Also doch: Ausländische Medien sollen Van der Bellen unterstützt haben

Die ausländischen Medien konnten Donald Trump nicht verhindern, doch ein kleiner Trostpreis war drin: Alexander Van der Bellen konnte die Wahl zum Präsidenten Österreichs für sich entscheiden und nicht der in den Medien verhasste Kandidat der FPÖ Norbert Hofer. Von Christian Saarländer Es galt lange als rechte Verschwörungstheorie: Internationale Medien, besonders […]

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Österreich: Heute wird es ernst – Hofer oder Van der Bellen

Die Österreicher sind heute dazu aufgerufen, zur Wiederholung der Stichwahl anzutreten und sich erneut zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer zu entscheiden. Von Marco Maier Wegen der Wiederholung der Stichwahl dürfen die Österreicher heute erneut darüber entscheiden, wer die nächsten sechs Jahre in der Hofburg residieren und die […]

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Österreich: Heute soll Wahlverschiebung offiziell bekannt gegeben werden

Um 11 Uhr will Innenminister Wolfgang Sobotka bekannt geben, auf welchen Termin die Wiederholung der Stichwahl verschoben werden soll. Probleme mit den Klebestreifen der Kuverts bei den Wahlkarten machen dies nötig. Von Marco Maier Angesichts der erneuten Wahlkartenprobleme und der Gefahr einer neuerlichen Anfechtung der Bundespräsidentenwahl, tagte übers Wochenende ein […]

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Österreich hat wichtigere Probleme als die Bundespräsidentenwahl

Zugegeben, die Wahl zwischen Van der Bellen und Hofer polarisiert Österreich. Doch das Land hat wichtigere Probleme, als die Wahl zwischen diesen beiden Herren, die ohnehin mehr eine symbolische Statistenfunktion übernehmen können. Von Marco Maier Österreich ist im Wahlkampfmodus und selbst die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, deren Kandidaten beim […]

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Intendant der Bayerischen Staatsoper kritisiert Urteil zur Wahl in Österreich

Bachler zieht Vergleiche zum Nationalsozialismus. Die Aufhebung der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten durch den Verfassungsgerichtshof, ist kein Sieg der Demokratie. In den Anfangsjahren der Nazis passierte dasselbe. Bachler vergleicht somit die FPÖ mit den Nationalsozialisten.  Von Redaktion/dts Nikolaus Bachler, Intendant der Bayerischen Staatsoper, hat in scharfer Form das Urteil zur […]

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Österreich: Wird die Wiederholung der Stichwahl zum EU-Referendum?

Die Positionen der Kandidaten Van der Bellen und Hofer sind klar: Ersterer positioniert sich als "Europäer", Letzterer als passionierter EU-Kritiker. Die Wiederholung der Stichwahl könnte so nach dem Brexit auch zum "EU-Referendum" mutieren. Von Marco Maier War schon die erste Stichwahl von ideologischen Gegensätzen geprägt, so wird die Wiederholung im […]

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Österreich: Keine internationalen Wahlbeobachter gewünscht

Bundeskanzler Kern lehnt den Vorschlag von Innenminister Sobotka ab, internationale Wahlbeobachter zur Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl zu holen. Dabei gibt es vielerorts mehr als genügend Möglichkeiten zur Manipulation. Von Marco Maier SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern befürchtet, dass im Ausland ein völlig falscher Eindruck von der Lage in Österreich entstehen könne. […]

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Österreich: Stichwahl der Bundespräsidentenwahl wird wiederholt

Jetzt ist es amtlich. Bei den Bundespräsidentenwahlen im Mai gab es gravierende Formfehler und Rechtsverstöße gegen die Wahlordnung. In den vom Verfassungsgericht untersuchten zwanzig Wahlbezirken, wurde in vierzehn Wahlbezirken gegen das Wahlgesetz verstossen wurde. Alexander van der Bellen wird nicht als neuer Bundespräsident angelobt. Die Stichwahl muss neu ausgetragen werden. Von Redaktion/dts Der Verfassungsgerichtshof […]

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FPÖ will Abschaffung der Briefwahl

Weil eine freie, geheime und faire Wahl durch die Wahlkarten nicht gewährleistet sei, fordert die FPÖ angesichts der Posse rund um die Bundespräsidentenwahl die Abschaffung der Briefwahl. Von Marco Maier Vor allem aus Bequemlichkeitsgründen wird die Möglichkeit der Briefwahl inzwischen gerne in Anspruch genommen. Nicht nur von Auslandsösterreichern, sondern zunehmend […]

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Österreich: FPÖ fechtet Ergebnis der Bundespräsidentenwahl an

Mit einem 150 Seiten umfassenden Antrag wird die FPÖ die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl vor dem Verfassungsgericht anfechten. Darin geht es vor allem um diverse Unregelmäßigkeiten. Von Redaktion/dts Die FPÖ will das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich anfechten. Ein entsprechender Antrag von Parteichef Heinz-Christian Strache ist beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigte ein […]

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Österreichische Logenwahl: Briefwahl fälschen kann jeder!

FPÖ-Generalsekretär Kickl hatte gleich ein schlechtes Gefühl, als bekannt wurde, dass es bei der österreichischen Präsidentschaftswahl einen "Wahlkarten-Rekord" gäbe. "Hier heißt es wachsam sein", meinte der Reinhard Mey nicht unähnliche Freiheitliche in einer Aussendung. Beispiele aus der Vergangenheit zeigten, dass bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten. Von Wolfgang Eggert […]