Politik D/A/CH

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vor einer Menge in Berlin, dass der weitere Erfolg Deutschlands davon abhängt, wie erfolgreich es die Einwanderung und Integration verwaltet. Von Redaktion Merkel sprach anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der deutschen Verfassung, letzte Woche, mit jungen Menschen mit Migrationshintergrund darüber, dass die „wirtschaftliche und soziale Lebensfähigkeit...

Was einst noch als Fake News abgetan wurde, ist seit einem Jahr Gewissheit: "Asylsuchende" kommen zu einem großen Teil auf dem Luftweg nach Deutschland. Die neuen Zahlen stuft die Bundesregierung als "streng vertraulich" ein. Von Redaktion Vor einem Jahr wurde vom AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm enthüllt, dass es Berichte gebe, wonach vermeintliche...

Laut der "Bild" hat der Bund im Jahr 2018 insgesamt 23 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgegeben. Ein Plus gegenüber 2017. Von Michael Steiner Alleine der Bund hat laut der "Bild" im vergangenen Jahr insgesamt 23 Milliarden Euro an Steuergeld für die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Versorgung der in Deutschland eingetroffenen...

Der "Ibiza-Skandal" führte zum Rücktritt von Vizekanzler Strache. Bundeskanzler Kurz beendet die Koalition der ÖVP mit der FPÖ. Nun kommt es zu Neuwahlen. Von Michael Steiner Wenige Tage vor der EU-Wahl versenkt sich die FPÖ selbst. Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache musste aufgrund eines heimlich aufgezeichneten Videos zurücktreten. Eine falsche "russische...

Die Kommunen beklagen sich über den Sozialtourismus aus Südosteuropa, doch für Elmar Brok ist klar, dass sie selbst daran schuld sind. Von Michael Steiner Gerade die Zigeuner aus Südosteuropa gelten als jene, die sich in Deutschland im Sozialtourismus üben und auch bei den Kindergeldzahlungen ins Ausland stark vertreten sind. Der CDU-Europaabgeordnete...

Ex-SPD-Chef Martin Schulz erwartet nach dem politischen Beben in Österreich einen Anti-Strache-Effekt bei der Europawahl. Von Redaktion "Ich denke, dass die Wählerinnen und Wähler am kommenden Sonntag jetzt noch deutlicher sehen, wen sie da vor sich haben, wenn sie Leute wie Strache, Salvini oder Meuthen auf dem Wahlzettel haben", sagte Schulz...

In immer mehr deutschen Kommunen will man ein Messerverbot umsetzen. Doch die Polizeigewerkschaft sieht darin eine untaugliche Maßnahme. Von Michael Steiner Seit mehreren Monaten sind die Zeitungen voll mit Berichten über Messerstechereien, Angriffen mit Messern und dergleichen. Die deutsche Politik will dies zur Anlassgesetzgebung nutzen und in mehreren Kommunen ein Messerverbot...

Deutschlands Außenminister Gabriel meint, die Türken seien für den Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg verantwortlich. Von Viribus Unitis Gabriel ist in seinem Arbeitsbereich – der Außenpolitik – ahnungslos, und dies hat er nun auf innenpolitische Aussagen ausgeweitet. Gabriel über die Türken in Deutschland: "…denn diese Menschen aus der Türkei, oder ihre...

Mit der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen" will Linkspolitiker Oskar Lafontaine vor allem die AfD bekämpfen und deren Erstarkung verhindern. Von Redaktion Der früheren Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitbegründer der Sammlungsbewegung "Aufstehen", Oskar Lafontaine, hat erklärt, dass diese politische Bewegung auch gezielt gegen die AfD gegründet wurde. Man wolle so ein...

Vor allem Osteuropäer beantragen in Deutschland Kindergeld für ihren Nachwuchs, der jedoch im Ausland lebt. Die Anzahl dieser Kinder steigt auf einen neuen Rekordwert. Von Michael Steiner Innerhalb von einem Jahr stieg laut Angaben der Bundesregierung die Anzahl der im Ausland lebenden Kinder die Kindergeld aus Deutschland erhielten um 10,7 Prozent....

Der Zeitpunkt erscheint angesichts der Flüchtlingskrise ungünstig: Auf dem EU-Afrika-Gipfel in Malta will Bundeskanzlerin Merkel darüber sprechen, wie man "junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen" kann. Vor allem jedoch werden dies hunderttausende Menschen aus Afrika als Einladung sehen, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Von Marco Maier In ihrem...

AfD-Chef Alexander Gauland berichtet von einem Treffen mit Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Dabei sei es um einen angeblichen "russischen Agenten" gegangen. Von Redaktion Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen sprach nicht nur mit der damaligen Parteivorsitzenden Frauke Petry, sondern auch mit dem heutigen Co-Parteichef Alexander Gauland. Damit legt der rechtskonservative Politiker in der Debatte um...