer hohen Inflationsrate, einer Abwertung der Währung und einer recht hohen Verschuldung. Nun will Präsident Erdogan die Zinsen weiter gesenkt wissen und lässt sogar die Staatsanwaltschaft gegen den Notenbankchef ermitteln. Von Marco […]