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Genfood – Früchte des Todes?

Die großen Lebensmittelkonzerne, die faktisch den gesamten Weltmarkt beherrschen, übernehmen die Kontrolle über unser Essen. Mit TTIP siegen auch die Konzern-Lobbyisten. Via Watergate.tv Viele Verbraucher achten hierzulande genau auf die Qualität ihrer Lebensmittel. Gesund und echt sollen die Lebensmittel sein. Doch diese positive Entwicklung wird jetzt wohl im Interessen großer […]

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CETA-Gezerre offenbart ganze Erbärmlichkeit der EU

Das aktuelle, peinliche Gerangel um das Freihandelsabkommen CETA zeigt einmal mehr auf, wie schlecht es um die EU bestellt ist. Während der Haufen abgehobener Technokraten in Brüssel wehleidig aufschreit, bedanken sich in den sozialen Medien Europäer aller Länder und Gesinnungen bei den standhaften Wallonen und ihrem Regierungschef Paul Magnette für […]

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EKD-Ratsvorsitzender: Christen sollen aktiv in der Politik mitmischen

Christen sollen sich in Parteien engagieren, so der EKD-Ratsvorsitzende Bedford-Strohm. Auch dürfe man den Freihandel "nicht verteufeln", wenngleich dieser fair sein müsse. Zudem fordert er zwei neue bundesweite Feiertage ein. Von Redaktion/dts Nach Ansicht des EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm sollten Christen sich in Parteien engagieren. "Gerade Christen sollten in politischen Parteien […]

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Weber warnt vor endgültigem Scheitern von CETA

"Entscheidungen zur Handelspolitik durch 38 Parlamente inklusive einigen Regionalparlamenten haben nichts mit mehr Demokratie oder Transparenz zu tun", sagt Manfred Weber. Aber genau hier irrt Weber gewaltig. Was er will, ist ein Ausschalten der souveränen Regierungen der Mitgliedstaaten bei fundamentalen Fragen wie Handelsabkommen. Das ist doch undemokratisch. Von Redaktion/dts Der Vorsitzende der […]

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Belgien will CETA nicht unterschreiben – Brok nennt Belgien handlungsunfähig

Wie handlungsfähig ein kleines Land sein kann, beweist uns Belgien indem es die Unterschrift zu CETA verweigert und die EU das Freihandelsabkommen nicht weiterbehandeln kann. Aber zu früh gefreut, denn die Praxis zeigt uns, dass man in solchen Dingen immer einen Ausweg findet. Lassen sich die Regionen in Belgien nicht […]

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EU-Kommission will Ceta bis Donnerstag retten

Trotz des großen Widerstands in weiten Teilen der europäischen Bevölkerung will die Europäische Kommission versuchen, das Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada noch bis Donnerstag zu retten. Von Redaktion/dts Die EU-Kommission arbeitet weiterhin daran, die Unterzeichnung des geplanten Handelsabkommens Ceta mit Kanada am Donnerstag zu ermöglichen: Die Behörde stehe im ständigen Kontakt […]

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Österreichs Kanzler: „Absurd, sich bei TTIP die nächste blutige Nase zu holen.“

Angesichts der massiven Probleme bei CETA warnt Österreichs Bundeskanzler, Christian Kern, vor noch größeren politischen Differenzen bei TTIP. Auch attackiert er den Koalitionspartner ÖVP wegen der Haltung der Konservativen zur Mindestsicherung. Von Redaktion/mm Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) erneuert sein Nein zum Handeslabkommen TTIP. Kern: "Wir haben es noch nicht einmal […]

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Oettinger: Gabriel für Schwierigkeiten bei Ceta mitverantwortlich – Gabriel wehrt sich

Kanada würde an der Handlungsfähigkeit der EU zu zweifeln beginnen. Verantwortlich dafür, sei auch Wirtschaftsminister Gabriel. Er habe für seine Partei eine Mitentscheidung bei CETA beansprucht. Wir können nicht jede Partei oder Interessenvertretung mitentscheiden lassen, es müsse den europäischen Institutionen das Vertrauen entgegengebracht werden, über Freihandelsabkommen zu verhandeln, sagt Oettinger. Gabriel wehrt sich. […]

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Elmar Brok bezeichnet Belgien als „Failed State“

Belgien sei ein "Failed State", so der christdemokratische EU-Politike Elmar Brok nach dem Veto der Wallonie gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA. Von Redaktion/mm Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) hat Belgien wegen des Widerstands der belgischen Provinz Wallonien gegen das CETA-Freihandelsabkommen als "Failed State", also als "gescheiterten Staat", bezeichnet. "Wenn man […]

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Kanadische Handelsministerin: Keine Einigung bei Ceta

Eier in der Hose beweist der Ministerpräsident der Wallonie. Das relativ kleine Wallonien, Teil Belgiens, legt sich bei Kanadas CETA quer. Paul Magnette kann dieses CETA noch zu Fall bringen, denn das Pech der EU ist: das Freihandelsabkommen CETA muss einstimmig beschlossen werden. Die kanadische Handelsministerin dürfte entmutigt sein, sie sieht nur […]