Ischinger: Militäreinsatz in Syrien liegt im deutschen Interesse

Nicht nur aus Solidarität mit Frankreich beteilige sich Deutschland an den Einsätzen in Syrien, sondern aus Interesse der eigenen Sicherheit. Für Ischinger gilt die Beistandsklausel der EU. Er erwarte auch ein UN-Mandat, welches aber nicht zwingend erforderlich ist. Von Redaktion/dts Wenn die Bundeswehr demnächst Tornado-Einsätze in Syrien fliegt, geschieht dies nicht allein […]

CDU-Generalsekretär Tauber gegen Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme

Wenn es nach Tauber geht, soll es keine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme geben. Merkels Weg, die Flüchtlingsfrage europäisch zu lösen, hält er aber für richtig. Von Redaktion/dts CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich gegen eine Obergrenze für Flüchtlinge ausgesprochen. In Deutschland gelte nach wie vor, dass jeder, der Asyl beantrage, auch das […]

Merkel: Illegale Migration durch legale Einwanderung ersetzen

Merkel kommt zu der Überzeugung, dass illegale Migration durch legale Einwanderung ersetzt werden soll. Jedoch müsse die Türkei von der Europäischen Union in der Bewältigung der Flüchtlingskrise unterstützt werden. Von Redaktion/dts Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem EU-Türkei-Gipfel die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit mit Ankara in der Flüchtlingskrise betont: Illegale Migration müsse […]

Lucke hälft AfD für nicht mehr wählbar

Lucke kritisiert die Ausrichtung der AfD unter Parteichefin Frauke Petry. Seine neue Partei ALFA kommt nicht so richtig vom Fleck, weil die Flüchtlingskrise deren Themen einfach überlagert. Von Redaktion/dts Der frühere AfD-Chef Bernd Lucke hält die AfD nach ihrem Parteitag in Hannover für bürgerliche Wähler nicht mehr für wählbar. Die […]

Von der Leyen für „Zweckbündnis auf Zeit“ gegen IS

Für von der Leyen ist klar, dass alle Gegner des IS an einen Strang ziehen müssen, wenn dieser erfolgreich bekämpft werden soll. Die Menschen in der Region müssen sich vom IS-Terror distanzieren.  Von Redaktion/dts Im Kampf gegen den islamistischen Terror in Syrien fordert Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein "politisches […]

Bundeswehr-Führung will 1200 Soldaten in Syrien-Einsatz schicken

Deutschland soll sich mit 1200 Soldaten am Syrien-Krieg beteiligen. Dies fordert die Bundeswehr-Führung. Vor allem in Sachen Aufklärungsmissionen könne das deutsche Militär wichtige Arbeit im Kampf gegen den "Islamischen Staat" leisten. Auch eine Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung hält man für denkbar. Von Redaktion/dts Nach dem Willen der Bundeswehr-Führung sollen […]

Umfrage: Fast die Hälfte der Deutschen gegen weitere Amtszeit Merkels

Angela Merkel verliert laut einer Umfrage den Rückhalt in der Bevölkerung. Geht man davon aus, dass die Zahlen aufgrund der Befragungsmethoden ohnehin eher geschönt sind, ist die Lage für die Bundeskanzlerin katastrophal. Von Redaktion/dts 48 Prozent der Deutschen sind gegen eine weitere Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dies ergab eine […]

Regierung: Flüchtlingsausweis kommt erst im Sommer

Mit dem neuen Flüchtlingsausweis soll die Bearbeitungsdauer für Asylanträge signifikant sinken. Doch bis das System flächendeckend funktioniert, werden noch einige Monate vergehen. Bis dahin gibt es nur provisorische Papierausweise. Von Redaktion/dts Die Einführung des geplanten Flüchtlingsausweises wird sich noch bis zum Sommer hinziehen. "Spätestens Mitte nächsten Jahres soll das System […]

Verschärfung des Asylrechts droht erneut zu scheitern

Ein Kompromiss in Fragen eines verschärften Asylrechts ist nicht abzusehen. Die Bundesregierung kann sich über einige Punkte nicht einigen, der Zeitplan kann womöglich nicht eingehalten werden.  Von Redaktion/dts Die von Union und SPD angestrebte Verschärfung des Asylrechts droht erneut zu scheitern. Ein von der SPD verfasstes Kompromisspapier stoße bei CDU und CSU […]

Journalisten-Verband erhebt Vorwürfe gegen Gauland

AfD-Vize Gauland sei für den Angriff von Partei-Anhängern auf eine ZDF-Reporterin mitverantwortlich, so der Deutsche Journalisten-Verband. Er würde eine "Hofberichterstattung" für die AfD einfordern. Von Redaktion/dts Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, mitverantwortlich für den Angriff von Partei-Anhängern auf eine ZDF-Reporterin […]

Steinmeier: Werden nicht ohne militärische Auseinandersetzung auskommen

Steinmeier hält eine militärische Beteiligung von Deutschland gegen die terroristischen Gruppierungen im Nahen Osten für unumgänglich. Zudem wird aber auch ein politischer Prozess notwendig sein. Wie das enden wird, zeigt schon die Verteidigung der Demokratie am Hindukusch. Von Redaktion/dts Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält eine militärische Beteiligung im Kampf gegen den Terrorismus […]

Von der Leyen hält IS für militärisch bezwingbar

Von der Leyen verteidigt den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr in Syrien und jenen in Mali. Dies sei trotz der Gefahren nötig. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" sei militärisch bezwingbar. Mit der syrischen Regierung will sie sich jedoch offenbar nicht absprechen. Von Redaktion/dts Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält die Terrormiliz IS […]