Afrika: AKK plant „effektiveren“ Einsatz der Bundeswehr

Man könnte denken, Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer plant die Gründung eines neuen Afrikakorps. Sie will die Bundeswehr in Afrika „effektiver“ einsetzen. Von Redaktion Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr von 2020 an in Afrika „effektiver“ einsetzen. „Was unseren militärischen Beitrag angeht, wird es darauf ankommen, die im Frühjahr auslaufenden Bundestagsmandate für die […]

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AKK – der NATO treu und ergeben

In der NATO-Diskussion stellt sich Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Seite des Militärbündnisses und gegen Frankreich. Von Michael Steiner Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat sich als strikte Transatlantikerin gegen die Analyse des französischen Staatspräsidenten gewandt, die NATO sei „hirntot“. Sie ist dem transatlantischen Militärbündnis treu ergeben. „Wenn Frankreich von […]

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Wehrbeauftragter: Kein Spielraum für zusätzliche Bundeswehr-Einsätze

Während Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer davon träumt, mehr deutsche Soldaten im Ausland zu verheizen, sieht der Wehrbeauftragte des Bundestags keine Kapazitäten dafür. Von Marco Maier Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK genannt, träumt davon, möglichst viele deutsche Soldaten ins Ausland zu entsenden, um sie dort für die Interessen des westlichen Establishments zu verheizen. Denn […]

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AKK: Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will den Bundessicherheitsrat weiterentwickeln. Kritik kommt von den Grünen, Lob von der FDP. Von Redaktion Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland vorgeschlagen. Man solle den jetzigen Bundessicherheitsrat mit eingeschränkten Aufgaben und Aufgabenstellungen weiterentwickeln, sagte sie am Donnerstag in einer Grundsatzrede in […]

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Bundeswehr: Mit AKK im Ausland bluten

Die Bundeswehr soll verstärkt im Ausland tätig sein, so Kramp-Karrenbauer. Deutschland soll militärisch selbst Initiative ergreifen. Von Marco Maier Eigentlich, so sollte man es meinen, wird Deutschland an den eigenen Staatsgrenzen sowie an den EU-Außengrenzen verteidigt. Doch Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht das etwas anders. Sie hat große Pläne […]

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Maaßen: AKK kann mit Kurz nicht mithalten

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes übt Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie habe wie die Partei selbst zu wenig Profil findet Maaßen. Von Michael Steiner Hans-Georg Maaßen, seines Zeichens Vertreter des konservativen Flügels der CDU und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsschutzes, übt scharfe Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin habe zu […]

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Zwei-Prozent-Ziel: AKK auf Washingtons Linie

Annegret Kramp-Karrenbauer will am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhalten und Unsummen in die Militarisierung Deutschlands stecken. Von Marco Maier Man könnte es schon „vorauseilenden Gehorsam“ nennen, was sich Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gestern leistete. Denn vor ihrem Treffen mit US-Verteidigungsminister Mark Esper in Washington verdeutlichte sie, dass sie am Zwei-Prozent-Ziel […]

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AKK: Keine Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen

Trotz des Wahldebakels der CDU bekräftigt Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Position, wonach man nicht mit der AfD zusammenarbeiten will. Von Redaktion Eine von der AfD unterstützte CDU-Minderheitsregierung in Sachsen kommt für Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer trotz des klaren Ergebnisses der Landtagswahl nicht infrage. Sie will auch weiterhin nicht, dass ihre Partei […]

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CDU: Flügelkämpfe nach den Wahlen?

In der CDU wachsen die Auseinandersetzungen zwischen der rechtskonservativen Werteunion und dem Allerwelt-Mainstream der „politischen Mitte“. Nach den Landtagswahlen im Osten könnten sie eskalieren. Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Hans Georg Maaßen – wer gewinnt? Von Michael Steiner Hans Georg Maaßen, seines Zeichens Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes, ist ein prominenter Vertreter der Werteunion. […]

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Linke: Riexinger fordert Verstaatlichung von Fluggesellschaften

Als Antwort auf den Klimawandel hat der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, die Verstaatlichung von Konzernen gefordert. Von Redaktion „Dass Flugreisen unverantwortlich billig geworden sind, hängt auch damit zusammen, dass man den Flugverkehr privatisiert hat“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Fluggesellschaften gehören in staatliche Hand – genauso wie die […]

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SPD kritisiert AKK für Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben

Schäfer-Gümbel und Klingbeil haben die Forderung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach einer deutlichen Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben scharf kritisiert. Von Redaktion „Es wundert mich, dass Frau Kramp-Karrenbauer diese Debatte direkt wieder aufmacht“, sagte Lars Klingbeil, der SPD-Generalsekretär, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es wird keine Aufrüstung nach den Wünschen von Trump […]