In Deutschland läuft etwas verkehrt. Obwohl immer mehr Ausreisepflichtige im Land leben, sinkt die Zahl der Abschiebungen. Von Michael Steiner SPD, Grüne und Linke werden sich über die jüngst von der Bundespolizei veröffentlichten Zahlen freuen. Denn während es in der Bundesrepublik immer mehr ausreisepflichtige Ausländer gibt, sinkt die Zahl der […]
Read Time : 2 Minutes
Die Zahl der Abschiebungen sinkt
Obwohl immer noch hunderttausende Menschen illegal in Deutschland leben, sinkt die Zahl der Abschiebungen. Sie liegt unter der Zahl der illegalen Einreisen. Von Michael Steiner In den ersten zehn Monaten des Jahres 2019 wurden laut Angaben der Bundespolizei insgesamt 20.996 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig gab es laut Angaben der […]
Read Time : 1 Minutes
Weniger Abschiebungen aus Deutschland
Aus Deutschland werden wieder weniger Asylbewerber abgeschoben. Zudem gibt es da noch einen Haken. Von Michael Steiner Die Bundesregierung teilte als Antwort auf Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion mit, dass in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 16.808 Asylbewerber abgeschoben wurden. Die Linkspartei geht davon aus, dass es auf das Jahr […]
Read Time : 2 Minutes
Griechenland plant mehr Abschiebungen in die Türkei
Die neue griechische Regierung will mehr Asylbewerber wieder in die Türkei abschieben. Ein neues Asylgesetz ist in Ausarbeitung. Von Michael Steiner Während die linke Vorgängerregierung in Sachen Asylbewerber und illegale Migranten ziemlich lasch vorging, was zu überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nahe der Türkei führte, scheint die neue konservative […]
Read Time : 2 Minutes
Griechenland muss mehr Asylbewerber in die Türkei abschieben
Das Bundesinnenministerium fordert Griechenland dazu auf, mehr Asylbewerber gemäß des Flüchtlingsdeals in die Türkei abzuschieben. Von Redaktion Bislang hat sich Griechenland in Sachen Bearbeitung von Asylanträgen und der Einhaltung des Flüchtlingsdeals mit der Türkei nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Nun fordert das Bundesinnenministerium in Berlin Athen dazu auf, mehr Asylbewerber […]
Read Time : 2 Minutes
Afghanistan: Grüne fordern sofortigen Abschiebestopp
Geht es nach den Grünen, soll ein sofortiger Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan kommen. Die CDU lehnt dies ab. Von Michael Steiner Nach dem Stopp der Ausbildungsmission der Bundespolizei in Afghanistan fordern die Grünen einen sofortigen Abschiebestopp in das Land. Es sei zu unsicher dort. „Selbst nach Ermessen der […]
Read Time : 2 Minutes
Abschiebungen: Gewalttätige Asylbewerber verletzten 71 Polizisten
Immer wieder attackieren abgelehnte Asylbewerber bei Abschiebungen die Polizisten. Im letzten Jahr wurden dabei 71 von ihnen verletzt. Von Michael Steiner Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern verläuft immer wieder gewalttätig. Immer mehr Bundespolizisten werden während dieser Maßnahmen bei Abschiebeflügen angegriffen. Die Abzuschiebenden wehren sich demnach häufiger gegen die Rückführung in […]
Read Time : 1 Minutes
Deutschland: Weniger Abschiebungen
Im ersten Quartal 2019 wurden mehr als 5.600 abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben. Die Zahlen sinken. Von Michael Steiner Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Linksfraktion mitteilt, wurden im ersten Quartal 2019 insgesamt 5.613 abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben. Laut einem Bericht der „Funke“-Zeitungen sollen die Zahlen gegenüber dem Vorjahr […]
Read Time : 2 Minutes
Landsberg: Gesetz zur Erleichterung von Abschiebungen nicht blockieren
Landsberg warnt eindringlich vor einem Scheitern des geplanten Gesetzes zur erleichterten Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen. Wer seine Herkunft verschleiert oder die Rückführung vorsätzlich verhindert, müsse bestraft werden, so Landsberg. Von Redaktion „Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz ist ein geeignetes und gutes Instrument, um eine Überforderung der Städte und Gemeinden zu vermeiden“, sagte […]
Read Time : 3 Minutes
BAMF-Präsident: „Flüchtlingsräte boykottieren Abschiebungen“
Flüchtlingsräte würden Abschiebungen immer wieder vereiteln. In Zukunft soll dieses Vorgehen strafrechtlich geahndet werden. Von Redaktion Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, hat Flüchtlingshelfer dafür kritisiert, Migranten vor bevorstehenden Abschiebungen zu warnen. Unterstützer würden Abschiebetermine veröffentlichen, „oft mit dem Hinweis, die Abzuschiebenden sollten sich an […]
Read Time : 2 Minutes
Trotz finanzieller Förderung: Weniger Migranten reisen freiwillig aus
Deutlich weniger Migranten sind 2018 nach Auskunft der Bundesregierung mit finanzieller Förderung freiwillig ausgereist. Von Redaktion Demnach reisten im vergangenen Jahr 15.962 Menschen im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms aus. 2017 seien es noch 29.587 Menschen gewesen, 2016 noch rund 55.000, berichten die Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. Die Zahl der Abschiebungen stagniert. Insgesamt […]
Read Time : 2 Minutes
Bundesinnenminister will Abschiebungs- und Strafgefangene gemeinsam inhaftieren
In Zukunft soll es kein Trennungsgebot geben. Ausreisepflichtige Ausländer sollen gemeinsam mit Strafgefangene in gleichen Gefängnissen untergebracht werden. Von Redaktion Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant, ausreisepflichtige Ausländer und Strafgefangene in gleichen Justizvollzugsanstalten zu inhaftieren. Es gelte, dem „Mangel an Abschiebungshaftplätzen durch Aussetzen des Trennungsgebots von Abschiebungs- und Strafgefangenen“ zu begegnen, […]
