23.05.19
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Berlin
In immer mehr deutschen Kommunen will man ein Messerverbot umsetzen. Doch die Polizeigewerkschaft sieht darin eine untaugliche Maßnahme. Von Michael Steiner Seit mehreren Monaten sind die Zeitungen voll mit Berichten über Messerstechereien, Angriffen mit Messern und dergleichen. Die deutsche Politik will dies zur Anlassgesetzgebung nutzen und in mehreren Kommunen ein Messerverbot...
Deutschland müsse viel mehr Geld in die Infrastruktur stecken, um so für NATO-Übungen bereit zu sein. Dies fordert der ranghöchste deutsche NATO-General. Von Marco Maier Militärische Aufrüstung betrifft auch die zivile Infrastruktur. Denn auch Straßen, Eisenbahnen, Brücken und Flughäfen sind im Kriegsfall enorm wichtig, um Truppen und Gerät zu transportieren. Doch...
Auch wenn die zehn Gebote der Zuwanderung religiös anmuten, diese Gebote sind eine nützliche Form, Migranten an unsere Wertegemeinschaft heranzuführen. Da dies nicht nur mit Zuckerbrot funktioniert, braucht es auch die Peitsche. Von Redaktion Das größte österreichische Bundesland, Niederösterreich, will demnächst damit beginnen, jedem Asylbewerber und jeder anerkannten schutzbedürftigen Person in...
Maaßen geht mit der CDU und mit der Bundesregierung hart ins Gericht. In Deutschland gebe es grundlegende Schwierigkeiten, die es sonst nur in Schwellenländern gebe. Von Redaktion Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die CDU zu einem Kurswechsel aufgerufen. "Die CDU muss von innen reformiert werden", sagte Maaßen in einem Interview...
Seehofer der die "Bad Cop"-Rolle nur sehr schlecht spielte, verkommt jetzt endgültig zum Schoßhündchen Merkels.  Von Redaktion Nach seinem jahrelangen Zerwürfnis mit Angela Merkel in der Flüchtlingskrise hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die Kanzlerin als eine einzigartig kompetente Politikerin bezeichnet und auch mit ihrem umstrittenen Satz "Wir schaffen das" seinen Frieden gemacht. Im...
Da ist etwas aus den Fugen geraten, räumt der DGB-Chef ein und spricht dabei von mutigen Zukunftsdebatten die geführt werden müssen. Kühnert löste mit seinen Aussagen womöglich einen neuen Klassenkampf aus. Von Redaktion Auch die Gewerkschaften drängen immer stärker auf eine Debatte über Kapitalismus und Soziale Marktwirtschaft. Der DGB-Vorsitzende Reiner...
Deutschlands Kommunen wehren sich gegen die Pläne der Bundesregierung, Ausländer zur Suche eines Jobs oder Ausbildungsplatzes ins Land zu lassen. Die Gefahr sei zu groß, dass Betroffene bei ergebnisloser Suche bleiben. Von Redaktion "Die Gefahr, dass die Betroffenen bei ergebnisloser Suche nicht freiwillig ausreisen werden, ist zu groß", sagte Gerd Landsberg,...
30 Jahre nach dem Mauerfall sollte sich Deutschland nach Ansicht von Bodo Ramelow für eine neue Nationalhymne entscheiden. Kühnerts Sozialismusthesen findet er zwar falsch, er lehnt die Hysterie darüber jedoch ab. Von Redaktion "Ich singe die dritte Strophe unserer Nationalhymne mit, aber ich kann das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis...
In den kommenden Jahren fehlen trotz Rekordeinnahmen zig Milliarden Euro im Staatshaushalt. Werden die Flüchtlingsausgaben zu teuer? Von Michael Steiner Ganze 77 Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren im Bundeshaushalt fehlen. Zusammen mit den Ländern und Kommunen komme man bis zum Jahr 2023 auf mehr als 100 Milliarden Euro. Dies...
Bundeskanzlerin Angela Merkel war vier Jahre nach dem Beginn ihrer zweifelhaften und "grenzenlosen" Politik der offenen Schranken für Migranten, erneut gezwungen diese zu verteidigen, als sie sich letzte Woche an ihre Anhänger (ja, es gibt noch welche) in Brandenburg wandte. Von Commentarius Zunächst unterstützten die Deutschen die Politik der Kanzlerin, die...
Aus der FDP und vom Deutschen Journalistenverband (DJV) kommt scharfe Kritik an den Online-Aktivitäten mehrerer Minister. Fricke sieht eine gefährliche Spirale in Gang gesetzt. Parteien müssen diesen Trend stoppen. Von Redaktion "Dass die Ministerien teils extensiv Twitter, Facebook und Instagram nutzen, hat eine gefährliche Spirale in Gang gesetzt, weil sachlich-kritisches Hinterfragen...
Seit 2015 haben Tausende Migranten den Balkan in Richtung Nordeuropa durchquert. Viele Migranten suchten auch um Asyl in der Alpenrepublik an. Das führt dazu, dass sich Österreicher im eigenen Land fremd fühlen. Jetzt spricht man auch in der Regierung vom Bevölkerungsaustausch. Von Redaktion Die Äußerungen von Vizekanzler Heinz-Christian Strache zum "Bevölkerungsaustausch"...

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Der IS will New York und London attackieren

Die sunnitische Terrormiliz "Islamischer Staat" hat angekündigt, bald schon Anschläge in New York und London verüben zu wollen. Von Marco Maier Die Terrorgruppe "Islamischer Staat", die...

Zeit für patriotischen Dissens: Den Krieg mit dem Iran aufhalten

Was wäre, wenn sie einen Krieg ausrufen und niemand kommt? Nun, jetzt ist die Zeit, Leute. Der scheinbare Marsch zum Krieg mit dem Iran...

Pentagon: Mehr Truppen für den Nahen Osten

Nicht 120.000, aber dafür vorerst 10.000 neue Soldaten sollen laut dem Pentagon in den Nahen Osten entsandt werden. Man erhöht den Druck auf den...

Bekommt Bremen Rot-Rot-Grün?

In Bremen könnte es nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag eine rot-rot-grüne Koalition geben. Linken-Chef Riexinger hofft auf eine Regierungsbeteiligung. Von Redaktion Linken-Chef Bernd Riexinger setzt nach...

So soll Russland zerstört werden

Die einflussreiche US-Denkfabrik Rand Corporation hat in einer "Kurzmitteilung" erklärt, wie man Russland zerstören kann. Von Marco Maier Geht es nach der einflussreichen konservativen US-Denkfabrik Rand...