18.09.19
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In einer Kolumne für die Züricher Weltwoche kritisierte der ehemalige Berliner Finanzsenator, Thilo Sarrazin, die Polizei Berlins scharf. Vor allem die Begünstigung türkisch- und arabischstämmiger Polizei-Bewerber liegt hierbei in seinem Fokus. Von Marco Maier An scharfen Worten gegenüber türkisch- und arabischstämmigen Menschen fehlt es dem Bestsellerautor und Ex-Politiker nicht. So beklagte...
Der österreichische Verfassungsschutz hat im Grunde genommen lediglich normale polizeiliche Befugnisse. Doch das reicht den obersten Staatsschützern nicht mehr aus. Sie plädieren für eine Gesetzesänderung, um damit wirklich zum alpenrepublikanischen Schnüffeldienst zu werden. Von Marco Maier Als ob es nicht schon reichen würde, dass die angloamerikanischen Geheimdienste ihre Nasen in Angelegenheiten...
Die CDU diskutierte auf dem Parteitag in Köln darüber, ob das Tragen von Gesichtsschleiern verboten werden soll. Da bei einer Abstimmung wohl eine Mehrheit für das Verbot gewesen wäre, sollen nun erst die Parteigremien darüber befinden. Zu groß ist die Angst vor den Folgen eines solchen Beschlusses. Von Marco Maier Leicht...
Gruppierungen aus dem linksextremen und antikapitalistischen Lager hatten für Gestern zu einer Demonstration gegen das Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Basel aufgerufen. Mehrere hundert Personen folgten diesem Aufruf und lieferten sich schlussendlich eine Auseinandersetzung mit den Sicherheitskräften. Von Marco Maier Das "Bündnis gegen OSZE Basel"...
Die Wirtschaftskrise in Südeuropa, mangelnde Perspektiven in den Balkanländern und natürlich die Kriegs- und Krisengebiete dieser Welt. Von überall her zieht es Menschen in die Bundesrepublik, die derzeit noch wie ein Fels in der wirtschaftlichen Brandung zu stehen scheint. Von Marco Maier Der Ruf Deutschlands als reicher Sozialstaat mit niedriger Arbeitslosigkeit...
Deutschlands freundschaftliche Beziehungen zu anderen Staaten sollen offenbar nur noch im transatlantischen Rahmen und der EU gepflegt werden. Ausgleichende Stimmen in Richtung Russland sind angesichts des Aufbaus von Russland als Feindbild nicht mehr gewünscht. Lothar de Maizière soll nun den Vorsitz beim Petersburger Dialog abgeben, weil er zu "russlandfreundlich"...
Wer sich im Internet positiv über Russlands Politik äußert, könnte recht schnell zum Ziel des deutschen Bundesverfassungsschutzes werden. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: "Hier stellen wir uns die Frage, wer dahintersteckt". Dass es Menschen gibt, die selbstständig denken können, kommt ihm dabei offenbar nicht in den Sinn. Von Marco Maier Der deutsche Verfassungsschutz...
In der AfD-Parteispitze rumort es weiterhin. Nachdem sich der brandenburgische AfD-Chef Alexander Gauland schon mit Hans-Olaf Henkel anlegte, folgt nun ein Angriff auf Parteigründer Bernd Lucke. Gauland vergleicht den Parteigründer mit Angela Merkel. Von Marco Maier Der brandenburgische AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat Parteigründer Bernd Lucke scharf attackiert. "Lucke ist ein Kontrollfreak",...
Ganze 620 Millionen Euro sollen in 131 neue Radpanzer für die Bundeswehr investiert werden. Als Begründung wird die "veränderte Sicherheitslage" bezüglich Russland angegeben. Begehrlichkeiten der Rüstungsindustrie könnten natürlich auch eine Rolle spielen. Von Marco Maier Bereitet sich Deutschland auf einen Krieg mit Russland vor? Die aufschlussreiche Argumentation des Bundesverteidigungsministeriums bezüglich des...
Seit 18 Uhr ist der jüngste Streik vom Tisch. Sollte es bei den Verhandlungen zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn zu keinen substanziellen Fortschritte geben, droht diese jedoch schon mit neuen Streiks. Bislang kostete dieser die Deutsche Bahn schon mehr als 100 Millionen Euro. Von Marco Maier Noch können...
Der Chef der niederösterreichischen FPÖ-Landesorganisation und Nationalratsabgeordnete Christian Höbart bezeichnete in einer Facebook-Statusmeldung die Demonstranten in Traiskirchen als "Erd- und Höhlenmenschen". Von Marco Maier In der Facebook-Gruppe "Traiskirchen", in der die Flüchtlinge oft thematisiert werden, beschimpfte FP-Landesparteichef Höbart Asylwerber, die am Donnerstag demonstriert hatten, als "Erd- und Höhlenmenschen". Traiskirchen gilt mit...
Nachdem schon in Köln rund 5.000 Hooligans und Sympathisanten aus islamkritischen bzw. islamfeindlichen Kreisen gegen die radikalislamischen Salafisten demonstrierten, wobei es aus unterschiedlichen Gründen auch zu Ausschreitungen kam, hat die Polizei in Hannover eine HoGeSa-Demonstration verboten, die für den 15. November geplant war. Von Marco Maier Aus der Traum von einer...
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