Trumps Afghanistan-Pläne: Lob und Kritik aus Deutschland

Ungewohntes Lob für den US-Präsidenten kommt vom CDU-Außenpolitiker Röttgen. Er hat die neue Afghanistan-Strategie von Donald Trump als „kohärent, rationale und verantwortlich“ begrüßt. Grünen-Chef Özdemir bezeichnet dessen Strategie als zynisch: „America first“ heiße für Trump in Afghanistan „America only“. Von Redaktion „Ich bin von der Ankündigung des US-Präsidenten, 4000 zusätzliche US-Soldaten in […]

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SPD und Grüne gegen deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben

Vor dem Nato-Besuch von US-Präsident Donald Trump hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben abgelehnt. Özdemir ist dafür, die mitlitärischen Fähigkeiten innereuropäisch miteinander abzustimmen, das sei effizienter als mehr Geld für Rüstung auszugeben. Von Redaktion "Es ist völlig unrealistisch, dass wir unsere Militärausgaben mit einem zweistelligen Milliardenbetrag […]

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Deutsch-Türken: De Maizière sieht Folgen im Zusammenleben – Özdemir will Debatte über Integrationspolitik

Neben einer raschen Klärung über den rechtmässigen Ausgang des Referendums, glaubt Innenminister de Maiziere auch, dass die hohen Zustimmungswerte in deutschen Wahllokalen Folgen haben werden. Die Grünen haben eine Auseinandersetzung über die Hintergründe des Wahlverhaltens von Deutsch-Türken gefordert.  Von Redaktion Die Bundesregierung hat die Türkei zu einer schnellen Klärung der Vorwürfe […]

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Özdemir: „Erdogan-Propaganda hat an deutschen Schulen nichts zu suchen“

Grünen-Chef Cem Özdemir verlangt die rasche Aufklärung von Vorwürfen über Klassenzimmer-Spitzeleien in türkischem Auftrag. Von Redaktion/aek „Das sind schwerwiegende Vorwürfe“, sagte Özdemir dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Von den türkischen Konsulaten erwarte ich, dass sie klar Stellung beziehen.“ Türkische Konsulate in Nordrhein-Westfalen stehen im Verdacht, türkeistämmige Lehrer, Eltern und Schüler zum […]

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Özdemir: „Statt nach Afghanistan in Maghreb-Staaten abschieben“

Der Parteichef und Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, lehnt Abschiebungen nach Afghanistan weiter ab. "Nach Afghanistan kann man nicht abschieben", sagte Özdemir am Donnerstag im rbb-Inforadio. Er warf der Bundesregierung vor, mit ihrer Abschiebe-Praxis von ungelösten Problemen abzulenken. "Sie wollen ablenken davon, dass sie die Leute, die sie abschieben sollten, […]

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Özdemir: Radikale Wende in der Flüchtlingspolitik – Bundeswehr soll in Incirlik bleiben

Neuankömmlingen solle man ein Grundgesetz in ihrer Sprache überreichen und den Inhalt lebensnah erklären. Es brauche einen Orientierungskurs für Zuwanderer, welcher die Werte und Normen unseres Zusammenlebens erklärt, so Özdemir. Die Bundeswehr soll in Incirlik stationiert. Nur wenn es dauerhaft keinen Zugang zum Stützpunkt gibt, dann sollen die Soldaten abgezogen werden. […]

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Özdemir ruft Migranten zur Einbürgerung auf

Zumindest wird ein Bekennen zu Deutschland doch seit einer Ewigkeit von der Mischpoke, vom Pack und vom Pöbel gebetsmühlenartig verlangt. Deswegen muss man Migranten nicht gleich zu Passdeutschen machen, aber bei einer Einbürgerung gibt es ohnehin Anforderungen, die erfüllt werden müssen.  Von Redaktion/dts Grünen-Chef Cem Özdemir hat die in Deutschland lebenden Migranten aufgefordert, sich […]

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Türkischstämmige Abgeordnete weiter unter Polizeischutz

Weiterhin den Schutz der Polizei benötigen die türkischstämmigen Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Cem Özdemir wird rund um die Uhr bewacht. Und der Steuerzahler darfs berappen.  Von Redaktion/dts Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin Polizeischutz. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf Fraktionskreise berichtet, sind die Abgeordneten weiterhin vom BKA als […]

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Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf

Nun ist es also doch passiert. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde in der heutigen Abstimmung erreicht. Den 138 Abgeordneten, die mehrheitlich der HDP angehören, wird somit die Immunität entzogen. Es droht Strafverfolgung und Mandatsverlust. Von Redaktion/dts Das türkische Parlament hat am Freitag für die Aufhebung der Immunität von insgesamt 138 Abgeordneten gestimmt. […]

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Bundestag will Völkermord an den Armeniern auch so bezeichnen

Es wird vielen Türken nicht gefallen, aber der Bundestag wird den Beschluss am 2. Juni fassen, welcher die Vernichtung von Armeniern während des 1. Weltkrieges als Völkermord bezeichnet und verurteilt wird. Eine Rücksichtnahme im Hinblick auf das EU-Türkei-Abkommen wäre für Oppermann (SPD), eine falsche Rücksichtnahme – für Kauder (CDU) kann der Beschluss […]