18.09.19
10.7 C
Berlin
Loading...
Am Wochenende findet in München die 51. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Wie jedes Jahr wird diese Konferenz von starken Protesten in der Innenstadt begleitet. 4000 Polizisten sollen nach offiziellen Angaben die Konferenz schützen. Von Christian Lenhart Die Münchner Sicherheitskonferenz versteht sich nach eigenen Angaben als Garant für "Sicherheit und Frieden rund um...
Die Integrationsdebatte in Österreich, in der sich selbst hochrangige Vertreter der Sozialdemokraten für Sanktionen gegen "integrationsunwillige" Migranten einsetzen, gewinnt weiter an Fahrt. Zwei prominente ehemalige ÖVP-Politiker sprechen sich nun dafür aus, Kopftücher an den Schulen zu verbieten und einen verpflichtenden Ethikunterricht einzuführen. Von Marco Maier Stark steigende Zahlen bei den Asylwerbern...
Die erste Pegida-Demonstration in Wien, die sich angesichts der gewaltigen Übermacht an Gegendemonstranten auf ein Herumstehen am Startplatz beschränkte, könnte auch schon die letzte gewesen sein. Aufgrund massiver Verstöße gegen das Verbotsgesetz soll nun ein dauerhaftes Verbot von Pegida-Kundgebungen in Betracht gezogen werden. Von Marco Maier Schätzungsweise bis zu 500 Personen...
In Deutschland wird nicht nur in Dresden gegen die sogenannte "Islamisierung" demonstriert. In München fanden insgesamt sechs Demonstrationen statt. Mehrere Hundertschaften der Polizei waren im Einsatz, um den politischen Meinungskampf in der Landeshauptstadt Bayerns getrennt zu halten. Ein Eindruck vom Goetheplatz. Von Christian Lenhart Während die Montagsdemonstrationen in der kalten Jahreszeit...
Die österreichische Neutralität, die ohnehin nur auf dem Papier bestand, da sich das Land schon von Beginn an den USA anbiederte, bekommt einen Dämpfer nach dem anderen. Verteidigungsminister Klug möchte nun verstärkt mit den anderen EU-Ländern, die fast alle in der NATO sind, militärisch kooperieren. Dies kommt einer Anbiederung...
Der gestrige Akademikerball in der Hofburg in Wien, an dem etwa 1.500 Personen teilnahmen, sorgte wieder einmal für lautstarke Proteste der politischen Linken. Nach Angaben der Polizei sollen rund 5.000 Menschen gegen den Ball der Burschenschafter protestiert haben, die Veranstalter der Protestveranstaltungen sprechen von bis zu 9.000 Personen. Von Marco...
Nach dem Abtritt von Lutz Bachmann und dem Rücktritt von fünf weiteren PEGIDA-Machern will sich der Verein neu aufstellen. Anstelle der bislang zentralen Botschaft von der "Islamisierung des Abendlandes" sollen nun vor allem die innere Sicherheit und die Demokratie in den Fokus gerückt werden. Von Marco Maier Mit dem namentlichen Bezug...
Finanzminister zu sein ist wohl einer der undankbarsten Jobs, den die österreichische Politik zu bieten hat. Vor allem auch deshalb, weil der Staat trotz rekordverdächtiger Einnahmen nicht in der Lage ist, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Hinzu kommt der Umstand, dass man sich lieber an optimistischen Phantasiezahlen orientiert, anstatt...
Fast alle Konzernbosse der deutschen Automobilindustrie traten heute in Berlin gemeinsam auf, um für das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA zu werben. Damit reagieren sie auf die zunehmenden Proteste gegen TTIP. Ängste von TTIP-Gegnern würde man zwar ernst nehmen, jedoch nicht teilen. Von Marco Maier Gemeinsam mit den Bossen...
Vor hundert Jahren, im Jahr 1915, wechselte Italien die Seite. Im Londoner Geheimvertrag von 1912 war Rom für den Kriegseintritt an der Seite der Entente die Ausdehnung seiner Nordgrenze bis zum Brenner zugesichert worden. Im Friedensvertrag von St.-Germain-en-Laye (10. September 1919; inkraft getreten am 16. Juli 1920) wurde daher...
Weil sich das linke Bündnis "Nowkr" weigerte, einen Aufruf zu gewaltfreien Protesten gegen den freiheitlichen Akademikerball in Wien zu starten, wurde Demonstration von der Polizei kurzerhand untersagt. Schon im letzten Jahr kam es teils zu gewalttätigen Ausschreitungen von linksextremen Krawallmachern, weshalb die Polizei von den Organisatoren eine entsprechende Unterstützung...
Geht es nach dem Willen der deutschen Bundesregierung, sollen Straftaten "zur Tarnung" ohne Folgen für die Anstifter aus den Reihen der Geheimdienste bleiben. Bedenkt man, dass zum Beispiel V-Männer des Staatsschutzes früher schon Anschläge auf Asylantenheime anstifteten und die Rolle des Geheimdienstes in der NSU-Affäre nach wie vor ungeklärt...
Loading...

Neueste Artikel

Snowden: Nur Russland kann mich beschützen

Der Whistleblower sagte, die Tatsache, dass er regelmäßig die russische Regierung kritisiere, zeige, dass er nicht von Moskau angeworben wurde. Zudem habe nur Russland...

Irak: USA und Russland kämpfen um ein gewaltiges Gasfeld

Ein gewaltiges Gasfeld nahe der iranischen Grenze im Irak erregt die Aufmerksamkeit Washingtons und Moskaus. Wer wird die Ausbeutung schlussendlich übernehmen? Von Redaktion Nachdem die USA,...

Putin lobt die Beziehungen zwischen Russland und Israel

Der russische Präsident kündigte an, er werde im Januar 2020 nach Israel reisen und an der feierlichen Enthüllung eines Denkmals für die Opfer der...

Israel: Netanjahu verliert – Gantz gewinnt

Benjamin Netanjahu ist möglicherweise seinen Job als Premierminister Israels los. Von drei möglichen Koalitionen ist nur eine unter seiner Führung machbar. Sein Konkurrent Benny...

Ein hoher Preis für die Kriegstreiber am Golf

Die Saudi-Führung würde den Erzrivalen Iran am liebsten pulverisieren, doch schon der Jemen-Konflikt zeigt, dass der Preis am Ende zu hoch sein wird. Teheran...
Loading...