Nur noch 12 Prozent würden laut einer Emnid-Umfrage die AfD wählen. Die GroKo gewinnt wieder leicht hinzu. Sowohl Schwarz-Grün als auch Schwarz-Rot wären theoretisch möglich. Von Redaktion Von den 2.355 befragten Wahlberechtigten würden (nach Anwendung statistischer Mittel) derzeit zwölf Prozent die AfD wählen. Das ist der niedrigste von Emnid gemessene […]
Auf dem Weg zu Schwarz-Grün?
Annegret Kramp-Karrenbauer und Katrin Göring-Eckardt verstehen sich gut und würden auch gerne ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene schließen. Von Michael Steiner Schwarz-Grün auf Bundesebene? Für CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göhring-Eckardt ist dies durchaus denkbar. Kein Wunder: Die SPD versucht sich derzeit mit einem linkeren Profil aus dem Umfragetief […]
Sprengt die SPD die GroKo?
Die SPD will sich mit neuen sozialpolitischen Forderungen bei den Wählern profilieren und offenbar den Bruch der GroKo provozieren. Bereits im Herbst könnte es so weit sein. Von Marco Maier Ob nun das Bürgergeld, die Abschaffung von Hartz IV, die neuen Rentenpläne und weitere sozialpolitische Forderungen - die SPD gibt […]
Der Niedergang von SPD und Union trifft auch die EU
Die jahrzehntelange Stimmenmehrheit für CDU, CSU und SPD sorgte auch im Europaparlament für stabile Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Konservativen und Sozialdemokraten. Doch das ist vorbei. Von Marco Maier Bislang wurde der Niedergang der einstigen „Volksparteien“ CDU, CSU und SPD zumeist nur im nationalen Kontext beleuchtet. Doch das alte System der Regierungsbildung […]
UN-Migrationspakt: Gespaltene Union
Innerhalb der Union wird der UN-Migrationspakt heftig diskutiert. Gegner und Befürworter liegen sich in den Haaren. Von Michael Steiner Die anhaltende Kritik am UN-Migrationspakt, den mittlerweile mehrere Länder offiziell ablehnen und nicht unterzeichnen werden, hinterlässt auch in der Union Spuren. Dabei zeigt es sich jedoch auch, dass einige der Befürworter […]
Frauen treiben den Erfolg der Grünen an - Männer jenen der AfD
Frauen wählen vorrangig Grüne und CDU/CSU, Männer AfD und CDU/CSU. Es geht ein politischer Riss durch die Geschlechter. Von Michael Steiner Laut der jüngsten Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ können die Grünen erneut einen Punkt zulegen und liegen nun mit 22 Prozent nur noch knapp hinter der CDU, die […]
Was Deutschland nach dreizehn Jahren Merkel über alle Maaßen dringend bräuchte
Deutschland braucht dringend eine politische Erneuerung. Hans-Georg Maaßen wäre ein geeigneter Kandidat dafür, Recht und Ordnung in der Bundesrepublik wiederherzustellen. Von Eva-Maria Griese Deutschland braucht dringend jemanden wie Hans-Georg Maaßen, der Grundgesetz und Staatsgrenzen nicht situationselastisch nach eigenem Gutdünken interpretiert, sondern sich an Recht und Gesetz hält. Einen klugen Kopf […]
Seehofer wird zum Abschuss freigegeben
Wegen der Causa Maaßen gerät Bundesinnenminister Horst Seehofer immer stärker unter Druck. Wie lange kann Angela Merkel ihn noch behalten? Von Michael Steiner Der Fall Maaßen sorgt dafür, dass vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer immer stärker unter Druck gerät - und damit auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die CSU-Vorsitzenden eigentlich […]
Maaßen: SPD-Kritik kostet ihn jetzt die Versetzung
Weil er in seiner Abschiedsrede davon sprach, dass in der SPD teilweise linksextreme Kräfte am Werk seien, wird Verfassungsschutzchef Maaßen nun wohl in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Von Michael Steiner Hans-Georg Maaßen hat es wieder einmal gewagt - die Wahrheit zu sagen. Nach seinen Chemnitz-Äußerungen wurde er schon von der […]
Sonntagsfrage: Merkel-Rückzug hilft der Union kaum
In der Wählergunst hat Merkels angekündigter Rückzug der Union kaum etwas gebracht. Die SPD sackt weiter ab, die Grünen legen weiter zu. Von Redaktion Beim Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstitut Emnid für die „Bild am Sonntag“ zeigt Merkels angekündigter Rückzug aus der Politik noch kaum Wirkung. Die Wählerpreferenzen haben sich nur geringfügig […]
Die Mehrheit wünscht Neuwahlen
Einer INSA-Umfrage zufolge will eine Mehrheit der Deutschen die Auflösung der GroKo und Neuwahlen. Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung wächst. Von Michael Steiner Die Deutschen haben offenbar genug vom GroKo-Theater und wünschen sich nun nach dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel möglichst rasche Neuwahlen. Laut dem Meinungsforschungsinstitut INSA für den […]
Migrationspakt: Auch die CSU kritisiert Österreich
Die österreichische Bundesregierung hat erklärt, den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen und ratifizieren zu wollen. Das stößt nun auch bei der CSU auf Kritik. Von Michael Steiner Auf Druck der FPÖ hat Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärt, dass Österreich die Beschlüsse der Vereinten Nationen für globale Grundsätze im Umgang mit Zuwanderern und Flüchtlingen […]
