23.05.19
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Berlin
"Dieses Land ist lange und sehr gut mit unserer Bundeskanzlerin gefahren", behauptet von der Leyen. - Viel zu lange und mit Vollgas in Richtung einer Wand, würde indessen ein großer Teil der Bevölkerung behaupten. Wünsche, sind wie Gedanken - frei. Von Redaktion/dts Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) macht sich für eine erneute...

Mindestlohn zwölf Euro?

SPD-Vize Olaf Scholz will seine Partei wohl weiter nach links rücken und fordert einen Mindestlohn von zwölf Euro ein. Angesichts dessen, dass der aktuelle Mindestlohn direkt in die Altersarmut führt, eigentlich keine schlechte Idee. Von Marco Maier Gegenüber dem "Spiegel" betonte SPD-Vize Olaf Scholz, dass der aktuelle gesetzliche Mindestlohn von 8,84...
Laut INSA kann die AfD damit rechnen, vor SPD und Grünen zweitstärkste Kraft in Bayern zu werden. Diese stehen auch mehrheitlich hinter Horst Seehofer und dessen Standpunkt im Asylstreit. Dessen CSU verliert allerdings die absolute Mehrheit. Von Redaktion Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA liegt die AfD in Bayern in...
Weil die Ausgaben für die Flüchtlinge immer weiter ansteigen, fordern die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut mehr Geld von Schäuble. Je nach Bundesland liege die Belastung bei drei bis acht Prozent des Haushalts. Von Redaktion/dts Die Ministerpräsidenten wollen nach den Osterferien erneut vehement mehr Geld vom Bund einfordern, um die Integration der...

Gabriel will nicht Kanzler

p.p1 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 17.0px 'Times New Roman'; -webkit-text-stroke: #000000} p.p2 {margin: 0.0px 0.0px 0.0px 0.0px; font: 17.0px 'Times New Roman'; -webkit-text-stroke: #000000; background-color: #ffffff} span.s1 {font-kerning: none; background-color: #ffffff} span.s2 {font-kerning: none} SPD-Vorsitzender und Vizekanzler Sigmar Gabriel steht für eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017 nicht zur Verfügung, seinen Parteivorsitz...
In der SPD gab es beim Landesparteitag in Sachsen-Anhalt eine Mehrheit gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Geht das so weiter, wird es wohl keine GroKo geben. Von Marco Maier Die Ablehnungsfront innerhalb der SPD gegen eine Neuauflage der sogeannten "Großen Koalition" mit CDU und CSU ist offenbar größer als erwartet. Gestern...
Trotz der desaströsen Bilanz von Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou sprechen ihr 75 Prozent das Vertrauen aus. Auch in Wien wird die Partei wohl pulverisiert. Von Michael Steiner In Wien, wo die Grünen traditionell stark sind, stürzte die Partei bei den Nationalratswahlen ebenfalls stark ab. Nicht nur wegen der Konkurrenz durch die...
Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen, auf Kosten Griechenlands Wahlkampf zu betreiben. Von Redaktion „Während die Menschen in Griechenland seit Jahren unter den dramatischen Folgen des Kürzungsdiktats leiden, inszeniert sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als gnadenloser Sparkommissar“, sagte Kipping dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Schäuble betreibt auf dem...
Angesichts der verheerenden Wahlniederlagen der CDU und den Erfolgen der AfD bei den letzten Landtagswahlen schwenkt die CSU auf einen deutlich rechtskonservativeren Kurs um. Nun ist auch die Zuwanderung in die Sozialsysteme im Visier der Bayern. Von Redaktion/dts Die CSU will für Ausländer die Grundsicherung im Alter an strengere Vorgaben knüpfen,...
Die Grünen eröffnen den EU-Wahlkampf. Ihre Forderungen umfassen unter anderem einen EU-Finanzminister und "legale Fluchtwege", die mehr Zuwanderung nach Europa bringen. Von Michael Steiner Gegenüber dem "Focus" verdeutlicht Grünen-Chef Robert Habeck jene Themen, mit denen seine Partei in den Europawahlkampf ziehen will. "Wir wollen der EU eine eigene Steuerkompetenz einräumen, damit...
Während von der Union fast alle für den Syrien-Einsatz stimmten, gab es bei der SPD schon etwas mehr Widerstand. Bei den Grünen gab es sogar 3 Befürworter, Linke lehnen den Bundeswehreinsatz ab. Von Redaktion/dts 28 SPD-Bundestagsabgeordnete haben sich bei der namentlichen Abstimmung über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegen die Beteiligung Deutschlands...
Wenn Linksextreme in Syrien auf der Seite der Kurdenmiliz YPG, einem Ableger der PKK, kämpfen, müssen sie nicht mit Strafverfolgung rechnen. Außer es gibt Hinweise auf Kriegsverbrechen. Von Redaktion/dts Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt offenbar nicht gegen Kämpfer der linksextremistischen Kurdenmiliz Yekîneyên Parastina Gel (YPG), die sich in Nordsyrien im Krieg...

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Der IS will New York und London attackieren

Die sunnitische Terrormiliz "Islamischer Staat" hat angekündigt, bald schon Anschläge in New York und London verüben zu wollen. Von Marco Maier Die Terrorgruppe "Islamischer Staat", die...

Zeit für patriotischen Dissens: Den Krieg mit dem Iran aufhalten

Was wäre, wenn sie einen Krieg ausrufen und niemand kommt? Nun, jetzt ist die Zeit, Leute. Der scheinbare Marsch zum Krieg mit dem Iran...

Pentagon: Mehr Truppen für den Nahen Osten

Nicht 120.000, aber dafür vorerst 10.000 neue Soldaten sollen laut dem Pentagon in den Nahen Osten entsandt werden. Man erhöht den Druck auf den...

Bekommt Bremen Rot-Rot-Grün?

In Bremen könnte es nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag eine rot-rot-grüne Koalition geben. Linken-Chef Riexinger hofft auf eine Regierungsbeteiligung. Von Redaktion Linken-Chef Bernd Riexinger setzt nach...

So soll Russland zerstört werden

Die einflussreiche US-Denkfabrik Rand Corporation hat in einer "Kurzmitteilung" erklärt, wie man Russland zerstören kann. Von Marco Maier Geht es nach der einflussreichen konservativen US-Denkfabrik Rand...