Steinmeier sieht Hoffnungszeichen für politische Lösung in Syrien

Steinmeier ist wieder einmal voller Hoffnung, wenn heute in Saudi Arabien die Oppositionellen Syriens an einem Tisch zusammenkommen. Der Terrorismus müsse an der Wurzel gepackt werden, dort wo er entstanden ist, im Irak und in Syrien, betont Steinmeier. Von Redaktion/dts Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht die Konferenz der syrischen Oppositionellen […]

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KenFM: Willy Wimmer zum JA für den Einsatz der Bundeswehr in Syrien

Bundeswehreinsatz in Syrien und Mali. Frankreich beruft sich auf die Beistandspflicht Deutschlands als Mitglied der Europäischen Union. 25 Jahre nach dem Mauerfall stolpert die Bundesrepublik Deutschland von einem Bundeswehreinsatz zum nächsten.  Am 4. Dezember 2015 stimmte der Bundestag dem Antrag der Bundesregierung (18/6866, 18/6912) bezüglich des Bundeswehreinsatzes in Syrien gegen […]

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SPD-Chef Ga­bri­el re­la­ti­viert Ziel des Sy­ri­en-Ein­sat­zes

Laut Gabriel ist das Ziel des Bundeswehreinsatzes lediglich eine Zurückdrängung des IS. Die Bürgerkriegsparteien sollen nach einer Einigung den "Islamischen Staat" gemeinsam bekämpfen. Deutsche Bodentruppen werde es nicht geben. Von Redaktion/dts Der SPD-Vor­sit­zen­de und Vi­ze-Kanz­ler Sig­mar Ga­bri­el hat das Ziel des Bun­des­wehr­ein­sat­zes in Sy­ri­en re­la­ti­viert. Es geht nach Ga­bri­els Wor­ten […]

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Merkel würdigt Bundeswehr-Einsatz für Flüchtlinge

Merkel sei den Soldaten für den Einsatz zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sehr dankbar. Einen Einsatz der Bundeswehr zur Grenzsicherung und im Inneren schließt Merkel aus. Dafür sei die Bundespolizei zuständig. Von Redaktion/dts Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Einsatz der Bundeswehr bei der Flüchtlingshilfe gewürdigt. Sie sei den Soldatinnen und Soldaten sehr […]