Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern hält einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union schon aus wirtschaftspolitischen Gründen für ausgeschlossen. Und
Schlagwort: Christian Kern
Undemokratische EU will „illiberale Demokratien“ bestrafen
In Brüssel stößt der Vorschlag von Österreichs Bundeskanzler Kern, "illiberale Demokratien" in der EU finanziell zu bestrafen, auf Wohlwollen. Das
Österreichs Bundeskanzler Kern: „Europa ist in einem hervorragenden Zustand“
Trotz mannigfacher Herausforderungen und den Unsicherheiten bei der Ausgestaltung des Brexit herrscht bei den europäischen Regierungschefs im Zuge ihres Gipfeltreffens
Österreich: Kern kokettiert mit der FPÖ
Mit der ÖVP kann und will die SPÖ derzeit nicht mehr koalieren, die Grünen und Neos sind zu schwach. Also
Österreich: Kurz sagt an, ÖVP muss folgen
30 Lenze jung, 6 Jahre in der Regierung und bald jüngster ÖVP-Bundesobmann seit es die Partei gibt. Sebastian Kurz ist
Kommt ein EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker?
Österreichs Bundeskanzler Christian Kern will ein EU-weites Wahlkampfverbot für türkische Politiker. Auch die EU-Beitrittsgespräche sollten beendet werden, so der Sozialdemokrat.
Österreich: Von Neustart keine Spur – Wieder Zoff in der Regierung
Wer wirklich an einen Neustart dieser Bundesregierung glaubte, glaubt auch noch an den Osterhasen. Fast schon kindisch agieren Österreichs höchste Vertreter,
Österreich: Kerns Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Bundeskanzler Kern will die freie Meinungsäußerung in Österreich weiter massiv einschränken. Dazu soll ein Denunziations- und Spitzelsystem aufgebaut werden. Von
Österreich: Bundeskanzler Kern fürchtet populistische Wahlerfolge in Europa
Für Kanzler Kern dürfte es eigentlich nur eine Angst geben, nämlich die Angst vor noch größeren Verlusten seiner Partei. Kern
Österreichs Kanzler: Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten in nationalen Fragen unmöglich
Warum soll die Politik des neuen österreichischen Bundeskanzlers anders sein, als die seines Vorgängers. Mit Rechtspopulisten ist in großen politischen
Österreichs Außenminister: „Flüchtlings-Obergrenze von 37.500 ist zu hoch, 20.000 schaffbar“
Die Notverordnung muss sofort in Kraft treten und nicht erst bei Erreichen der Obergrenze. Obendrein ist die Obergrenze zu hoch
Österreich: Für Kanzler Kern ist Zustimmung zu CETA denkbar
Für den österreichischen Bundeskanzler ist grundsätzlich, wenn es zu Verbesserungen kommt, eine Zustimmung zu CETA denkbar. Drei kritische Punkte müssten
