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27.09.18

SCHLAGWORTE: Abschiebungen

Weil abgelehnte Asylbewerber nicht rasch genug abgeschoben werden, sorge dies für eine Beschädigung der Akzeptanz des deutschen Asylsystems, so das UNHCR. Von Redaktion Verschleppte Abschiebungen von in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern sorgen nach Auffassung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zu Beschädigungen der Akzeptanz des deutschen Asylsystems. "Es gibt klare Verfahren und Regeln. Es gibt...
Italien müsse in Sachen Abschiebung illegaler Migranten und abgelehnter Asylbewerber größere Kapazitäten in den Abschiebezentren schaffen, so die EU-Kommission. Von Redaktion Die EU-Kommission fordert von Italien höhere Kapazitäten in Abschiebezentren. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen als vertraulich eingestuften internen "Situationsbericht" von Ende Mai, während man seitens anderer EU-Länder...
Fast die Hälfte der Abschiebungen wird inzwischen abgebrochen - immer wieder auch deshalb, weil die Piloten keine aggressiven Passagiere mitnehmen wollen. Aber andere Gründe überwiegen. Von Michael Steiner Zahlen der Bundespolizei zufolge wurde in diesem Jahr fast jede zweite Abschiebung abgebrochen - und das teils in der letzten Minute, weil die...
Einer Umfrage zufolge fordert etwa jeder zweite Deutsche eine Beschränkung von Klagemöglichkeiten für abgelehnte Asylbewerber. Von Redaktion Jeder zweite Deutsche will offenbar die Möglichkeiten, gegen abgelehnte Asylanträge zu klagen, einschränken, fast genau so viele wollen hingegen das bisherige System beibehalten. 46 Prozent der Befragten sprachen sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts...
Für Afrikaner gibt es in Deutschland mehrheitlich kein Asyl. Trotzdem bleiben 96 Prozent der abgelehnten Asylbewerber da. Da läuft gewaltig was falsch. Von Michael Steiner Das deutsche Rechtssystem ist komplett im Eimer. Während man jede noch so kleine Verwaltungsübertretung bestraft und ganze Spitzel- und Neo-Stasi-Maßnahmen ergreift, um unliebsame Meinungen im Internet...
Alexander Dobrindts Beschwerde über die "Anti-Abschiebe-Industrie" stößt beim Koalitionspartner SPD, aber auch bei den Grünen und bei "Pro Asyl" auf massive Kritik. Unterstützung erhält der CSU-Politiker aus der Schwesterpartei. Von Redaktion Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat für seine Attacke gegen eine sogenannte "Anti-Abschiebe-Industrie" heftige Kritik vom Koalitionspartner SPD erhalten. Das Gerede...
Ist der Staat mit den Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber überfordert? Viele Deutsche sehen das so. Von Redaktion Die Deutschen sind mit der Abschiebepraxis der Bundesbehörden offensichtlich mehrheitlich unzufrieden. 81 Prozent halten den Staat bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber für überfordert, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag". Nach einer gescheiterten...
Aus der CSU kommen Forderungen, Abschiebungen in Bundeszuständigkeit zu übergeben. Von Michael Steiner Bislang sind Abschiebungen in Deutschland Ländersache. Geht es nach der CSU, die mit Hermann Seehofer auch den Bundesinnenminister stellt, soll dies jedoch in Bundeszuständigkeit übergehen, um so abgelehnte Asylbewerber und andere illegale Immigranten schneller und effektiver abschieben zu...
Wegen immer mehr "schwierigen Fällen" ist die Anzahl der Abschiebungen aus Deutschland in Drittstaaten deutlich gesunken. Von Michael Steiner Wurden im Jahr 2016 noch insgesamt 25.375 illegale Zuwanderer in ihre Heimatländer außerhalb der EU und des Schengenraums abgeschoben, so waren es laut der Bundesregierung nach einer Anfrage der Linken im letzten...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Sammelabschiebungen nach Afghanistan gegen anhaltende Kritik verteidigt. Von Redaktion „Bei den Afghanistan-Abschiebungen geht es nur um drei Personenkreise: Gefährder, Straftäter und hartnäckige Identitätsverweigerer. Diese drei Gruppen stellen ein klares Sicherheitsproblem in unserem Land dar“, sagte Herrmann den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). Am Dienstabend ist nach...
Markus Söder versucht das rechtskonservative Profil der CSU zu stärken und fordert eine Offensive für mehr Abschiebungen ein. Er versucht der AfD das Wasser abzugraben. Von Michael Steiner Angesichts der schlechten Umfragewerte und dem Aufstieg der AfD - auch in Bayern - versucht der designierte bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, sich nun...
Im letzten Jahr sank die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland gegenüber dem Jahr 2016 um 5,6 Prozent. Von Michael Steiner Laut Angaben von deutschen Sicherheitskreisen gab es im vergangenen Jahr insgesamt 23.966 Abschiebungen aus Deutschland, wobei die abgelehnten Asylbewerber wieder in die Heimat zurückgebracht wurden. Das ist gegenüber dem Jahr 2016...

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