23.05.19
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Der Zeitpunkt erscheint angesichts der Flüchtlingskrise ungünstig: Auf dem EU-Afrika-Gipfel in Malta will Bundeskanzlerin Merkel darüber sprechen, wie man "junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen" kann. Vor allem jedoch werden dies hunderttausende Menschen aus Afrika als Einladung sehen, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Von Marco Maier In ihrem...
Mehr Personal, insbesondere mehr Polizisten mit "Zuwanderungsgeschichte" und natürlich auch die damit verbundenen, finanziellen Mittel für Personal und Ausrüstung, fordert Grünen-Chef Özdemir.  Von Redaktion/dts Nach den sexuellen Übergriffen auf Dutzende Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten verlangt Grünen-Chef Cem Özdemir eine Personalaufstockung bei der Polizei in Bund und Ländern...
Bereits in wenigen Monaten könnte die Bundeswehr gemeinsam mit italienischen Kameraden zu einem Auslandseinsatz in Libyen aufbrechen. Die Bundeswehrsoldaten sollen zuerst in Tunesien libysche Soldaten ausbilden.  Von Redaktion/dts Die Bundeswehr steht nach den jüngst beschlossenen Missionen in Syrien und Mali vor einem weiteren Auslandseinsatz. Laut internen Plänen könnten deutsche Soldaten gemeinsam mit...
Während Sigmar Gabriel eher keine Chance mehr für TTIP sieht, würde der Grüne, Anton Hofreiter, die Verhandlungen abbrechen und einen Neustart ins Auge fassen. Was sollte sich bei einem Neustart maßgeblich ändern? Ceta wäre aber ein gutes Abkommen, versichert Gabriel. Von Redaktion/dts Die Grünen im Bundestag fordern einen Neustart der Verhandlungen über das transatlantische...
SPD-Vizechef Scholz warf der AfD vor, keine Lösungen für die Probleme Deutschlands zu haben. Auch hätten die Rechtspopulisten nicht in ganz Deutschland Zulauf, wie das regional begrenzte Phänomen Pegida zeige. Von Redaktion/dts Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef Olaf Scholz hat der AfD vorgeworfen, nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politisch Profit...
Laut Parteienforschern hat die AfD das Potential dazu, die SPD zu überholen. Grund dafür sei die schlechte Regierungsarbeit. Von Redaktion Nach Einschätzung von Experten könnte die AfD noch stärker werden und dabei die weiterhin schwächelnde SPD überholen. "Wenn es den Regierungsparteien nicht bald gelingt, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, kann die AfD...
Das mit Spanien geschlossene Abkommen zur Rückführung von Migranten ist völlig sinnlos. Die Bundesregierung verarscht die Bevölkerung. Von Michael Steiner Es ist nur eine politische Beruhigungspille für die Menschen, das Rücknahmeabkommen mit Spanien. Denn die illegalen Migranten, die zu Zehntausenden an der spanischen Küste anlanden und sich von dort aus in...
Deutschlands Außenminister Gabriel meint, die Türken seien für den Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg verantwortlich. Von Viribus Unitis Gabriel ist in seinem Arbeitsbereich – der Außenpolitik – ahnungslos, und dies hat er nun auf innenpolitische Aussagen ausgeweitet. Gabriel über die Türken in Deutschland: "…denn diese Menschen aus der Türkei, oder ihre...
Türken werden in vielen Bereichen diskriminiert und die Leistungen der türkischen Gastarbeiter beim Wiederaufbau Deutschlands fänden immer noch nicht genug Anerkennung. Darum fänden viele Türken Halt bei Erdogan. - Deutschland zwingt die armen Türken also in die Parallelgesellschaft... Von Redaktion/dts Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) sieht als Grund für die...
Mit der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen" will Linkspolitiker Oskar Lafontaine vor allem die AfD bekämpfen und deren Erstarkung verhindern. Von Redaktion Der früheren Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitbegründer der Sammlungsbewegung "Aufstehen", Oskar Lafontaine, hat erklärt, dass diese politische Bewegung auch gezielt gegen die AfD gegründet wurde. Man wolle so ein...
Man könne Toleranz, Freiheit und Demokratie nicht per Zwang vermitteln, so Göring-Eckardt. Deshalb sei die von der CDU vorgeschlagene Integrationsverpflichtung für Flüchtlinge realitätsfremd. Von Redaktion/dts Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die CDU-Idee einer gesetzlichen Integrationsverpflichtung für Flüchtlinge als realitätsfremd zurückgewiesen. Göring-Eckardt sagte der "Frankfurter Rundschau", Toleranz, Freiheit und Demokratie könnten nicht per...
Die weiterhin anhaltende unbegrenzte Migration in die deutschen Sozialsysteme werde die Bundesrepublik kollabieren lassen, so AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Von Michael Steiner Für AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ist klar, dass es in Sachen faktisch weiterhin unbegrenzter Migration so wie bisher nicht weitergehen kann. "Wir haben weiter einen unbegrenzten Zuzug. Die Obergrenze ist ja...

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Der IS will New York und London attackieren

Die sunnitische Terrormiliz "Islamischer Staat" hat angekündigt, bald schon Anschläge in New York und London verüben zu wollen. Von Marco Maier Die Terrorgruppe "Islamischer Staat", die...

Zeit für patriotischen Dissens: Den Krieg mit dem Iran aufhalten

Was wäre, wenn sie einen Krieg ausrufen und niemand kommt? Nun, jetzt ist die Zeit, Leute. Der scheinbare Marsch zum Krieg mit dem Iran...

Pentagon: Mehr Truppen für den Nahen Osten

Nicht 120.000, aber dafür vorerst 10.000 neue Soldaten sollen laut dem Pentagon in den Nahen Osten entsandt werden. Man erhöht den Druck auf den...

Bekommt Bremen Rot-Rot-Grün?

In Bremen könnte es nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag eine rot-rot-grüne Koalition geben. Linken-Chef Riexinger hofft auf eine Regierungsbeteiligung. Von Redaktion Linken-Chef Bernd Riexinger setzt nach...

So soll Russland zerstört werden

Die einflussreiche US-Denkfabrik Rand Corporation hat in einer "Kurzmitteilung" erklärt, wie man Russland zerstören kann. Von Marco Maier Geht es nach der einflussreichen konservativen US-Denkfabrik Rand...