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19.01.19
Oftmals wird die derzeitige Zuspitzung der Situation zwischen Nato und Russland, mit den Zeiten des Kalten Krieges in Verbindung gebracht. Steinmeier mahnt aber alle Parteien eindringlich auf, nicht in eine neue, alte Konfrontation zurückzufallen.  Von Redaktion/dts Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen...
Die Bedeutung der sogenannten entwickelten Länder nimmt global gesehen stetig ab, während die Entwicklungs- und Schwellenländer deutlich wachsen. Dem muss auch in den Institutionen Rechnung getragen werden, so China. Von Marco Maier Chinas Präsident Xi Jinping betonte angesichts des G20-Gipfels in Ankara, dass die Entwicklungsländer mehr Mitspracherechte im Hinblick auf die...
Russlands Präsident Wladimir Putin sagte in seiner Rede zur Lage der Nation, die Türkei werde den Abschuss des russischen Kampfjets und die Ermordung des Piloten in Nordsyrien "mehr als einmal" bereuen. Russlands Zorn richte sich jedoch nicht gegen die türkische Nation, sondern gegen die Verantwortlichen in der türkischen Führung. Von...
Was war das nur für ein Wahlkampf. Brasilien ist ja einiges gewohnt, aber selten lagen die Nerven so blank, selten gab es so viel „schmutzige Wäsche“ und selten wurden so viele Leichen in den Kellern der Politiker gefunden, wie bei dieser Wahl. Nachdem der Herausforderer mit den besten Chancen...
Steinmeier will einen Rüstungswettlauf zwischen der NATO und Russland verhindern. Doch gegen die Aufrüstung der Bundeswehr unternehmen er und die SPD nichts. Von Redaktion/dts Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnt die NATO-Staaten und Russland vor einer Eskalationsspirale. "Ich glaube, wir stehen in unserem Verhältnis zu Russland an einem ganz entscheidenden Punkt: Es...
Haben wir etwas versäumt, ist die Ukraine schon NATO-Mitglied? Was meint Stoltenberg denn mit dem Vorwurf: Russland würde an der Grenze zur Ukraine das Militär zusammenziehen? Darf das Russland auf seinem Boden etwa nicht? Und die Krim bleibt ganz bestimmt russisch - auch weil die Menschen es so wollen.  Von Redaktion/dts Die NATO...
In Brasilien bestätigte sich was schon seit langem geplant war. Die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Rousseff wurde des Amtes enthoben. Mit 61 zu 20 Stimmen befanden mehr als die benötigten zwei Drittel der Senatoren Rousseff für schuldig, ein „Verantwortungsverbrechen“ begangen zu haben. In einer zweiten Abstimmung wurde ihr ein...
p.p1 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 12.0px Arial; color: #000000; -webkit-text-stroke: #000000} p.p2 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 12.0px Arial; color: #000000; -webkit-text-stroke: #000000; min-height: 14.0px} span.s1 {font-kerning: none} US-Präsident Trump hat vergangene Woche angekündigt, dass die USA nach Nicaragua und Syrien als drittes Land aus dem Pariser Klimaabkommen vom...
Am 1. Januar tauschten Indien und Pakistan Listen mit den Orten aus, an denen sich nukleare Anlagen und Waffen befinden. Damit soll wohl ein Zeichen der Entspannung gesetzt werden. Von Marco Maier Listen mit den Nuklearanlagen in Indien und Pakistan, die zwischen den beiden Ländern auf diplomatischer Ebene ausgetauscht wurden, sollen...
Wenn die USA unter dem Begriff „Weltmacht“ einen Staat verstehen sollten, der fähig ist, gleichzeitig in verschiedenen Regionen Unruhen zu schüren und Kriege anzuzetteln, dann führen sie diesen Titel zurecht. Ungeachtet der Tatsache, dass die Welt gebannt zur Ukraine schaut, um zu sehen, wie sich die vom Westen initiierten Unruhen...
Überall knirscht es gewaltig im Gebälk des „demokratischen Westens“. Während den meisten Bürgern die Machenschaften der Mächtigen jahrzehntelang am verlängerten Hinterteil vorbeigingen, erheben sich seit einigen Jahren zunehmend Bürgerbewegungen. Die Menschen haben genug von der offenkundigen Misswirtschaft allenthalben und fordern ihren Anteil an Mitbestimmung immer vehementer ein. Von Marcello Dallapiccola In...
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hält seit Donnerstag im usbekischen Taschkent ihren jährlichen Gipfel ab - und feiert das 15-jährige Jubiläum. Sie könnte sich noch zu einem der wichtigsten geopolitischen Bündnisse entwickeln. Von Marco Maier Als im Jahr 2001 die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit gegründet wurde, gab es seitens des...

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Die Welt versinkt im Schuldensumpf

Inzwischen hat die globale Verschuldung eine Rekordhöhe von 244 Billionen Dollar erreicht. Das sind 318 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Von Marco Maier Während laut Weltbank fast die...

Von der Leyen: Finanzrahmen für Verteidigung voll ausgeschöpft

Wegen Materialproblemen bei der Bundeswehr steht die Verteidigungsministerin in der Kritik. Jedoch wurde der Investitionsetat komplett ausgeschöpft. Von Redaktion Trotz Verzögerungen bei mehreren Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im...

US-Geheimdienste: China ist „Weltführer“ in Schlüssel-Waffentechnologien

Ein vom Pentagon freigegebener Geheimdienstbericht konstatiert den Chinesen, die Weltführerschaft in Schlüssel-Waffentechnologien erreicht zu haben. Von Marco Maier Ein kürzlich vom Pentagon veröffentlichter, nicht klassifizierter Geheimdienstbericht,...

Union lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ein Tempolimit auf Autobahnen abgelehnt. Von Redaktion "Den Vorschlag eines Tempolimits auf Autobahnen halte ich nicht für zielführend", sagte Unionsfraktionsvize Ulrich...

Foodwatch fordert Zuckersteuer und Werbeverbot für Süßigkeiten für Kinder

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Politik von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) zur Reduktion von Zucker in Lebensmitteln als wirkungslos und ihr geplantes Tierwohllabel als...