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Hassobjekt Politiker

In Zeiten von Internet und den Sozialen Netzwerken ist es leichter geworden, die Ablehnung der Politik zu kanalisieren und den Hass auf bestimmte Politiker selbst öffentlichkeitswirksam zu zelebrieren. Insbesondere die Politspitze, aber immer wieder auch Landes- und Kommunalpolitiker werden zunehmend zu Hassobjekten. Von Marco Maier Politiker zu sein ist keine leichte...
Auch wenn die Vorratsdatenspeicherung nachweislich keinen positiven Effekt auf die Sicherheit hat, wird sie nun doch eingeführt. Zehn Wochen lang werden die Telefon- und Internetdaten der Einwohner Deutschlands künftig einfach so gespeichert. Von Marco Maier Über 80 Millionen potentielle Terroristen leben in der Bundesrepublik. Dies zumindest scheinen die Politiker von CDU/CSU...
Mindestens 300.000 Flüchtlinge werden in diesem Jahr in Deutschland erwartet. Manche rechnen schon mit bis zu 500.000. Doch damit steigen auch die Unterbringungskosten, für die niemand so wirklich aufkommen will. In der Bevölkerung regt sich hingegen immer mehr Unmut, weil es mancherorts auch zu Problemen kommt. Von Marco Maier Die Kriege...
Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, verdächtigt die Sicherheitsbehörden, auf politischen Protestveranstaltungen gezielt Gewalt zu schüren. Die Einschleusung von Provokateuren gilt weltweit als beliebtes Mittel, die Protestierenden in der Öffentlichkeit zu desavouieren. Von Marco Maier Die Einsetzung von sogenannten "Agents Provocateurs", also Personen der Sicherheitskräfte, die sich unter Demonstranten mischen und...
Bisher hörte man viel Gescheites und oft auch Kritik an der deutschen Politik vom ehrwürdigen Polit-Greis Helmut Schmidt. 97-jährig und kein bisschen leise. Manchmal aber, wird ihm sein hohes Alter wohl einen Streich spielen. Er setzt sich nun für Arbeiten nach dem 67. Lebensjahr ein.  Von André Eric Keller Neue Wege...
Der Überwachungsstaat Deutschland hat eine neue Lücke gefunden, die - wohl auf Wunsch der Geheimdienste - nach Willen der Bundesnetzagentur dringend geschlossen werden muss: WLAN-Hotspots von großen Betreibern. Von Marco Maier Wie die WirtschaftsWoche mitteilt, geht der staatliche Überwachungswahnsinn immer weiter. Nachdem die Staatsschnüffler ohnehin schon einen großen Teil der Telekommunikation...
Die bisherige Schweizer Hymne soll durch eine neue ersetzt werden. Aus diesem Grund läuft - ganz in helvetischer Tradition - auch eine Abstimmung darüber, welches Stück denn nun in Zukunft bei offiziellen Anlässen die Eidgenossenschaft repräsentieren soll. Doch unumstritten ist diese Aktion nicht. Von Marco Maier Ganze 208 Wettbewerbsbeiträge wurden im...
Bei einem "Jour fixe" der Österreich-Russischen-Freundschaftsgesellschaft am Montagabend in Wien übte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache scharfe Kritik an den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland. Die "Heilige Allianz" von 1815 könne ein Vorbild für eine europäische Friedensarchitektur sein. Gleichzeitig warnte er vor einem Dritten Weltkrieg im Zuge der antirussischen Politik. Von...
Der Pazifismus war gestern. Heute präsentieren sich die Grünen - passend zur politischen Großwetterlage - lieber in Olivgrün. Prominente Grüne fordern inzwischen dazu auf, eine EU-Armee zu gründen. Auch im Hinblick auf die Ukraine-Krise. Von Marco Maier Parteichef Cem Özdemir und der Verteidigungsexperte Tobias Lindner schreiben laut "Süddeutsche Zeitung" in einem...
Weil es in einigen Punkten noch "Beratungsbedarf" gebe, will das Bundeskabinett am Mittwoch entgegen der ursprünglichen Planung nicht mit den umstrittenen Gesetzen zum Fracking befassen. Der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen die umstrittene Fördermethode für Öl und Gas ist verständlicherweise enorm. Von Marco Maier Während vor allem die Energiewirtschaft darauf drängt, wird...
Wie das Bundesverteidigungsministerium berichtet, kostete der 13-jährige Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr insgesamt 8,8 Milliarden Euro. Ganze 54 der über 4.700 eingesetzten Soldaten verloren dabei ihr Leben. Von Marco Maier Billig war der Bundeswehr-Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan nicht. Wie die "Tagesschau" unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium berichtet, kostete der Einsatz...
Die Blockupy-Proteste haben gezeigt, dass es in Deutschland durchaus ein relevantes systemkritisches Potential gibt, wenngleich die Krawalle im Zuge der Protestveranstaltungen ein unschönes Begleitwerk waren. Doch nun sind Politiker und Sicherheitskräfte bezüglich des bevorstehenden G7-Gipfels in Bayern beunruhigt. Von Marco Maier Das herrschende System wird zunehmend zum Ziel kritischer Menschen, die...
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Seine Heimat zu lieben gilt in Deutschland schon beinahe als Hassverbrechen. Und Machtpolitik ist nur etwas für die Großmächte... Von Marco Maier Seit Ende des Zweiten...

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Die Kampagne Präsident Trumps für "maximalen Druck" gegen den Iran erinnert mich an die ähnliche Kampagne von Präsident Franklin Delano Roosevelt ("FDR") gegen Japan...

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In den Vereinigten Staaten wird Leitungswasser aufgrund einer Studie mit rund 100.000 Krebsfällen in Verbindung gebracht. Es ist oftmals mit Chemikalien belastet. Von Redaktion Schätzungen einer...
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