Europa droht der Araber-Sturm

Die massive Unzufriedenheit in den arabischsprachigen Ländern vom Maghreb bis zum Irak wird Europa eine neue Migrationswelle bringen. Diese wird die Migrationskrise von 2015 in den Schatten stellen. Von Michael Steiner Die arabischsprachigen Länder von Nordafrika bis Westasien haben ein gravierendes Problem: Während die Bevölkerung mangels Geburtenkontrolle stark wächst und […]

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Algerien: Bundesregierung genehmigte seit 2006 Militärgüter in Höhe von 5,5 Milliarden Euro

Seit 2006 hat die Bundesregierung die Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern im Wert gut 5,5 Milliarden Euro nach Algerien genehmigt. Grünen-Politikerin Brugger fordert ein Umdenken. Von Redaktion Auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag, musste die Bundesregierung eingestehen, dass sie seit 2006 für Algerien, Rüstungsgüter im Wert von 5,5 Milliarden […]

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Bundestagsabstimmung über sichere Herkunftsländer

Am Donnerstag will die FDP einen Gesetzesentwurf im Bundestag einbringen, mit dem die Maghreb-Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Doch dieser wird erneut im Bundesrat an den Grünen scheitern. Von Michael Steiner Noch in der letzten Legislaturperiode scheiterte die Erklärung der Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als "sichere Herkunftsländer" […]

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Deutschland: Mehr Abschiebungen in den Maghreb

Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben als im gesamten letzten Jahr. Von Redaktion Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland in die Maghreb-Staaten ist im ersten Halbjahr 2017 stark gestiegen. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Mit […]

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Deutschland: Weniger Maghreb-Migranten

Anstatt zuvor 25.000 waren es 2016 dann nur noch 8.000 Migranten aus den Maghreb-Staaten, die in Deutschland um Asyl ansuchten. Doch zurückgeschickt werden trotz umfangreicher Ablehnung nur sehr wenige von ihnen. Von Michael Steiner An und für sich gibt es für Menschen aus den Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko keinen […]

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Bayern lehnt Vorschlag der Grünen zu sicheren Herkunftsstaaten ab

Eine pauschale Anerkennung, also allen Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, die länger als ein Jahr auf diese warten, lehnt Bayerns Innenminister Herrmann kategorisch ab. Dieser Vorschlag wäre nur eine Einladung an Millionen Migranten, illegal nach Deutschland zu kommen.   Von Redaktion/dts Bayern hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, allen Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis zu geben, […]

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Flüchtlinge: EU-Kommission macht Druck auf afrikanische Herkunftsstaaten

Die EU-Kommission hätte gerne, dass die afrikanischen Staaten ihre Flüchtlinge mit Pässen ausstatten, so können diese leichter in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden. Sicher werden z.B. die Maghreb-Staaten kooperieren, dafür wird aber Geld fließen müssen.  Von Redaktion/dts Die EU-Kommission macht in der Debatte um die engere Kooperation mit Herkunftsstaaten von Flüchtlingen aus […]

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Voraussichtlich keine Mehrheit im Bundesrat für sichere Herkunftsstaaten

Die Grünen wollen sich im Bundesrat gegen die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer stellen. Indessen warnte Vizekanzler Gabriel die Bundesländer vor einer Blockade. Von Redaktion/dts Die Einstufung der Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer für Flüchtlinge dürfte an der Ablehnung der Grünen scheitern. Der politische Bundesgeschäftsführer der […]