Politik D/A/CH

Die Kommunen beklagen sich über den Sozialtourismus aus Südosteuropa, doch für Elmar Brok ist klar, dass sie selbst daran schuld sind. Von Michael Steiner Gerade die Zigeuner aus Südosteuropa gelten als jene, die sich in Deutschland im Sozialtourismus üben und auch bei den Kindergeldzahlungen ins Ausland stark vertreten sind. Der CDU-Europaabgeordnete...

Vor allem Osteuropäer beantragen in Deutschland Kindergeld für ihren Nachwuchs, der jedoch im Ausland lebt. Die Anzahl dieser Kinder steigt auf einen neuen Rekordwert. Von Michael Steiner Innerhalb von einem Jahr stieg laut Angaben der Bundesregierung die Anzahl der im Ausland lebenden Kinder die Kindergeld aus Deutschland erhielten um 10,7 Prozent....

Mit der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen" will Linkspolitiker Oskar Lafontaine vor allem die AfD bekämpfen und deren Erstarkung verhindern. Von Redaktion Der früheren Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitbegründer der Sammlungsbewegung "Aufstehen", Oskar Lafontaine, hat erklärt, dass diese politische Bewegung auch gezielt gegen die AfD gegründet wurde. Man wolle so ein...

Der Zeitpunkt erscheint angesichts der Flüchtlingskrise ungünstig: Auf dem EU-Afrika-Gipfel in Malta will Bundeskanzlerin Merkel darüber sprechen, wie man "junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen" kann. Vor allem jedoch werden dies hunderttausende Menschen aus Afrika als Einladung sehen, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Von Marco Maier In ihrem...

AfD-Chef Alexander Gauland berichtet von einem Treffen mit Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Dabei sei es um einen angeblichen "russischen Agenten" gegangen. Von Redaktion Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen sprach nicht nur mit der damaligen Parteivorsitzenden Frauke Petry, sondern auch mit dem heutigen Co-Parteichef Alexander Gauland. Damit legt der rechtskonservative Politiker in der Debatte um...

Deutschlands Außenminister Gabriel meint, die Türken seien für den Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg verantwortlich. Von Viribus Unitis Gabriel ist in seinem Arbeitsbereich – der Außenpolitik – ahnungslos, und dies hat er nun auf innenpolitische Aussagen ausgeweitet. Gabriel über die Türken in Deutschland: "…denn diese Menschen aus der Türkei, oder ihre...

Laut Parteienforschern hat die AfD das Potential dazu, die SPD zu überholen. Grund dafür sei die schlechte Regierungsarbeit. Von Redaktion Nach Einschätzung von Experten könnte die AfD noch stärker werden und dabei die weiterhin schwächelnde SPD überholen. "Wenn es den Regierungsparteien nicht bald gelingt, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, kann die AfD...

Wenn die Polizei Afrikaner oder Südländer überprüft, werden immer wieder Rassismusvorwürfe erhoben. Dabei hat dies gar nichts damit zu tun, sondern ist Teil der Polizeiarbeit. Von Michael Steiner Die kürzlich getroffene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach die Ausweiskontrolle der Bundespolizei bei einem Afrikanischstämmigen im Jahr 2013, der inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit...

Das mit Spanien geschlossene Abkommen zur Rückführung von Migranten ist völlig sinnlos. Die Bundesregierung verarscht die Bevölkerung. Von Michael Steiner Es ist nur eine politische Beruhigungspille für die Menschen, das Rücknahmeabkommen mit Spanien. Denn die illegalen Migranten, die zu Zehntausenden an der spanischen Küste anlanden und sich von dort aus in...

Robert Fleischer, der Herausgeber des ExoMagazins, hat mit seiner Recherche praktisch bewiesen, dass die Sprecher der an dem Bilderbergertreffen teilnehmenden Minister Schäuble, de Maiziere und von der Leyen allesamt lügen, wenn sie vorgeben nichts über die momentan stattfindende Bilderberger-Konferenz zu wissen. Die Bundesregierung ist sogar Mitveranstalter der Konferenz, die Kosten...

Wer sich im Internet positiv über Russlands Politik äußert, könnte recht schnell zum Ziel des deutschen Bundesverfassungsschutzes werden. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: "Hier stellen wir uns die Frage, wer dahintersteckt". Dass es Menschen gibt, die selbstständig denken können, kommt ihm dabei offenbar nicht in den Sinn. Von Marco Maier Der deutsche Verfassungsschutz...

Würde Sahra Wagenknecht mit einer eigenen linken Sammlungsbewegung antreten, würde sie wohl deutlich besser abschneiden als die Linke selbst. Ganze vier Fünftel der Linken-Wähler stehen hinter der Politikerin. Von Redaktion Eine Linke-Sammelbewegung hat gute Aussichten bei den Wählern. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine INSA-Umfrage, bei der insgesamt 2.066...