Nach AKK-Rückzug: AfD fordert auch Merkels Rücktritt

Nicht nur Annegret Kramp-Karrenbauer sondern auch Angela Merkel müsse nun den Hut nehmen, so die AfD. Von Michael Steiner Annegret Kramp-Karrenbauer nimmt den Hut als CDU-Vorsitzende und will auch nicht mehr Kanzlerkandidatin werden. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sieht im Rückzug der Politikerin „die unmittelbare und richtige Folge ihre unglücklichen Agierens.“ Doch […]

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AKK gibt auf – Kommt die Stunde von Merz?

Annegret Kramp-Karrenbauer ist als CDU-Vorsitzende gescheitert. Nun könnte Friedrich Merz das Ruder übernehmen – doch das würde Angela Merkel den Kanzlerposten kosten… Von Michael Steiner Nach mehreren politischen Angriffen aus ihrer eigenen Partei gibt Annegret Kramp-Karrenbauer auf. Sie musste zwangsläufig scheitern. Die parteiinternen Querelen hinsichtlich der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen waren […]

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Wegen Thüringen: FDP beklagt Angriffe und Hass-Welle

Seit der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen sieht sich die FDP immer mehr Übergriffen und Anfeindungen aus der linksextremen Ecke gegenüber. Von Redaktion Nach dem Fiasko mit der Ministerpräsidentenwahl von Thomas Kemmerich in Thüringen beklagt die FDP eine Welle des Hasses gegen die Partei im ganzen Land. „Es hat Vandalismus gegen Einrichtungen, […]

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Kühnert: Die CDU hat den Laden nicht mehr unter Kontrolle

SPD-Linksaußen Kevin Kühnert übt scharfe Kritik am Umgang der CDU mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Einige in der Partei hätten „den Knall“ noch nicht gehört. Von Redaktion Nach dem Rücktritt des mit Stimmen von CDU und AfD gewählten thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich fordert SPD-Vize Kevin Kühnert, der dem linken Flügel […]

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Göring-Eckardt: CDU und FDP sollen Ramelow wählen

Gegen ihre innere Überzeugung sollen CDU und FDP den Linken Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen. Dies fordert Kathrin Göring-Eckardt. Von Michael Steiner CDU und FDP haben bereits mehrfach erklärt, weder den Sozialisten Ramelow noch einen AfD-Kandidaten unterstützen zu wollen. Man machte einen Kompromissvorschlag, indem es (zumindest vonseiten der Union) hieß, […]

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Kalbitz: „Kemmerich geht vor Merkels Politbüro-Befehl in die Knie“

Aus der AfD kommt scharfe Kritik am angekündigten Rücktritt von Thomas Kemmerich. Man verteidigt die Wahl des Liberalen. Von Redaktion Andreas Kalbitz, Bundesvorstand der AfD, übt scharfe Kritik an der Ankündigung des frisch gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP). „Der gerade erst gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich führt erneut den Untertanengeist […]

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Thüringen: Merkel will Ministerpräsidenten-Wahl rückgängig machen

Bundeskanzlerin Merkel gefällt die Situation in Thüringen nicht. Die CDU dürfe sich nicht an solchen Regierung unter Ministerpräsident Kemmerich beteiligen. Von Michael Steiner Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen stößt bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auf massive Kritik. „Da dies absehbar war, in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, […]

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Thüringen: SPD und CDU wollen Neuwahl

Wenn Ergebnisse nicht passen, soll wohl so lange gewählt werden, bis das gewünschte Resultat kommt. Kemmerich soll nicht Ministerpräsident bleiben dürfen. Von Michael Steiner Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich wurde mit den Stimmen seiner Partei, der AfD und der CDU gegen die Stimmen von Rot-Rot-Grün zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Ein Ergebnis, […]

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Tierhaltung: Kommt ein Aufpreis auf Fleisch?

Um eine bessere Tierhaltung garantieren zu können, will die Bundesregierung eine neue Verbrauchssteuer einführen. Das wird Fleisch und Tierprodukte teurer machen. Von Redaktion Aus dem Kreis der Berater der Bundesregierung kommt der Vorschlag, den Umbau der Tierhaltung mit einer Verbrauchssteuer zu finanzieren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter […]

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Thüringen: CDU gegen Linke und AfD

Thüringens Ex-Ministerpräsident Vogel rät Mike Mohring zu einem taktischen politischen Spiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Von Redaktion Der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Bernhard Vogel (CDU), hat Landesparteichef Mike Mohring darin bestärkt, an diesem Mittwoch im Landtag nicht Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten zu wählen. „Ich begrüße es, dass die […]

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NRW: 900 Ermittlungsverfahren gegen Clans

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen kriminelle Clans in Nordrhein-Westfalen nimmt stark zu. Selbst die Polizei ist überrascht. Von Redaktion Die nordrhein-westfälischen Justizbehörden greifen im Kampf gegen kriminelle Familienclans zunehmend hart durch. So führen spezielle „Staatsanwälte vor Ort“ in den Clan-Hochburgen Duisburg und Essen mittlerweile 883 Ermittlungsverfahren gegen derartige Familienverbände, wie […]

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„Schwarz-Grün hat Vorbildcharakter“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geht davon aus, dass auch in Deutschland Schwarz-Grün kommt. Seine Koalition mit den Grünen habe „Vorbildcharakter“. Von Michael Steiner Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) hat sich unter Sebastian Kurz nicht nur eine neue Farbe (Türkis statt Schwarz) gegeben, sondern nach dem Ende der Koalition mit der FPÖ […]