Grüne Hysterie: Gabalier sang den alten Hymnen-Text

Weil der "Volks-Rock'n'Roller" Andreas Gabalier beim Grand Prix von Spielberg die ursprüngliche Version der österreichischen Nationalhymne sang und somit auf die "Töchter" vergaß, setzten die "Grünen Frauen Wien" einen Offenen Brief auf, in dem sie den bekannten Sänger massivst kritisieren. Von Marco Maier Eigentlich sind die österreichischen Grünen nicht sonderlich […]

Konstruktive Diplomatie: Wladimir Putin besucht Wien

Auf Einladung des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer, ist der russische Präsident Wladimir Putin morgen zu Gast in Wien. Hierbei handelt es sich um einen Arbeitsbesuch, der Gelegenheit zur Erörterung vielfältigster Fragen geben soll. So zum Beispiel aus dem Bereich der bilateralen Zusammenarbeit sowie die Behandlung aktueller internationaler Probleme. Von Daniela […]

Bargeld ohne Ende – Maike Kohl-Richters merkwürdige Geldtransfers

Maike Kohl-Richter, Gattin des Altkanzlers Helmut Kohl, versetzte die Mitarbeiter der Filiale der Deutschen Bank Frankenthal, in Erstaunen. Vor neun Monaten erschien sie persönlich am Schalter und zahlte in bar mehrere hunderttausend Euro ein. Der Vorgang wiederholte sich im Herbst des letzten Jahres. Von Daniela Disterheft Solcherlei Transaktionen rufen inzwischen […]

Wohlfühl-Kriegsministerin von der Leyen

Dass Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen selbst dasitzt und Rüscherl-Vorhänge für die ihr anvertrauten Kasernen häkelt, ist nicht mehr als ein böses Gerücht. Allerdings kann es nicht verwundern, dass solcher und ähnlicher Spott laut wird, wenn man ihre neuesten Vorschläge zur Erhöhung der Schlagkraft der Bundeswehr anschaut. Von Florian Stumfall […]

Wien: Rekordschulden und Milliardenhaftung für Bank Austria

Die österreichische Bundeshauptstadt will in Sachen Finanzen scheinbar mit Berlin gleichziehen. Das Schuldendesaster Wiens sorgt dafür, dass der Schuldenstand Ende 2013 ganze 4,365 Milliarden Euro betragen hat. Finanzstadträtin Brauner ist dennoch zufrieden. Von Marco Maier Der kürzlich veröffentlichte Rechnungsabschluss der Stadt Wien für das Jahr 2013 hat es in sich. Im […]

Europawahl: Keine großen Überraschungen in Deutschland und Österreich

Die Europawahl 2014 ist vorüber und die ersten Ergebnisse und Hochrechnungen trudeln ein. Anders als in den Niederlanden oder Irland gab es in Deutschland und Österreich keine wirklich großen Überraschungen. Die Wahlsiege relativieren sich allerdings im Hinblick auf die tatsächliche Stimmenanzahl. Von Marco Maier Die Wahlbeteiligung war sowohl in Deutschland […]

Köln: Massenprotest gegen Erdogan

In Köln herrscht heute der Ausnahmezustand: den rund 15.000 Erdogan-Fans stehen nach offiziellen Angaben rund doppelt so viele Gegner des türkischen Ministerpräsidenten gegenüber. Als "Aufpasser" eingeteilt wurden jedoch gerade einmal 2.000 Polizisten. Von Marco Maier Offizieller Anlass des Besuchs von Ministerpräsident Erdogan ist das zehnjährige Gründungsjubiläum der "Union Türkisch-Europäischer Demokraten" (UETD), die […]

Bundestag winkt Rentenpaket durch

Das von Experten im Vorfeld scharf kritisierte Rentenpaket der Großen Koalition wurde vom Bundestag mit großer Mehrheit durchgewunken. Damit ist der Weg für das teuerste Vorhaben der schwarz-roten Regierung, eine ausgebaute Mütterrente und die abschlagsfreie Rente ab 63 für langjährig Beschäftigte frei. Von Marco Maier Die Abstimmung war deutlich: 460 Abgeordnete stimmten dafür, […]

Steuerhinterziehung & Schmiergeld: Wenn SPD-Politiker Panzerdeals machen

Wenn es um Steuerehrlichkeit geht, scheinen nicht einmal die Staatsjünger der Sozialdemokraten Skrupel zu kennen, die Steuerlast für Geldgeber drastisch zu reduzieren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen zwei frühere SPD-Bundestagsabgeordnete, die bei Waffengeschäften Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben sollen. Von Marco Maier Wie bekannt wurde, sollen die beiden ehemaligen SPD-Abgeordneten Heinz-Alfred Steiner […]

Berlins Afrikapolitik: Misserfolg durch Illusionen

Angesichts der systematischen Misserfolge europäischer Entwicklungshilfe, die Zeugnis einer grundsätzlichen Fehlkonstruktion sind, gehört einiger Mut dazu, das Amt eines Entwicklungshilfe-Ministers zu übernehmen. Diesen Mut hatte anlässlich der Bildung der Großen Koalition in Berlin der CSU-Politiker Gerd Müller. Mehr noch. Jetzt legte er ein neues Konzept für die deutsche Afrika-Politik vor. […]

CDU-Karlsruhe: Versuchter Stimmenkauf?

Ein CDU-Ortsverband im Karlsruher Stadtteil Stupferich sorgt für Aufregung. Ganze 20 Cent pro Stimme bei der Kommunalwahl am kommenden Sonntag wollte die lokale CDU-Truppe örtlichen Vereinen als Spende zukommen lassen. Nun müssen die Plakate überklebt werden. Von Marco Maier Die Aktion des CDU-Ortsverbandes stößt, wie "ka-news" berichtet, bei den anderen politischen Parteien […]

Demokratie? Merkel monologisiert und propagiert trotz Pfiffen

Am 17.05.2014 präsentierte sich Angela Merkel unter Beteiligung einiger anderer Protagonisten ihrem Wahlvolk. Nicht etwa dem Volk, das wirklich eine Wahl hat, wenn es am 25.05. seine Stimme einer Wahlurne anvertrauen soll, sondern dem Volk, das weiß welcher Part ihm in dem ganzen Theaterstück zugedacht ist. Bei der betreffenden Wahlveranstaltung in […]