22.05.19
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Berlin
Eigentlich sollten am 15. November rund 10.000 Hooligans und Sympathisanten in Berlin aufmarschieren. Eigentlich. Denn wie sich inzwischen herausgestellt hat, war die Anmeldung offenbar gefälscht. Der angebliche Demo-Anmelder bestreitet, dafür verantwortlich zu sein. Von Marco Maier Nach der "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) Demonstration in Köln, bei der mindestens 4.000 Personen aus...
Geht es nach den SPÖ-Frauen, soll der Sexualkundeunterricht schon in frühen Jahren beginnen. Eine Umfrage zum Thema Frauengesundheit zeigt darüber hinaus eine breite Zustimmung zu Schwangerschaftsabbruch in öffentlichen Krankenhäusern in allen Bundesländern Österreichs. Wien (OTS/SK) - "Moderne Sexualerziehung muss schon in frühen Jahren beginnen. Das ist ein wichtiges Ergebnis der...
Die Diskussion zur Fusionierung einzelner Bundesländer gewinnt immer mehr an Fahrt. Im Grundgesetz ist diese Möglichkeit explizit gegeben. Doch an den bestehenden Problemen wird so ein Schritt nichts ändern, so lange es keine wirkliche Reform des Bundesstaats gibt. Von Marco Maier In letzter Zeit ist immer wieder die Rede davon, die...
Auch in Österreich sind Salafisten unterwegs, die mithilfe von Infoständen in Fußgängerzonen Anhänger ihrer ideologischen Ausrichtung des Islams suchen. Nun hat Wiener Neustadt diese Infostände nach massiven Beschwerden von Einwohnern der Stadt verboten. Von Marco Maier Der Islam ist wie das Christentum eine missionarische Religion. Die Bekehrung "Ungläubiger" gehört hierbei dazu....
Keine andere österreichische Behörde hat dermaßen umfangreiche Befugnisse, wie sie die Finanzbehörden im Zuge einer geplanten Gesetzesänderung erhalten werden. Insbesondere die Zugriffsrechte auf IP-Adressen stoßen hierbei auf massive Kritik. Von Marco Maier Die österreichischen Finanzbehörden erhalten mit dem geplanten Abgabenänderungsgesetz weitreichende Befugnisse, wie sie ansonsten nur sicherheitspolizeiliche Einrichtungen besitzen. Diese allerdings...
Mehr als 4.000 Personen, vorwiegend aus der Hooliganszene, aber auch Anhänger rechtsgerichteter Parteien, marschierten am Sonntag durch Köln um gegen Salafisten zu demonstrieren. Dabei geriet die Lage außer Kontrolle, so dass die Polizei mit Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken vorgehen musste. Von Marco Maier Die Salafisten, Anhänger einer äußerst archaischen Richtung des...
Im Laufe der letzten zehn Jahre hat sich die Zahl der Minijobber in Deutschland verdoppelt. 2,35 Millionen Menschen haben einen Minijob - zusätzlich zu ihrem Hauptberuf. Auch die Zahl der geringfügig Beschäftigten stieg an. Von Marco Maier In der Bundesrepublik herrschen in Sachen Arbeitsmarkt zunehmend "amerikanische Verhältnisse". Prekäre Arbeitsverhältnisse sorgen dafür,...
Die israelische Marine will zwei neue Korvetten aus deutscher Produktion kaufen. Wert: 1 Milliarde Euro. Doch die Bundesregierung will den Kauf mit 300 Millionen Euro subventionieren. Schon früher war Berlin äußerst großzügig, als es um Nuklear-U-Boote für Israel ging. Von Marco Maier Eigentlich hat sich Deutschland dazu verpflichtet, keine Rüstungsgüter in...
Mit einer Strafrechtsverschärfung will Justizminister Heiko Maas Deutschland gegen den Terrorismus wappnen. Potentielle Terroristen und deren Unterstützer sollen durch zwei Regeländerungen bestraft werden können. Kritik an den Plänen kommt von den Oppositionsparteien. Von Marco Maier Wie man es schon seit dem 11. September 2001 kennt, kommen mit den ganzen Antiterror-Gesetzen immer...
Der globalisierungskritischen Organisation Attac wurde nach Angaben der "Frankfurter Rundschau" vom Finanzamt die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Damit steht jedoch die finanzielle Zukunft von Attac Deutschland auf dem Spiel. Der Verdacht, dass es sich hierbei um ein politisch motiviertes Manöver handelt, drängt sich auf. Immerhin will die Bundesregierung beispielsweise das Freihandelsabkommen...
Die Europäische Kommission hat Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof in Den Haag verklagt, weil sich die österreichische Bundesregierung weigert, einige Bestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsrechts zu ändern, die türkische Staatsbürger in Österreich benachteiligen. Rundschreiben an Behörden sind zu wenig. Von Marco Maier Schon im vergangenen April drohte die Europäische Kommission damit,...
Die Bundesrepublik trägt nicht nur die Besatzungskosten, die sich aus der Stationierung alliierter Truppen auf deutschem Boden ergeben. Nun fordern Überlebende eines US-Drohnenangriffs auch noch eine Entschädigungszahlungen von der Bundesregierung. Die Amerikaner kommen mit ihrer Kriegspolitik den Deutschen noch teuer zu stehen. Von Marco Maier Der Zweite Weltkrieg ist schon lange...

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wurde von Journalisten gefragt, ob er ein Alkoholproblem habe. Auf diese Frage reagierte er wütend. Von Marco Maier Wie die "Daily Mail" berichtet,...

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500 illegale Migranten aus Afrika stürmen am Sonntag den Hauptflughafen von Paris und forderten vom französischen Premierminister das Recht auf dauerhafte Aufenthaltserlaubnis oder die...