22.07.19
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Er schaffte es mit seinem bescheidenen Lebensstil und seinem großherzigen Auftreten, eine Menge Sympathien rund um den Globus für sich zu gewinnen. Jose Mujica, Präsident von Uruguay wird jedoch bald Geschichte sein. Er darf nicht nocheinmal zur Wahl antreten, so dass dem kleinen südamerikanischen Land bald schon ein politischer...
Trotz aller Erfolge in den letzten 30 Jahren gibt es in China nach wie vor viel zu tun, um die weiterhin existente Armut zu bekämpfen. 600 Millionen Menschen konnten schon aus der Armut befreit werden, rund 200 Millionen fehlen noch. Am 17. Oktober findet deshalb zum ersten Mal der...
Für die Zukunft der BRICS-Staaten, als Gegengewicht zum derzeitigen US-dominierten wirtschaftlichen System, wäre ein Sieg des sozialdemokratischen Kandidaten Aécio Neves wohl ein Todesstoß. Präsidentin Dilma Rousseff gilt als eine der treibenden Kräfte des losen Bündnisses der wirtschaftlichen aufstrebenden Staaten. Von Marco Maier Dilma Rousseff und Aécio Neves treten am 26. Oktober...
Die dauerhafte Absenz von Kim Jong Un könnte tiefgreifende Ursachen haben. So verdichten sich die Indizien, dass es innerhalb der nordkoreanischen Führung zu gravierenden Veränderungen kam, die zu einer schrittweisen Wiedervereinigung der seit Jahrzehnten getrennten Landesteile führen könnte. Chinas Präsident Xi Jinping führt dabei offenbar eine führende Rolle. Von Marco...
Im Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland soll auch der Ölpreis dafür sorgen, dass Moskau noch stärker unter Druck gesetzt wird. Mit Hilfe von Fracking in den USA und höheren Fördermengen in Saudi-Arabien schlagen die Strategen gleich zwei Fliegen mit einer Klappe: auch der Iran, Erzfeind der Saudis und Verbündeter...
Der Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland stößt in China auf Ablehnung. Der chinesische Vizepremier Wang Yang kritisierte in Sotschi die Sanktionen gegen Russland und die Unterstützung der Protestaktionen in Hongkong durch den Westen. Russland und China wollen nun die Zusammenarbeit weiter intensivieren. Von Marco Maier Die Politik der USA, der EU...
Die argentinische Regierung eröffnet ein neues Gläubigerkonto in Buenos Aires, weil sie die Souveränität des Landes durch ein Gerichtsurteil in den USA verletzt sieht. Nun will das Land die USA in Den Haag anklagen. Von Marco Maier Vor wenigen Tagen hat die argentinische Regierung 161 Millionen Dollar auf ein Konto in Buenos...
Was die Investitionsschutzabkommen im Rahmen von CETA und TTIP bringen können, zeigt der aktuelle Fall von Chevron und Ecuador. Der Oberste Gerichtshof der Niederlande beschloss als Schiedsgericht, dass das südamerikanische Land dem Ölkonzern eine Strafzahlung leisten muss. Von Marco Maier Weil Ecuador den US-Ölkonzern Chevron zu einer Strafe wegen Umweltverschmutzung im...
Von heute an übernimmt der Norweger Jens Stoltenberg den Posten des NATO-Generalsekretärs von Anders Fogh Rasmussen, dessen Konfrontationskurs gegenüber Russland im Zuge der Ukraine-Krise heftig umstritten war. Damit könnte wieder ein moderaterer Ton Einzug finden und zur Entspannung der Lage beitragen. Von Marco Maier Sicher, ein Mann allein kann schwerlich für...
In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong weiten sich die Proteste aus. Mehrere zehntausend Menschen blockieren vor allem das Finanzzentrum um demokratische Reformen in der früheren britischen Kronkolonie durchzusetzen. Peking zog inzwischen die Sonderpolizei ab. Von Marco Maier Auf die ersten "Studentenproteste" folgte eine Bewegung namens "Occupycentral", die für umfangreiche Demonstrationen in Hongkong...
Die beiden einwohnerreichsten Länder der Welt, China und Indien, nähern sich weiter an. Gemeinsam wollen sie das bisherige amerikanische Jahrhundert beenden und ein asiatisches Jahrhundert beginnen. China möchte deshalb einige große Infrastrukturprojekte in Indien starten um so weitere Voraussetzungen für diesen Weg zu schaffen. Von Marco Maier In einem Beitrag für...
Papst Franziskus sagte beim Gedenk- und Friedensgottesdienst an der Weltkriegs-Gedenkstätte Redipuglia: "Der Krieg ist ein Wahnsinn". Dabei verurteilte das Oberhaupt der Katholischen Kirche auch den Handel mit Waffen und die Hetze zum Krieg. Von Marco Maier Mit einer scharfen Anklage gegen Waffenhändler und Kriegshetzer hat Papst Franziskus der Toten aller Kriege...
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London weigert sich eine Palästina-Akte aus dem Jahr 1941 zu veröffentlichen. Man befürchtet wohl zusätzliche Spannungen. Von Redaktion Die britische Regierung lehnt es ab, eine Akte...

Staatsversagen: Allein In Berlin gibt es 8.500 offene Haftbefehle

Der Berliner Staatsanwalt Ralph Knispel hat den Autoritätsverlust des Rechtsstaates und die Arbeitsüberlastung von Polizei und Justiz bedauert. Deutet das auf ein schleichendes Staatsversagen...

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Nach der Auszählung von rund 30 Prozent der Stimmen in der Ukraine ist klar: die "Diener des Volkes" stehen vor einem klaren Wahlsieg. Von Marco...

Rundfunkzwangsgebühr: 2018 gab der NDR 218.0000 Vollstreckungshilfeersuchen an die Kommunen weiter

Norddeutsche Kommunen haben bereits 68,1 Millionen Euro an Außenständen, etwa 218.000 offene Rechnungen. Reichsbürger würden bei der Vollstreckung der Rundfunkzwangsgebühr große Probleme bereiten.  Von Redaktion Die...

Israels Einfluss auf die deutsche Politik: Wenn die Staatsräson wichtiger als Menschenrechte ist

Wer den Einfluss Israels auf die deutsche Politik zum Thema macht, wird schnell mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert. Während in Israel diese Einflussnahme...